Rechtsprechung
   BFH, 09.05.1990 - II R 170/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,9368
BFH, 09.05.1990 - II R 170/87 (https://dejure.org/1990,9368)
BFH, Entscheidung vom 09.05.1990 - II R 170/87 (https://dejure.org/1990,9368)
BFH, Entscheidung vom 09. Mai 1990 - II R 170/87 (https://dejure.org/1990,9368)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9368) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Grundsteuerbefreiung von Bodenbefestigungen für Neuwagenplätze als Betriebsvorrichtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 09.10.1984 - 2 BvL 10/82

    Laternengarage

    Auszug aus BFH, 09.05.1990 - II R 170/87
    Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht sind unterschiedliche Gesetzgebungsmaterien mit unterschiedlichen Zielsetzungen (vgl. Beschluß des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 9. Oktober 1984 2 BvL 10/82, BVerfGE 67, 299, 314).
  • BFH, 07.12.1988 - II R 115/88

    Steuerbefreiung - Dem öffentlichen Verkehr dienendes Bauwerk - Parkhaus -

    Auszug aus BFH, 09.05.1990 - II R 170/87
    Wie der erkennende Senat in seiner Entscheidung vom 7. Dezember 1988 II R 115/88 (BFHE 155, 400, BStBl II 1989, 302) ausgeführt hat, würde es dem Grundgedanken der Befreiung widersprechen, wenn § 4 Nr. 3 a GrStG auch auf Grundflächen angewendet werden würde, auf denen zwar ein tatsächlich öffentlicher Verkehr stattfindet, dieser Verkehr aber nicht Selbstzweck ist, sondern nur Mittel zum Zweck, nämlich Funktion im Rahmen eines auf nachhaltige wirtschaftliche Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen gerichteten Unternehmens (wie z. B. bei Parkplätzen, Parkhäusern, Tiefgaragen von Warenhäusern und Übernachtungsbetrieben, bei Zufahrten zu Laderampen, Tankstellen und Autowaschanlagen und bei Gaststättenparkplätzen).
  • BFH, 10.10.1990 - II R 171/87

    Neuwagenabstellplätze sind keine Betriebsvorrichtungen

    Auszug aus BFH, 09.05.1990 - II R 170/87
    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird insoweit auf die Entscheidung des Senats vom heutigen Tage in der Sache II R 171/87, betreffend den für Vermögensteuerzwecke festgestellten Einheitswert verwiesen (BStBl 1991 11, 59).
  • BVerfG, 06.12.1983 - 2 BvR 1275/79

    Zweitwohnungsteuer

    Auszug aus BFH, 09.05.1990 - II R 170/87
    Gerade auf diese durch sog. fundiertes Einkommen vermittelte Leistungskraft zielt wirtschaftlich die Grundsteuer (BVerfG-Beschluß vom 6. Dezember 1983 2 BvR 1275/79, BVerfGE 65, 325, 353).
  • BFH, 25.04.2001 - II R 19/98

    Grundsteuerbefreiung für öffentlichen Verkehr

    a) Allerdings hat der Senat bei Grundstücken, die zwar unmittelbar dem öffentlichen Verkehr dienen, bei denen das "Dienen" aber mittelbar einen übergeordneten verkehrsfremden Zweck verfolgt, der auf einem anderen (benachbarten) Grundstück verwirklicht wird, für die Anwendung des § 4 Nr. 3 Buchst. a GrStG gefordert, dass das Grundstück durch Widmung und Indienststellung zu einer (rechtlich) öffentlichen Sache geworden sein muss (Urteile in BFHE 155, 400, BStBl II 1989, 302; vom 7. Dezember 1988 II R 16/87, BFH/NV 1990, 126, und II R 221/84, BFH/NV 1989, 537; vom 9. Mai 1990 II R 170/87, BFH/NV 1991, 414).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.03.2014 - 1 L 190/10

    Gebühren zur Deckung von Beiträgen zum Wasser- und Bodenverband

    Voraussetzung für eine Grundsteuerfreiheit ist nämlich eine öffentliche Straße i. S. d. Straßenrechts (BFH, Urt. v. 9. Mai 1990 - II R 170/87 - zit. n. juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht