Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.09.2010

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 12.01.2010 - 1 U 77/09   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PsychKG LSA; BGB § 839 Abs. 1; GG Art. 34 S. 1
    Haftung für Behandlungsfehler im Rahmen einer Zwangsbehandlung; Haftung bei Selbstschädigung eines Patienten in einer psychiatrischen Einrichtung; Verwertbarkeit eines Gutachtens aus einem anderen Verfahren im Zivilprozess

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung für Behandlungsfehler im Rahmen einer Zwangsbehandlung; Haftung bei Selbstschädigung eines Patienten in einer psychiatrischen Einrichtung; Verwertbarkeit eines Gutachtens aus einem anderen Verfahren im Zivilprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gutachtenverwertung nach § 411a ZPO auch ohne Einverständnis der Parteien! (IBR 2011, 63)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Sachsen-Anhalt vom 12.01.2010, Az.: 1 U 77/09 (Schadensersatz wegen unzureichender Vorkehrungen gegen Sprung aus dem Fenster)" von RA Prof. Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2011, 24 - 25.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Urteil des OLG Naumburg vom 12.01.2010, Az. 1 U 77/09 (Zum Schadensersatzanspruch wegen unzureichender Vorkehrungen gegen Sprung aus dem Fenster - Zwangsbehandlung)" von Ra Prof. Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2010, 384 - 390.

Papierfundstellen

  • IBR 2011, 63



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09  

    Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

    bb) Zwangsmaßnahmen dürfen ferner nur als letztes Mittel eingesetzt werden, wenn mildere Mittel keinen Erfolg versprechen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom10. Juli 2007 - 17 W 72/07 u.a. -, NJW-RR 2008, S. 230 ; Heide, a.a.O., S. 204; Honds, Die Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht, 2008, S. 144 ff. ; für Fixierungen OLG Naumburg, Urteil vom 12. Januar 2010 - 1 U 77/09 -, BTPrax 2010, S. 127 ; aus psychiatrischer Sicht SAMW, Zwangsmaßnahmen in der Medizin. Medizinisch-ethische Richtlinien, a.a.O., S. 8; Hell, in: Rössler/Hoff, a.a.O., S. 89 ; Garlipp, BtPrax 2009, S. 55 ).
  • OLG Bamberg, 05.12.2011 - 4 U 72/11  

    Arzthaftung wegen ruhigstellender (Zwangs-)Maßnahmen im Rahmen einer

    60 Die Bewahrung eines Patienten vor Selbstschädigungen und insbesondere vor selbstschädigenden Eingriffen in den Behandlungsablauf selbst gehört nicht nur auf einer psychiatrischen Station (vgl. dazu OLG Naumburg GesR 2010, 318), sondern ebenso im Rahmen einer intensivmedizinischen Versorgung zum Behandlungs- und Pflegestandard.
  • OLG Naumburg, 08.11.2012 - 1 U 91/11  

    Amtspflichtverletzung im Zusammenhang mit der Unterbringung eines psychisch

    Die dagegen gerichtete Berufung (Urteil des Senats vom 12.1.2010 - 1 U 77/09 -) und eine Nichtzulassungsbeschwerde (VII ZR 43/10) hatten keinen Erfolg.
  • LG Berlin, 28.01.2015 - 86 O 88/14  

    Amtshaftung bei Zwangsbehandlung eines untergebrachten Patienten: Abgrenzung von

    52 Statt der Grundlagen des privaten medizinischen Vertrages und des allgemeinen Deliktsrechts gelten ausschließlich die Grundsätze der Amtshaftung, wenn sich die Behandlung als Zwangsbehandlung darstellt, zum Beispiel bei Einweisung nach den Unterbringungsgesetzen der Länder (vergl. Urteil Oberlandesgericht des Landes Sachsen Anhalt vom 12.1.2010 -1 U 77/09-).
  • OLG Koblenz, 22.12.2014 - 5 U 1132/14  

    Haftung eines Krankenhauses wegen Verletzung eines psychisch auffälligen

    Die Bewahrung eines Patienten vor Selbstschädigungen und insbesondere vor selbstschädigenden Eingriffen in den Behandlungsablauf selbst gehört nicht nur auf einer psychiatrischen Station (vgl. dazu OLG Naumburg GesR 2010, 318), sondern ebenso im Rahmen einer intensivmedizinischen Versorgung zum Behandlungs- und Pflegestandard (OLG Bamberg NJW-RR 2012, 467).
  • LG Fulda, 23.01.2013 - 2 O 52/08  
    Hinsichtlich der Schlussfolgerung (akute Suizidneigung) verbleibt dem Therapeuten im Einzelfall ein Entscheidungs- und Ermessensspielraum (OLG Koblenz, Urt. v. 14.09.1999, Az.: 1 U 1551/95; OLG Koblenz, Beschl. v. 03.03.2008, Az.: 5 U 1343/07; OLG Naumburg, Urt. v. 08.02.2000, Az.: 1 U 140/99; OLG Naumburg, Urt. v. 12.01.2010, Az.: 1 U 77/09; jeweils zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2010 - VI ZR 43/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Qualifizierung der Zwangsbehandlung aufgrund eines landesrechtlichen Unterbringungsgesetzes in einer geschlossenen Abteilung einer städtischen Klinik als hoheitlich

  • rechtsportal.de

    ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
    Qualifizierung der Zwangsbehandlung aufgrund eines landesrechtlichen Unterbringungsgesetzes in einer geschlossenen Abteilung einer städtischen Klinik als hoheitlich

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Gutachtenverwertung nach § 411a ZPO auch ohne Einverständnis der Parteien! (IBR 2011, 63)

Papierfundstellen

  • IBR 2011, 63



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Wird zitiert von ...  

  • LG Berlin, 28.01.2015 - 86 O 88/14  

    Amtshaftung bei Zwangsbehandlung eines untergebrachten Patienten: Abgrenzung von

    Die stationäre Zwangsbehandlung aufgrund eines landesrechtlichen Unterbringungsgesetzes erfolgt auch dann hoheitlich, wenn sie in der geschlossenen Abteilung einer städtischen Klinik erfolgt (BGH, Beschluss vom 28.9. 2010 -VI ZR 43/10-).
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