Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.04.2012

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 31.05.2011 - 6 U 1798/10   

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https://dejure.org/2011,57377
OLG Dresden, 31.05.2011 - 6 U 1798/10 (https://dejure.org/2011,57377)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31.05.2011 - 6 U 1798/10 (https://dejure.org/2011,57377)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - 6 U 1798/10 (https://dejure.org/2011,57377)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Werklohnanspruchs durch Auslegung des Leistungsverzeichnisses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; BGB § 157
    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Werklohnanspruchs durch Auslegung des Leistungsverzeichnisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    LV-Positionen unklar: Auftragnehmer muss Pläne heranziehen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    LV-Position unklar: Auftragnehmer muss zur Kalkulation die Pläne heranziehen! (IBR 2012, 499)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1690
  • IBR 2012, 499
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - 22 U 37/14

    Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!

    Dies folge aus auch der Rechtsprechung des OLG Dresden (Urteil vom 31.05.2011, IBR 2012, 499) bzw. des OLG Koblenz (NZBau 2010, 562).

    Zur Leistungsbeschreibung zählen neben Baubeschreibung, Leistungsverzeichnis einschließlich abstrakter Vorbemerkungen, Probestücken usw. insbesondere auch die Bauzeichnungen (BGH, Urteil vom 22.04.1993, VII ZR 118/92, NJW-RR 1993, 1109; OLG Frankfurt, Urteil vom 22.03.2006, 4 U 94/05, BauR 2007; OLG Dresden, Urteil vom 31.05.2011, 6 U 1798/10, IBR 2012, 499, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, Beschluss vom 26.04.2012, VII ZR 149/11), die Detailplanung und überhaupt sämtliche Vertragsunterlagen (Ingenstau/Korbion-Keldungs, a.a.O., § 1 Nr. 2 VOB/B, Rn. 5).

    Es kann hier dahingestellt bleiben, ob es Aufgabe des Bieters bzw. dessen Kalkulators sein kann, die Ausschreibungsunterlagen auf Planungsfehler, Unzulänglichkeiten oder Widersprüche hin zu untersuchen oder ob der Bieter im Regelfall die Ausschreibung - auch wegen etwaigen Zeitdrucks - nur unter "kalkulatorischen Aspekten" zu bearbeiten hat (OLG Dresden, Urteil vom 31.05.2011, 6 U 1798/10, IBR 2012, 499, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, Beschluss vom 26.04.2012; OLG Koblenz, Urteil 31.03.2010, 1 U 415/08, NZBau 2010, 564, dort Rn 336, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, Beschluss vom 28.06.2012, VII ZR 59/10).

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Rechtsprechung
   BGH, 26.04.2012 - VII ZR 149/11   

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https://dejure.org/2012,17223
BGH, 26.04.2012 - VII ZR 149/11 (https://dejure.org/2012,17223)
BGH, Entscheidung vom 26.04.2012 - VII ZR 149/11 (https://dejure.org/2012,17223)
BGH, Entscheidung vom 26. April 2012 - VII ZR 149/11 (https://dejure.org/2012,17223)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    LV-Position unklar: Auftragnehmer muss zur Kalkulation die Pläne heranziehen! (IBR 2012, 499)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • IBR 2012, 499
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 21.11.2014 - 22 U 37/14

    Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet!

    Zur Leistungsbeschreibung zählen neben Baubeschreibung, Leistungsverzeichnis einschließlich abstrakter Vorbemerkungen, Probestücken usw. insbesondere auch die Bauzeichnungen (BGH, Urteil vom 22.04.1993, VII ZR 118/92, NJW-RR 1993, 1109; OLG Frankfurt, Urteil vom 22.03.2006, 4 U 94/05, BauR 2007; OLG Dresden, Urteil vom 31.05.2011, 6 U 1798/10, IBR 2012, 499, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, Beschluss vom 26.04.2012, VII ZR 149/11), die Detailplanung und überhaupt sämtliche Vertragsunterlagen (Ingenstau/Korbion-Keldungs, a.a.O., § 1 Nr. 2 VOB/B, Rn. 5).
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