Rechtsprechung
   BFH, 11.12.2013 - II R 22/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,48761
BFH, 11.12.2013 - II R 22/11 (https://dejure.org/2013,48761)
BFH, Entscheidung vom 11.12.2013 - II R 22/11 (https://dejure.org/2013,48761)
BFH, Entscheidung vom 11. Dezember 2013 - II R 22/11 (https://dejure.org/2013,48761)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Bedarfsbewertung eines erbbaurechtsbelasteten Grundstücks für Zwecke der Grunderwerbsteuer - Nachweis eines geringeren gemeinen Werts

  • openjur.de

    Bedarfsbewertung eines erbbaurechtsbelasteten Grundstücks für Zwecke der Grunderwerbsteuer -- Nachweis eines geringeren gemeinen Werts

  • Bundesfinanzhof

    Bedarfsbewertung eines erbbaurechtsbelasteten Grundstücks für Zwecke der Grunderwerbsteuer -- Nachweis eines geringeren gemeinen Werts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 148 Abs 1 S 1 BewG 1991, § 2 Abs 1 S 2 Nr 3 GrEStG 1997, § 8 Abs 1 GrEStG 1997, § 146 Abs 7 BewG 1991
    Bedarfsbewertung eines erbbaurechtsbelasteten Grundstücks für Zwecke der Grunderwerbsteuer -- Nachweis eines geringeren gemeinen Werts

  • Deutsches Notarinstitut

    GrEStG §§ 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, 8 Abs. 1; BewG §§ 146 Abs. 7, 148 Abs. 1 S. 1
    Grunderwerbsteuer: Bedarfsbewertung eines erbbaurechtsbelasteten Grundstücks - Nachweis geringeren gemeinen Werts

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Verstoß gegen das Übermaßverbot bei Grundbesitzwertfeststellung für Erbbaurechtsgrundstück ohne Abzug des Kapitalwerts des Erbbauzinses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BewG § 148 Abs. 1 S. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Bewertung von Erbbaurechten gem.§ 148 Abs. 1 BewG; Wert eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks

  • datenbank.nwb.de

    Bewertung eines erbbaurechtsbelasteten Grundstücks; Anwendung des § 148 Abs. 1 Satz 1 BewG a.F. für Zwecke der Grunderwerbsteuer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bewertungsdifferenzen von 10% sind hinzunehmen!

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bedarfsbewertung eines erbbaurechtsbelasteten Grundstücks

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erwerb des Erbbauzinsanspruchs als reine Geldforderung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erwerb des Erbbauzinsanspruchs als reine Geldforderung

Sonstiges

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 30.01.2019 - II R 9/16

    Grundbesitzwert für nach dem Erbanfall veräußerte, zu einem land- und

    d) Um einen Verstoß gegen das grundgesetzliche Übermaßverbot zu verhindern, ist der Nachweis eines niedrigeren gemeinen Werts bei verfassungskonformer Auslegung auch dann geboten, wenn er nach dem Wortlaut des BewG nicht vorgesehen ist (vgl. BFH-Urteil vom 11. Dezember 2013 II R 22/11, BFH/NV 2014, 1086, Rz 13, zu § 148 Abs. 1 BewG).

    Dies erfordert den Nachweis eines niedrigeren gemeinen Werts, der den festgestellten Grundstückswert so erheblich unterschreitet, dass sich der festgestellte Grundstückswert als extrem über das normale Maß hinausgehend erweist (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2014, 1086, Rz 15, m.w.N.).

    Eine Bewertungsdifferenz von 10 % ist hingegen als Folge der typisierenden Bewertungsmethode aufgrund der mit der Wertschätzung verbundenen Ungenauigkeit hinzunehmen (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2014, 1086, Rz 16).

  • BFH, 06.07.2016 - II R 28/13

    Bewertung eines mit einem Erbbaurecht belasteten bebauten Grundstücks für Zwecke

    So ist das Übermaßverbot verletzt, wenn die Folgen einer schematisierenden Belastung extrem über das normale Maß hinausgehen, das der Schematisierung zugrunde liegt, oder --anders ausgedrückt-- die Folgen auch unter Berücksichtigung der gesetzgeberischen Planvorstellungen durch den gebotenen Anlass nicht mehr gerechtfertigt sind (vgl. BVerfG-Beschluss vom 5. April 1978  1 BvR 117/73, BVerfGE 48, 102, 116, BStBl II 1978, 441; Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. Dezember 2013 II R 22/11, BFH/NV 2014, 1086).

    Bewertungsdifferenzen sind als Folge der typisierenden Bewertungsmethode und unter Berücksichtigung des Umstandes, dass es sich um Wertschätzungen handelt, die stets mit Ungenauigkeiten verbunden sind, grundsätzlich hinzunehmen (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 2014, 1086).

  • BFH, 17.12.2014 - II R 24/13

    Verlust der Steuervergünstigung aus § 6 Abs. 3 Satz 1 GrEStG bei

    Das angefochtene Urteil ist daher gegenstandslos und aufzuheben (vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Juni 2012 III R 86/09, BFHE 238, 68, BStBl II 2013, 855, Rz 8; vom 11. Dezember 2013 II R 22/11, BFH/NV 2014, 1086, jeweils m.w.N.).
  • FG Nürnberg, 26.06.2014 - 4 K 1413/12

    Nachweis eines niedrigeren Gemeinen Werts gem. § 198 BewG: Verfügungsbeschränkung

    Auch müssen die Bewertungsmaßstäbe im Sachverständigengutachten und nach §§ 178 ff. BewG übereinstimmen und insbesondere die gleichen preis- bzw. wertbildenden Faktoren berücksichtigen (für das Streitjahr 2006: BFH-Urteil vom 11.12.2013 II R 22/11, BFH/NV 2014, 1086); Belastungen durch eine Verfügungsbeschränkung nach § 2113 BGB sind weder im ErbStG noch bei der Regelbewertung nach dem BewG abziehbar.
  • FG Nürnberg, 14.01.2016 - 4 K 814/15

    Ermittlung des Grundbesitzwerts eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs

    Nach dem BFH-Urteil vom 11.12.2013 II R 22/11 (BFH/NV 2014, 1086) ist allerdings eine Bewertungsdifferenz von um die 10 v. H. als Folge der typisierenden Bewertungsmethode aufgrund der mit der Wertschätzung verbundenen Ungenauigkeit hinzunehmen.
  • FG Hamburg, 28.08.2014 - 3 K 134/13

    Bewertungsgesetz: Grundbesitz- und Erbbaurechts-Bedarfswert

    Zwar führt diese Gesetzessystematik in der Fassung vor Einführung von § 138 Abs. 4 BewG 2007 in Einzelfällen - bei unüblich hohem Erbbauzins unter Umständen zu einem übermäßig hohen Bedarfswert des belasteten Grundstücks (§ 148 Abs. 1 Satz 1 BewG i. d. F. vor 2007; vgl. BFH-Urteile vom 11.12.2013 II R 22/11, BFH/NV 2014, 1086; vom 05.05.2004 II R 45/01, BFHE 204, 570, BStBl II 2004, 1036) oder umgekehrt - bei - wie hier - fehlendem oder bei unüblich niedrigem Erbbauzins unter Umständen zu einem übermäßig hohen Erbbaurechts-Bedarfswert (§ 148 Abs. 1 Satz 2 BewG i. d. F. vor 2007; vgl. BFH, Urteile vom 22.01.2009 II R 10/07, Juris; vom 22.01.2009 II R 9/07, BFH/NV 2009, 1096; vom 17.05.2006 II R 58/02, DStRE 2006, 1135, BFH/NV 2006, 1804; vom 29.09.2004 II R 57/02, BFHE 207, 52, BStBl II 2004, 1041; Beschluss vom 22.05.2002 II B 173/01, BFHE 199, 11, BStBl II 2002, 844).
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