Rechtsprechung
   BFH, 26.06.1996 - II R 64/93   

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https://dejure.org/1996,7362
BFH, 26.06.1996 - II R 64/93 (https://dejure.org/1996,7362)
BFH, Entscheidung vom 26.06.1996 - II R 64/93 (https://dejure.org/1996,7362)
BFH, Entscheidung vom 26. Juni 1996 - II R 64/93 (https://dejure.org/1996,7362)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vermögenbesteuerung von Anteilen an in der Schweiz ansässigen Gesellschaft - Schätzung des Ertragswertes bei Wertermittlung nach dem sog. Stuttgarter Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    VStG § 4 Abs 1 Nr 1, BewG § 114 Abs 1
    Anteilsbewertung; DBA Schweiz; Gesamtvermögen

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Stuttgart, 15.03.2017 - 14 U 3/14

    GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer: Umfang und Auslegung eines

    Eine Einstufung des in Frage stehenden Aufwands als im Bewertungszeitpunkt hinreichend konkretisiert (zu den diesbezüglichen Voraussetzungen s. BFH, Urt. v. 26.06.1996 - II R 64/93 - Tz. 11 f.) ist auf der Basis des Sachvortrags der Klägerinnen (GA 100 mit den als Anlage K 13 vorgelegten Schreiben der Klägerinnen) nicht möglich.
  • BFH, 09.05.2017 - VIII R 15/15

    Zur mehrfachen Nutzung des Höchstbetrages in § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b Satz 3 EStG

    Hiervon abweichendes, neues tatsächliches Vorbringen ist im Revisionsverfahren nicht zu berücksichtigen (vgl. z.B. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Juni 1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157; vom 24. Juli 1996 VIII B 95/95, BFH/NV 1997, 127).

    Dies ergibt sich bereits daraus, dass der zur Begründung vorgebrachte Sachverhalt, wonach der Kläger im häuslichen Arbeitszimmer in O auch Verwaltungstätigkeiten im Zusammenhang mit Vermietungseinkünften durchgeführt hat, als neuer Sachvortrag im Revisionsverfahren unbeachtlich ist (vgl. z.B. BFH-Entscheidungen in BFH/NV 1997, 157; in BFH/NV 1997, 127).

  • BFH, 05.10.1999 - VII R 152/97

    Umfang der Überprüfung der Bewertung von Prüfungsleistungen im

    Auf den Streitfall vermöchte der erkennende Senat diese Entscheidung nicht zu übertragen, die überdies im Schrifttum insbesondere hinsichtlich bereits bei Abschluß der Vorinstanz vorliegender Tatsachen auf berechtigte Ablehnung gestoßen ist (Redeker/von Oertzen, Verwaltungsgerichtsordnung, 12. Aufl. 1997, § 137 Rdnr. 17; Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, 11. Aufl. 1998, § 137 Rdnr. 28; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl. 1997, § 118 Rdnr. 38 a; Dürr in Schwarz, Finanzgerichtsordnung, § 118 Rdnr. 42, einschränkend allerdings daselbst Rdnr. 32; vgl. auch BFH-Urteil vom 26. Juni 1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157; Zöller/Gummer, a.a.O., Rdnr. 8; Stein/Jonas/Grunsky, Zivilprozeßordnung, 21. Aufl. 1994, § 561 II Rdnr. 25; zustimmend jedoch offenbar Eyermann/Peter Schmidt, Verwaltungsgerichtsordnung, § 137 Rdnr. 27; unklar Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl. 1996, § 118 FGO Rdnr. 54).
  • BFH, 17.12.1997 - X R 88/95

    Zu Anschaffungsgeschäften i. S. des § 23 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EStG bei

    c) Von den tatsächlichen, den BFH bindenden Feststellungen des FG (§ 118 Abs. 2 FGO) abweichendes, neues tatsächliches Vorbringen ist im Revisionsverfahren nicht zu berücksichtigen (vgl. z.B. BFH-Entscheidungen vom 26. Juni 1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157, unter 3. b; vom 24. Juli 1996 VIII B 95/95, BFH/NV 1997, 127).
  • BFH, 01.02.2007 - II R 19/05

    Ermittlung des gewichteten Durchschnittsertrags im Stuttgarter Verfahren

    Es können jedoch nur solche Verhältnisse und Gegebenheiten berücksichtigt werden, die im Bewertungszeitpunkt so hinreichend konkretisiert sind, dass mit ihnen zu diesem Zeitpunkt objektiv als Tatsachen zu rechnen ist (BFH-Urteil vom 26. Juni 1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157; Gürsching/Stenger, Bewertungsrecht, § 11 BewG Rz 222; Viskorf in Viskorf/Glier/Hübner/ Knobel/Schuck, a.a.O., § 11 BewG Rz 60).
  • FG Düsseldorf, 23.02.2005 - 4 K 959/01

    Zulässigkeit der Erhebung von Schenkungssteuer wegen des Erwerbs von

    Der BFH hat dieses Verfahren in ständiger Rechtsprechung als ein geeignetes Schätzungsverfahren anerkannt, von dem mit Rücksicht auf die Gleichmäßigkeit der Besteuerung nur abgewichen werden kann, wenn es in besonderen Ausnahmefällen zu offensichtlich unrichtigen Ergebnissen führt (vgl. etwa: BFH, Urteil vom 06. Februar 1991 II R 87/88, BFHE 163, 471, BStBl II 1991, 459 [460]; Urteil vom 21. Januar 1993 XI R 33/92, BFH/NV 1994, 12 [14]; Urteil vom 30. März 1994 II R 101/90, BFHE 174, 94, BStBl II 1994, 503 [504]; Urteil vom 26. Juni 1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157; Beschluss vom 29. Juli 1998 II B 134/97, BFH/NV 1999, 159 [160]; Urteil vom 20. September 2000 II R 61/98, BFH/NV 2001, 747 [748]).

    Das Finanzgericht kann sich bei der Überprüfung einer Schätzung nach den Abschnitten 4 ff. VStR durch das Finanzamt grundsätzlich auf die vom Steuerpflichtigen substantiiert angegriffenen Punkte beschränken (vgl. etwa: Urteile vom 06. Februar 1991 II R 87/88, a.a.O. und II R 88/88 - BFH/NV 1991, 392; Urteil vom 26. Juni 1996 II R 64/93, a.a.O.).

    Der Durchschnittswert läßt einen Schluß auf die zu erwartende weitere Entwicklung der Ertragslage des Unternehmens zu und dient damit der Ermittlung des voraussichtlichen künftigen Jahresertrages (BFH, Urteil II R 64/93, a. a. O).

  • FG München, 16.05.2001 - 4 K 159/98

    Abtretung von GmbH-Anteilen zu einem unter dem gemeinen Wert liegenden Preis;

    Objektive Tatsachen aufgrund hinreichend konkretisierter Umstände, die eine niedrigere Bewertung rechtfertigen könnte, lägen nicht vor (vgl. BFH-Urteil vom 26.06.1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157).

    Das FA hat insoweit zu Recht unter Hinweis auf das BFH-Urteil vom 26.06.1996 (a.a.O.), dem sich der Senat anschließt, auf die am Bewertungsstichtag vorliegenden hinreichend konkretisierten Verhältnisse abgestellt.

    Eine zusätzliche Berücksichtigung späterer Jahresergebnisse würde dem Stichtagsprinzip widersprechen (BFH vom 26.06.1996 a.a.O. unter 3. a)).

  • FG München, 16.05.2001 - 4 K 251/98

    Die Bewertung von GmbH-Anteilen nach dem sog. Stuttgarter Verfahren

    Objektive Tatsachen aufgrund hinreichend konkretisierter Umstände, die eine niedrigere Bewertung rechtfertigen könnte, lägen nicht vor (vgl. BFH-Urteil vom 26.06.1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157).

    Das FA hat insoweit zu Recht unter Hinweis auf das BFH-Urteil vom 26.06.1996 (a.a.O.), dem sich der Senat anschließt, auf die am Bewertungsstichtag vorliegenden hinreichend konkretisierten Verhältnisse abgestellt.

    Eine zusätzliche Berücksichtigung späterer Jahresergebnisse würde dem Stichtagsprinzip widersprechen (BFH vom 26.06.1996 a.a.O. unter 3.a)).

  • BFH, 12.01.2011 - II R 38/09

    Schätzung der Ertragsaussichten im Stuttgarter Verfahren

    Dabei können Verhältnisse und Gegebenheiten berücksichtigt werden, die im Bewertungszeitpunkt zwar noch nicht eingetreten, aber so hinreichend konkretisiert sind, dass mit ihnen zu diesem Zeitpunkt objektiv als Tatsachen zu rechnen ist (BFH-Urteile vom 26. Juni 1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157, und in BFHE 215, 508, BStBl II 2007, 635).
  • FG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4 K 108/18

    Erbschaftsteuerliche Feststellung des Werts des Anteils eines Erblassers an einer

    Diese sind nach den zu diesem Zeitpunkt möglichen Erkenntnissen zu ermitteln (BFH, Urteil vom 26. Juni 1996 II R 64/93, BFH/NV 1997, 157).
  • BFH, 11.11.1997 - II B 78/97
  • FG Düsseldorf, 24.06.2004 - 10 K 6919/00

    GmbH & Co KG; Betriebsaufgabegewinn; GmbH-Anteil; Sonderbetriebsvermögen;

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