Rechtsprechung
   KG, 20.05.1998 - Kart 24/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,5476
KG, 20.05.1998 - Kart 24/97 (https://dejure.org/1998,5476)
KG, Entscheidung vom 20.05.1998 - Kart 24/97 (https://dejure.org/1998,5476)
KG, Entscheidung vom 20. Mai 1998 - Kart 24/97 (https://dejure.org/1998,5476)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wettbewerbsverstoß durch öffentliche Auftragsvergabe nur an tariftreue Unternehmen ("Berliner Straßenbau")

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Darf öffentlicher Auftraggeber vom Bieter eine Tariftreueerklärung verlangen? (IBR 1998, 464)

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 1600
  • IBR 1998, 464
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerfG, 11.07.2006 - 1 BvL 4/00

    Verlangen nach Abgabe einer Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher

    Die gegen die Untersagung gerichtete Beschwerde des Landes hat das Kammergericht zurückgewiesen (Beschluss vom 20. Mai 1998 - Kart 24/97 -, ZIP 1998, S. 1600).
  • BGH, 18.01.2000 - KVR 23/98

    Verlangen nach Abgabe von Tariftreueerklärungen bei Straßenbauaufträgen nicht

    Die gegen diese Untersagungsverfügung gerichtete Beschwerde des betroffenen Landes hat das Kammergericht zurückgewiesen (KG WuW/E Verg 111 = ZIP 1998, 1600 = NJWE-WettbR 1998, 284).
  • OLG Jena, 13.10.1999 - 6 Verg 1/99

    Preisvergleich im Bau-Finanzierungsmodell

    (vgl. z. B. Noch, Vergaberecht Kompakt, 184 ff; Heyermann/Riedel/Rusam, VOB, A § 25 Rdnr. 32 c; KG ZIP 1998, 1600 aus kartellrechtlicher Sicht).
  • BayObLG, 21.05.1999 - Verg 1/99

    Zur Verlängerung der Zuschlagsfrist im Vergabeverfahren

    Diese Entscheidungen sind jedoch nicht rechtskräftig und im Hinblick auf den hier maßgebenden vergaberechtlichen Aspekt (vgl. § 97 Abs. 7 GWB) nur von beschränkter Aussagekraft (vgl. Boesen IBR 1998, 177; Dieckert IBR 1998, 464; siehe auch Vergaberechts-Report 1998 Heft 10 S. 4).
  • OLG Hamburg, 22.05.2003 - 3 U 122/01

    öffentlichen Ausschreibung im Baugewerbe: Verweigerung des Zuschlags wegen

    24/97 - (ZIP 1998, 1600).

    24/97 - (ZIP 1998, 1600).

  • VK Hamburg, 25.07.2002 - VgK FB 1/02

    Primärrechtsschutz bei Aufhebung von öffentlichen Ausschreibungen

    Unternehmen, die rechtmäßig niedrige Löhne zahlen, würden gezwungen, ihren Wettbewerbsvorteil aufzugeben (KG, Beschluss vom 20.05.1998 - Kart 24/97, WuW 1998, 1023).
  • KG, 02.07.1998 - Kart W 1804/98
    Diese Verfügung ist zwar nicht präjudizierend für den vorliegenden Rechtsstreit, und zwar schon deshalb nicht, weil sie nicht bestandskräftig ist, sondern die Beschwerde des Landes Berlin beim Senat anhängig ist (Kart 24/97).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht