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   BVerwG, 18.11.1955 - II C 180.54   

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https://dejure.org/1955,18
BVerwG, 18.11.1955 - II C 180.54 (https://dejure.org/1955,18)
BVerwG, Entscheidung vom 18.11.1955 - II C 180.54 (https://dejure.org/1955,18)
BVerwG, Entscheidung vom 18. November 1955 - II C 180.54 (https://dejure.org/1955,18)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Unzulässige Vorwegnahme der Beweiswürdigung - Versäumnis der rechtzeitigen Ablehnung eines von der Gegenpartei benannten Sachverständigen wegen Befangenheit - Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz durch die Nichteinholung eines weiteren Sachverständigengutachtens bei ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 2, 329
  • NJW 1956, 923
  • DÖV 1956, 371
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BVerwG, 25.07.2002 - 7 C 24.01

    Kommunales Schwimmbad; Geräuschimmissionen; Anlagenbetreiber, hoheitlicher;

    Sie ist damit das notwendige "Korrelat" der Befugnis zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben der Gemeinde, um die Einheit der Verwaltung sicherzustellen (vgl. BVerwGE 2, 329 ).
  • OVG Niedersachsen, 15.08.2007 - 10 LA 271/05

    Kommunalaufsichtsrechtliche Beanstandung einer Beitragssatzung für

    Verfassungsrechtlich stellt die Kommunalaufsicht die institutionelle Absicherung dafür dar, dass sich die Gemeinden bei der Wahrnehmung des Selbstverwaltungsrechts "im Rahmen der Gesetze" halten (vgl. Langrehr, in: Thieme, Nds. Gemeindeordnung - 3. Auflage, 1997 -, § 127 Rdnr. 3); die Kommunalaufsicht ist damit das notwendige "Korrelat" zu der Befugnis zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben durch die Gemeinden (vgl. BVerfG, Urteil vom 23. Januar 1957 - 2 BvR 3/56 -, BVerfGE 6, 104, 118; BVerwG, Urteil vom 18. November 1955 - BVerwG II C 180.54 -, BVerwGE 2, 329, 334; BVerwG, Urteil vom 25. Juli 2002 - BVerwG 7 C 24.01 -, BVerwGE 117, 1, 6; Ipsen, Nds. Kommunalrecht - 3. Auflage, 2006 -, Rdnr. 838).
  • BVerwG, 19.03.1969 - VI C 54.64

    Rechtmäßigkeit einer verweigerten Zustimmung des Bundespersonalausschusses

    Das ist allgemein anerkannt für Maßnahmen des Staates gegen Gemeinden, die im Wege der sogenannten Kommunalaufsicht ergehen (BVerwGE 2, 329 mit weiteren Hinweisen; BVerwGE 18, 135).

    Insofern greift der Beschluß des LPA in die Personalhoheit als Teil des Selbstverwaltungsrechts der kommunalen Körperschaft (BVerfGE 1, 167 [BVerfG 20.03.1952 - 1 BvR 267/51] [175]; 7, 358; 8, 332 [359]; 9, 268 [289]; 17, 172 [182]; BVerwGE 2, 329 [333]; 18, 135 [141 f.]; 19, 121 [123]) im konkreten Fall ein.

    Das Bundesverfassungsgericht hat seit der Entscheidung in BVerfGE 1, 167 (175) [BVerfG 20.03.1952 - 1 BvR 267/51] in ständiger Rechtsprechung Eingriffe in die Personalhoheit der kommunalen Körperschaften für verfassungsmäßig erklärt, wenn der Eingriff den Kern, d.h. den unter Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung zu bestimmenden Wesensgehalt des Selbstverwaltungsrechts unangetastet läßt (ebenso BVerwGE 2, 329 [332]; 18, 135 [142]; 19, 121 [123]).

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