Rechtsprechung
   BFH, 15.02.1995 - II B 118/94   

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https://dejure.org/1995,5483
BFH, 15.02.1995 - II B 118/94 (https://dejure.org/1995,5483)
BFH, Entscheidung vom 15.02.1995 - II B 118/94 (https://dejure.org/1995,5483)
BFH, Entscheidung vom 15. Februar 1995 - II B 118/94 (https://dejure.org/1995,5483)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache als Voraussetzung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 14.04.2010 - V B 157/08

    Begriff der Betriebsstätte i. S. d. § 3a UStG: keine grundsätzliche Bedeutung

    In einem solchen Fall sind für die schlüssige Darlegung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Problem und Ausführungen dazu erforderlich, worin der Beschwerdeführer eine noch ungeklärte Frage sieht (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2007, 60; vom 23. Januar 1995 X B 155/94, BFH/NV 1995, 708; vom 15. Februar 1995 II B 118/94, BFH/NV 1995, 810).
  • BFH, 02.11.2001 - IX B 50/01

    Aufklärungspflicht - Rechtliches Gehör - Nachfrist - Frist -

    Hat das Finanzgericht (FG) in seiner Entscheidung nämlich begründet, weshalb es den angebotenen Beweis nicht erhoben oder ein in Aussicht gestelltes Vorbringen nicht abgewartet hat, so erfordert die schlüssige Rüge eines Verfahrensmangels wegen eines vom FG übergangenen Antrags eine Auseinandersetzung mit der Antragsablehnung durch das FG (vgl. BFH-Beschluss vom 3. Februar 1995 VIII B 97/94, BFH/NV 1995, 810).

    Selbst eine (hilfsweise) vorgebrachte berichtigte Kalkulation ließe keine zwingenden Schlüsse auf die Einkunftserzielungsabsicht der Kläger in den Streitjahren (1990 und 1991) zu, so dass das FG berechtigt gewesen wäre, auch einen derartigen Antrag zurückzuweisen (vgl. BFH in BFH/NV 1995, 810, m.w.N.).

  • BFH, 26.10.1999 - X B 40/99

    Kein wirtschaftliches Eigentum beim Nießbraucher

    In einem solchen Falle sind für die schlüssige Darlegung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Problem und Ausführungen dazu erforderlich, worin der Beschwerdeführer eine noch ungeklärte Frage sieht (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Januar 1995 X B 155/94, BFH/NV 1995, 708; vom 15. Februar 1995 II B 118/94, BFH/NV 1995, 810).
  • BFH, 22.04.2010 - V B 86/09

    Rechtsfortbildung; Bindungswirkung einer tatsächlichen Verständigung

    In einem solchen Fall sind für die schlüssige Darlegung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Problem und Ausführungen dazu erforderlich, worin der Beschwerdeführer eine noch ungeklärte Frage sieht (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2007, 60; vom 23. Januar 1995 X B 155/94, BFH/NV 1995, 708; vom 15. Februar 1995 II B 118/94, BFH/NV 1995, 810).
  • BFH, 26.03.1999 - X B 155/98

    Gewerblicher Grundstückshandel; 5-Jahres-Zeitraum

    In einem solchen Falle sind für die schlüssige Darlegung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Problem und Ausführungen dazu erforderlich, worin der Beschwerdeführer eine noch ungeklärte Frage sieht (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24. Januar 1995 VII B 146/94, BFH/NV 1995, 708; vom 15. Februar 1995 II B 118/94, BFH/NV 1995, 810).
  • BFH, 28.02.2001 - X B 162/00

    Bekanntgabe von Einspruchsentscheidungen

    In einem solchen Falle sind für die schlüssige Darlegung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Problem und Ausführungen dazu erforderlich, worin der Beschwerdeführer eine noch ungeklärte Frage sieht (vgl. BFH-Beschluss vom 15. Februar 1995 II B 118/94, BFH/NV 1995, 810).
  • BFH, 26.01.1999 - X B 135/98

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; vorhandene BFH-Rspr.

    In einem solchen Falle sind für die schlüssige Darlegung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem Problem und Ausführungen dazu erforderlich, worin der Beschwerdeführer eine noch ungeklärte Frage sieht (vgl. BFH-Beschlüsse vom 23. Januar 1995 X B 155/94, BFH/NV 1995, 708; vom 15. Februar 1995 II B 118/94, BFH/NV 1995, 810).
  • BFH, 10.12.1997 - X B 148/97

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bei bereits vorher

    In einem solchen Fall ist die grundsätzliche Bedeutung nur schlüssig dargetan, wenn die Beschwerdebegründung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem betreffenden Rechtsproblem enthält (z. B. BFH-Beschlüsse vom 23. November 1994 II B 111/93, BFH/NV 1995, 624; vom 15. Februar 1995 II B 118/94, BFH/NV 1995, 810, m. w. N.).
  • BFH, 14.03.2000 - VIII B 143/99

    Darlegungsanforderungen - Beweiswürdigung - Fehlerhafte Rechtsanwendung -

    Hat das FG in seiner Entscheidung begründet, weshalb es den angebotenen Beweis nicht erhoben hat, so erfordert die schlüssige Rüge eines Verfahrensmangels wegen eines vom FG übergangenen Beweisantrags auch eine Auseinandersetzung mit der Antragsablehnung durch das FG (BFH-Beschluss vom 3. Februar 1995 VIII B 97/94, BFH/NV 1995, 810).
  • BFH, 08.03.2000 - VI B 358/98

    Darlegungsanforderungen - Vertragsverhältnisse mit Service-Kräften - Falsche

    In einem solchen Fall ist die grundsätzliche Bedeutung nur schlüssig dargetan, wenn die Beschwerdebegründung eine eingehende Auseinandersetzung mit dem betreffenden Rechtsproblem enthält (BFH-Beschlüsse vom 27. Mai 1988 V B 82/86, BFH/NV 1989, 179; in BFH/NV 1995, 624) und darlegt, worin der Beschwerdeführer noch eine ungeklärte Frage sieht (BFH-Beschlüsse vom 26. November 1986 II B 112/86, BFH/NV 1988, 304; vom 15. Februar 1995 II B 118/94, BFH/NV 1995, 810; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 115 Anm. 62).
  • BFH, 30.09.1998 - II B 29/98

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

  • BFH, 01.06.1999 - II B 73/99

    Auslegung eines Schriftsatzes als NZB

  • BFH, 21.02.1997 - XI B 213/95

    Anforderungen an die Begründung einer Revision

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