Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 13.05.2004

Rechtsprechung
   BGH, 27.01.2005 - I ZR 113/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGZPO § 26 Nr. 8
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens des Beschwerdewerts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verwendung des Begriffs "Architektur" ohne Mitgliedschaft in der Architektenkammer? (IBR 2005, 211)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • IBR 2005, 211
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.05.2004 - 4 U 140/03   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwendung des Begriffs "Architektur"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Voraussetzungen für einen Verstoß gegen den lauteren Wettbewerb; Rechtmäßigkeit eines Verbotes der Verwendung der Bezeichnung "Architektur"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Verwendung des Begriffs "Architektur" ohne Mitgliedschaft in der Architektenkammer

Besprechungen u.ä. (2)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Dipl.-Ing. für Architektur: Erlaubter Begriff für Ingenieur ohne Mitgliedschaft in der Architektenkammer?

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Verwendung des Begriffs "Architektur" ohne Mitgliedschaft in der Architektenkammer? (IBR 2005, 211)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • IBR 2005, 211



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 25.03.2010 - I ZR 68/09

    Freier Architekt

    Denn sie dient dem Schutz der auf der Marktgegenseite stehenden Personen vor falschen Vorstellungen über die berufliche Stellung desjenigen, der die betreffende Berufsbezeichnung führt (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 13.5.2004 - 4 U 140/03, juris Tz. 25 und 26; MünchKomm.UWG/Schaffert, § 4 Nr. 11 Rdn. 132).
  • LG Arnsberg, 31.01.2019 - 8 O 95/18

    Wettbewerbswidrige Irreführung wenn Unternehmen die Bezeichnung "Architektur"

    Etwas anderes ergibt sich nicht aus der von der Beklagten herangezogenen Entscheidung des OLG Hamm vom 13.05.2004 (4 U 140/03).
  • LG Bonn, 01.06.2016 - 1 O 354/15

    "Gelöschter" Architekt muss Einträge aus dem Internet löschen (lassen)

    Zwar ist es nach der Rechtsprechung des OLG Hamm (4 U 140/03 = IBR 2005, 211) nicht als irreführend anzusehen, wenn ein Dipl.-Ing., der nicht Mitglied der Architektenkammer ist, auf seinem Briefkopf die Bezeichnung "Diplom-Ingenieur (TU) für Architektur" verwendet.
  • OLG Hamm, 05.03.2009 - 4 U 156/08

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung der Bezeichnung "Freier Architekt"

    § 2 BauKAG stellt als Verbraucherschutznorm eine Marktregel i.S.d. § 4 Ziff. 11 UWG dar (Senatsurteil vom 13. Mai 2004 - Az. 4 U 140/03; Hefermehl/Köhler/Bornkamm UWG § 4 Rz. 11.49; § 5 Rz. 5.151).
  • LG Münster, 26.06.2008 - 22 O 61/08

    Bezeichnung als "freier Architekt" ohne Eintragung in einer Architektenliste als

    Denn in dem Fall ist der Schutz des Vertrauens des Publikums in die Berufsbezeichnung nicht mehr gewährleistet, der gleichsam die Rolle eines Qualitätsmerkmals zukommt (vgl. Oberlandesgericht Hamm vom 13.05.2004 - #####; IBR 2005, 211).
  • LG Arnsberg, 22.12.2015 - 2 O 262/15

    Anspruch einer Architektenkammer als Körperschaft des öffentlichen Rechts gegen

    Das wird insbesondere bei den Umständen, aus denen gemäß § 4 Abs. 6 und 7 BauKaG eine Eintragung in die Architektenliste versagt werden kann, deutlich (OLG Hamm Urt. v. 13.05.2004 - 4 U 140/03).
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