Rechtsprechung
   RG, 08.03.1921 - II 1560/20   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1921,104
RG, 08.03.1921 - II 1560/20 (https://dejure.org/1921,104)
RG, Entscheidung vom 08.03.1921 - II 1560/20 (https://dejure.org/1921,104)
RG, Entscheidung vom 08. März 1921 - II 1560/20 (https://dejure.org/1921,104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1921,104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGSt 55, 276
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.01.2017 - 3 StR 144/16

    Grundsätze der Mengen- und Kettenverbreitung bei Volksverhetzung und

    Auch in der - hier einschlägigen - Fallgruppe der Kettenverbreitung ist das Tatbestandsmerkmal mit der Weitergabe der Schrift an einen einzelnen Empfänger schon dann erfüllt, wenn diese seitens des Täters mit dem Willen geschieht, dass der Empfänger die Schrift durch körperliche Weitergabe einem größeren Personenkreis zugänglich machen werde, oder wenn der Täter mit der Weitergabe an eine größere, nicht mehr zu kontrollierende Zahl von Personen rechnet (st. bisherige Rspr.; vgl. bereits RG, Urteile vom 28.September 1883 - Rep. 1973/83, RGSt 9, 71, 72; vom 8.März 1921 - II 1560/20, RGSt 55, 276, 277; BGH, Urteil vom 24.März 1999 - 3 StR 240/98, NJW 1999, 1979, 1980 mwN; Beschluss vom 4.August 2009 - 3 StR 174/09, juris Rn.27).
  • BGH, 25.07.1963 - 3 StR 4/63

    Unbrauchbarmachung der Kopie des Filmes "Jud Süss" - Vorliegen eines

    Das Verkaufen eines Stückes einer Schrift usw. an eine einzige Person kann Verbreiten sein, wenn damit gerechnet wird, dass der Käufer seinerseits es weiteren Personen zugänglich machen werde (im Anschluss an RGSt 55, 276, 277).

    Dazu genügt, wie schon das Reichsgericht in ständiger Rechtsprechung angenommen hat, die Aushändigung an eine Person, wenn sie den Gegenstand nicht vertraulich behandeln soll, vielmehr damit gerechnet wird, daß sie ihn ihrerseits weiteren Personen mitteilen werde (RGSt 7, 113; 15, 118, 119; 16, 245; 55, 276, 277).

  • OLG Bremen, 03.12.1986 - Ws 156/86

    NSDAP-Abzeichen in Ladengeschäften

    Vielmehr muss eine entsprechende Absicht (RGSt 7, 113/115; 9, 292/294; 16, 245/246; BayObLG 51, 417/422; 79, 71) oder zumindest eine in den "Umständen des Einzelfalles begründete Vorstellung (RGSt 42, 209/211; 55, 276/277; BGHSt 19, 63/71; BayObLG 63, 37/38; BayObLG NStZ 83, 120/121; Begründung zum RegEntw. d. 21. StÄG v. 11.4.1984 BT-Drucks. 10/1286; Willms a.a.O. § 86a Rn. 7; Dreher/Tröndle a.a.O. § 86a Rn. 3) des Täters vorliegen.
  • BGH, 02.11.1954 - 5 StR 421/54

    Rechtsmittel

    Dann ist aber erforderlich, daß der Gegenstand auf diese Weise nicht nur wenigen, sondern einer größeren Zahl von Personen zugänglich werden soll (vgl RG LZ 1915, 40 und 511; RGSt 9, 292 [294]; 36, 330 [331]; 42, 209; 47, 223 [227]; 55, 276 [277]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht