Rechtsprechung
   BGH, 31.03.2009 - X ZR 29/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6870
BGH, 31.03.2009 - X ZR 29/07 (https://dejure.org/2009,6870)
BGH, Entscheidung vom 31.03.2009 - X ZR 29/07 (https://dejure.org/2009,6870)
BGH, Entscheidung vom 31. März 2009 - X ZR 29/07 (https://dejure.org/2009,6870)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6870) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Sachverständigen in einer Patentnichtigkeitssache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 406
    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Befangenheit eines Sachverständigen bei Geldzuwendungen für Exkursion? (IBR 2009, 683)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • IBR 2009, 683
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 21.01.2019 - 26 W 20/18

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen

    Unerheblich ist es, ob der gerichtlich beauftragte Sachverständige tatsächlich parteilich ist oder ob das Gericht Zweifel an der Unparteilichkeit hegt; entscheidend ist allein, ob für die das Ablehnungsgesuch stellende Partei der Anschein einer nicht vollständigen Unvoreingenommenheit und Objektivität besteht (BGH, Beschluss vom 4.12.2001 - X ZR 199/00, GRUR 2002, 369 "Sachverständigenablehnung"; vom 23.10.2007 - X ZR 100/05 Rn. 5, BPatGE 2008, 296 = GRUR 2008, 191 "Sachverständigenablehnung II"; vom 31.03.2009 - X ZR 29/07 Rn. 7, IBR 2009, 683).
  • OLG Köln, 13.04.2015 - 5 U 129/14

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da ärztliche Behandlungsfehler bei der

    Es ist für Personen, die in Ausübung ihres Berufes an Gerichtsverfahren teilnehmen, allgemein zu dem Verhältnis zwischen Spannungen im persönlichen Bereich einerseits und professioneller Tätigkeit in einem gerichtlichen Verfahren andererseits in der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt, dass regelmäßig Belastungen auf persönlicher Ebene jedenfalls dann, wenn sie nicht den betroffenen Prozessbeteiligten selbst betreffen, nicht allgemein Rückschlüsse auf eine Voreingenommenheit in der Sache zulassen, sofern keine besonderen Umstände hinzutreten [vgl. hierzu etwa: BGH, Urteil vom 18. Oktober 2012, 3 StR 208/12, NStZ-RR 2013, 168, Juris-Rn. 16 m. w. N. - st. Rspr,; vgl. zu einer von der Interessenlage her vergleichbaren Konstellation auch etwa: BGH, Beschluss vom 31. März 2009, X ZR 29/07, IBR 2009, 683, Juris-Rn. 9].
  • OLG Naumburg, 27.03.2014 - 10 W 1/14

    Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen: Besorgnis der Befangenheit bei

    Dieser Anschein muss sich auf Tatsachen oder Umstände gründen, in denen vom subjektiven Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtungsweise ein besonderes Wohlwollen oder umgekehrt ein unsachliches Missfallen des Sachverständigen zum Ausdruck kommt (vgl. BGH, Beschluss vom 31.03.2009 - X ZR 29/07; ders., Beschluss vom 11.06.2008 - X ZR 124/06; ders., Beschluss vom 18.01.2002 - 14 W 45/01; ders., Beschluss vom 13.01.1987 - X ZR 29/86; jeweils m.w.N., zitiert nach juris.de ).
  • OLG Düsseldorf, 15.01.2009 - 2 U 106/07

    Abweisung der Klage betreffend die Verletzung eines Patents für eine fahrbare

    Über die hiergegen eingelegte Nichtigkeitsberufung hat der Bundesgerichtshof (X ZR 29/07) noch nicht entschieden.
  • OLG Jena, 28.12.2012 - 6 W 422/12
    den aus bei vernünftiger Betrachtung ein besonderes Wohlwollen oder ein unsachliches Missfallen des Sachverständigen zum Ausdruck kommt (vgl. BGH, Beschluss v. 31.03.2009, Az. X ZR 29/07 = IBR 2009, 683; Beschluss v. 11.06.2008, Az. X ZR 124/06 = GRUR-RR 2008, 365; Beschluss v. 18.01.2002, Az. 14 W 45/01 = NJW-RR 2003, 135; Beschluss v. 13.01.1987, Az. X ZR 29/86 = NJW-RR 1987, 893 je m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht