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   BFH, 09.08.2006 - II R 60/05   

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https://dejure.org/2006,17770
BFH, 09.08.2006 - II R 60/05 (https://dejure.org/2006,17770)
BFH, Entscheidung vom 09.08.2006 - II R 60/05 (https://dejure.org/2006,17770)
BFH, Entscheidung vom 09. August 2006 - II R 60/05 (https://dejure.org/2006,17770)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    VStG § 12 Abs. 1; ; AO 1977 § ... 177 Abs. 2; ; AO 1977 § 171 Abs. 3; ; AO 1977 § 171 Abs. 10; ; FGO § 126 Abs. 4; ; BewG § 97 Abs. 1 Satz 1; ; BewG § 97 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Satz 1 Buchst. a a.F.; ; BewG § 97 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 a.F.; ; BewG § 101 Nr. 1 a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de

    Auswirkungen der nicht rechtzeitigen Auswertung eines Grundlagenbescheids auf den Folgebescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtberücksichtigung der Beteiligung an Mitunternehmerschaften bei Bildung des Einheitswertes; Bestimmung der Kriterien für die Feststellung des Einheitswertes des Betriebsvermögens; Berücksichtigung verjährter Steuergrundlagen im Wege der Saldierung in einem ...

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 171 Abs 3, AO 1977 § 177 Abs 1, AO 1977 § 181 Abs 1, AO 1977 § 171 Abs 3 a, BewG § 19 Abs 1 Nr 2
    Doppelbesteuerungsabkommen; Doppelstöckige Personengesellschaft; Einheitswert des Betriebsvermögens; Feststellungsverjährung; Hemmung der Verjährung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 09.08.2006 - II R 24/05

    Saldierung materieller Fehler auch bei Teilverjährung, Bestimmung des …

    Auszug aus BFH, 09.08.2006 - II R 60/05
    Hinsichtlich der Anforderungen an die hinreichende inhaltliche Bestimmtheit von Bescheiden über die Feststellung des Einheitswerts des Betriebsvermögens und hinsichtlich der Zulässigkeit des zweistufigen Feststellungsverfahrens bei doppelstöckigen Personengesellschaften wird auf das Senatsurteil vom 9. August 2006 II R 24/05 (unter II.1.) verwiesen.

    Dies hat allerdings nicht zur Folge, dass auch die bisher --vor Ablauf der Feststellungsfrist nach Maßgabe der bis dahin ergangenen ursprünglichen Grundlagenbescheide-- angesetzten Werte für diese Besteuerungsgrundlagen aus der für die Klägerin vorzunehmenden Einheitswertfeststellung herauszunehmen wären (vgl. Senatsurteil vom 9. August 2006 II R 24/05, unter II.4.c).

    Zu den materiellen Fehlern i.S. des § 177 Abs. 3 AO 1977 gehören auch Fehler, die darin liegen, dass das FA einen Grundlagenbescheid nicht rechtzeitig ausgewertet hat und nunmehr durch die Vorschriften über die Festsetzungsverjährung an einer Auswertung gehindert wird (wegen der Begründung im Einzelnen vgl. Senatsurteil vom 9. August 2006 II R 24/05, unter II.5.).

  • BFH, 09.08.2006 - II R 59/05

    Beurteilung von Sonderbetriebseinnahmen aus Gesellschafterdarlehen nach den DBA …

    Auszug aus BFH, 09.08.2006 - II R 60/05
    Denn bei Erlass des Bescheids vom 22. Oktober 1999 kam für die Auswertung der Feststellungsbescheide, die zwischenzeitlich für die Unter-Personengesellschaften ergangen waren, keine Ablaufhemmung mehr zum Tragen (wegen der Einzelheiten vgl. Senatsurteil vom 9. August 2006 II R 59/05, unter II.5.b).

    Aus diesem Grund waren für die Auslandsgesellschaften entgegen der Auffassung der Klägerin auch keine Einheitswerte festzustellen (vgl. Senatsurteil vom 9. August 2006 II R 59/05, unter II.7.).

    Wegen der Einzelheiten wird auch insoweit auf das Senatsurteil vom 9. August 2006 II R 59/05 (unter II.8., 9.) verwiesen.

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