Rechtsprechung
   BFH, 12.07.2016 - II R 42/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Feststellung einer Steuerhinterziehung - Vorliegen eines Treuhandverhältnisses

  • IWW

    § 159 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO), § ... 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 235 Abs. 1 Sätze 1 und 2 AO, § 370 AO, § 370 Abs. 1 AO, § 235 Abs. 1, § 169 Abs. 2 Satz 2, § 71 AO, § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 FGO, § 90 Abs. 2 AO, § 76 Abs. 1 Satz 4 FGO, § 118 Abs. 2 FGO, § 7 Abs. 1 Nr. 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG), § 159 Abs. 1 AO, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 143 Abs. 2 FGO, § 90 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Feststellung einer Steuerhinterziehung - Vorliegen eines Treuhandverhältnisses

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 Abs 2 AO, § 159 Abs 1 AO, § 235 Abs 1 AO, § 370 AO, § 7 Abs 1 Nr 1 ErbStG 1997
    Feststellung einer Steuerhinterziehung - Vorliegen eines Treuhandverhältnisses

  • Jurion

    Voraussetzungen der Festsetzung von Hinterziehungszinsen

  • Betriebs-Berater

    Feststellung einer Steuerhinterziehung - Vorliegen eines Treuhandverhältnisses

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Hinterziehungszinsen: Keine Feststellungslast zu Lasten des Steuerpflichtigen bei der der Feststellung einer Steuerhinterziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Festsetzung von Hinterziehungszinsen

  • datenbank.nwb.de

    Feststellung einer Steuerhinterziehung - Vorliegen eines Treuhandverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feststellung einer Steuerhinterziehung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Feststellung einer Steuerhinterziehung bei behauptetem Vorliegen eines Treuhandverhältnisses

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Feststellung einer Steuerhinterziehung

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Hinterziehungszinsen erfolgreich abwehren

Besprechungen u.ä.

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Hinterziehungszinsen: Keine Feststellungslast zu Lasten des Steuerpflichtigen bei der der Feststellung einer Steuerhinterziehung

Sonstiges (4)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    ErbStG § 7 Abs 1 Nr 1, AO § 235, AO § 370, AO § 371, AO § 159
    Schenkungsteuer, Hinterziehung, Hinterziehungszinsen, Selbstanzeige, Treuhandverhältnis

  • rudolph-recht.de PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Revisionsbegründung

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vorwurf der Steuerhinterziehung bei einem Treuhandverhältnis" von RA/FAStR Dirk Beyer, original erschienen in: NWB 2017, 1583 - 1587.


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • rudolph-recht.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung)

    Schenkungssteuer nach Selbstanzeige

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 254, 105
  • NJW 2016, 10
  • NJW 2016, 2975
  • BB 2016, 2198
  • DB 2016, 2217
  • BStBl II 2016, 868



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BFH, 09.05.2017 - VIII R 51/14  

    Kapitaleinkünfte aus einem Auslandsdepot

    Dies gilt auch für die Verletzung der erweiterten Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten gemäß § 90 Abs. 2 AO (Senatsurteil vom 7. November 2006 VIII R 81/04, BFHE 215, 66, BStBl II 2007, 364; BFH-Urteil vom 12. Juli 2016 II R 42/14, BFHE 254, 105, BStBl II 2016, 868; Senatsbeschluss vom 20. September 2007 VIII B 66/07, BFH/NV 2007, 2246; vgl. auch BFH-Urteil vom 11. Dezember 2012 IX R 33/11, BFH/NV 2013, 1057).

    Es hat damit zum einen im Ergebnis eine objektive Steuerhinterziehung allein unter Bezugnahme auf die wegen fehlender Mitwirkung des Klägers --und die Annahme einer deshalb nicht weiter gebotenen Sachaufklärung-- gegründete Feststellung zur Zurechnung des Kapitalstamms des Schweizer Depots auf den Kläger bejaht, obwohl dem Steuerpflichtigen nach der BFH-Rechtsprechung bei der Prüfung, ob er objektiv eine Steuerhinterziehung begangen hat, die Verletzung von Mitwirkungspflichten --auch bei Auslandssachverhalten gemäß § 90 Abs. 2 AO-- nicht vorgehalten werden kann (BFH-Urteile in BFHE 215, 66, BStBl II 2007, 364; in BFHE 254, 105, BStBl II 2016, 868; BFH-Beschluss in BFH/NV 2007, 2246).

  • FG Münster, 24.11.2016 - 3 K 1627/15  

    Beginn des Zinslaufs für die Festsetzung von Hinterziehungszinsen zur

    Nach Auffassung des erkennenden Senats ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer des Finanzamts, das die Veranlagung durchzuführen hat, anzusetzen (ähnlich FG Nürnberg, Urteil vom 15.05.2014 4 K 1403/12, ZEV 2014, 300, das allerdings den Beginn des Zinslaufs nur unter Ansatz der Anzeigefrist und der mutmaßlichen Bearbeitungsdauer berechnet; aufgehoben und an das FG Nürnberg vom BFH zurückverwiesen, da nach Auffassung des BFH die Feststellungen des FG nicht für die Annahme einer Steuerhinterziehung ausreichten, vgl. BFH-Urteil vom 16.07.2016 II R 42/14, BStBl II 2016, 868).
  • FG Nürnberg, 25.01.2017 - 5 K 368/16  

    Beschwerde, Revision, Nichtzulassung, Steuerhinterziehung, Bescheid, Beamte,

    Dies gilt auch bei der Verletzung der sogenannten erweiterten Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten nach § 90 Abs. 2 AO i.V.m. § 76 Abs. 1 Satz 4 FGO (vgl. BFH, Urteile vom 01.10.2014 II R 6/13, BStBl II 2015, 164 und vom 12.07.2016 II R 42/14, BStBl. II 2016, 868).

    Das FG muss von dem Vorliegen der Tatsachen, die den objektiven und den subjektiven Tatbestand des § 370 AO bilden, vollständig überzeugt sein (vgl. zuletzt BFH, Urteil vom 12.07.2016 II R 42/14, a.a.O.).

  • FG Münster, 24.11.2016 - 3 K 1628/15  

    Beginn des Zinslaufs für die Festsetzung von Hinterziehungszinsen zur

    Nach Auffassung des erkennenden Senats ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer des Finanzamts, das die Veranlagung durchzuführen hat, anzusetzen (ähnlich FG Nürnberg, Urteil vom 15.05.2014 4 K 1403/12, ZEV 2014, 300, das allerdings den Beginn des Zinslaufs nur unter Ansatz der Anzeigefrist und der mutmaßlichen Bearbeitungsdauer berechnet; aufgehoben und an das FG Nürnberg vom BFH zurückverwiesen, da nach Auffassung des BFH die Feststellungen des FG nicht für die Annahme einer Steuerhinterziehung ausreichten, vgl. BFH-Urteil vom 16.07.2016 II R 42/14, BStBl II 2016, 868).
  • FG Münster, 07.06.2017 - 8 K 3992/14  

    Zusammenlegung von Kirchengemeinden kann Grunderwerbsteuer auslösen

    In objektiver Hinsicht ist erforderlich, dass die Leistung zu einer Bereicherung des Zuwendungsempfängers auf Kosten des Zuwendenden führt und die Zuwendung objektiv unentgeltlich ist, und in subjektiver Hinsicht der Wille des Zuwendenden zur Freigebigkeit, der gegeben ist, wenn sich der Zuwendende der Unentgeltlichkeit seiner Leistung bewusst ist (vgl. z.B. BFH Urteil vom 04.03.2015 II R 19/13, BFH/NV 2015, 993; BFH Urteil vom 12.07.2016 II R 42/14, BStBl. II 2016, 868).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht