Rechtsprechung
   BFH, 05.02.2003 - II R 84/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,7520
BFH, 05.02.2003 - II R 84/00 (https://dejure.org/2003,7520)
BFH, Entscheidung vom 05.02.2003 - II R 84/00 (https://dejure.org/2003,7520)
BFH, Entscheidung vom 05. Februar 2003 - II R 84/00 (https://dejure.org/2003,7520)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,7520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 227; ErbStG § 7 Abs. 1 Nr. 1; FGO § 102
    Ermessen: Erlass von Schenkungssteuer

  • datenbank.nwb.de

    Kein Erlass von SchenkSt wegen Mitwirkung des Bedachten bei der Bildung des ihm später übertragenen Vermögens des Zuwendenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grenzen der gerichtlichen Überprüfung finanzbehördlicher Ermessensentscheidungen; Schenkungsteuer auf freigiebige Zuwendungen, wenn der Bedachte an der Bildung des ihm übertragenen Vermögens mitgewirkt hat; Bedeutung der einer Schenkung zu Grunde liegenden Motive des ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 13.01.2005 - V R 35/03

    Billigkeitsverfahren nach § 227 AO 1977; FG darf Verwaltungsanweisungen nicht

    Steuern, die --wie hier die Umsatzsteuer für die Streitjahre-- bestandskräftig festgesetzt worden sind, können nach ständiger Rechtsprechung des BFH nur dann im Billigkeitsverfahren sachlich überprüft werden, wenn die Steuerfestsetzung offensichtlich und eindeutig unrichtig ist und wenn es dem Steuerpflichtigen nicht möglich oder nicht zumutbar war, sich gegen deren Fehlerhaftigkeit rechtzeitig zu wehren (vgl. BFH-Urteile in BFHE 150, 502, BStBl II 1988, 512; vom 4. Mai 1995 V R 83/93, BFH/NV 1996, 190, unter 1. b aa; vom 5. Februar 2003 II R 84/00, BFH/NV 2004, 340, unter II. 2. a; vom 9. Juli 2003 V R 57/02, BFHE 203, 8, BStBl II 2003, 901, unter II. 1. b aa).
  • BFH, 07.09.2017 - X B 52/17

    Nichtzulassungsbeschwerde - Überraschungsentscheidung - Erlass

    Wenn das FG seine Entscheidung auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 5. Februar 2003 II R 84/00 (BFH/NV 2004, 340) stütze, sei dies mangels vergleichbaren Sachverhalts fehlerhaft.
  • FG Niedersachsen, 19.02.2010 - 3 K 293/09

    Einwilligung in die Löschung eines dinglichen Wohnungsrechts als freigebige

    Auf die Motive des Zuwendenden komme es nicht an (vgl. BFH-Urteil vom 5. Februar 2003 II R 84/00, BFH/NV 2004, 340, unter II. 2. b.).
  • FG Münster, 29.03.2012 - 3 K 3819/10

    Steuerpflichtiges zinsloses Darlehen zur Erreichung einer eheähnlichen

    Die Motive des Zuwendenden sind für den Steuertatbestand des § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG ohne Bedeutung (BFH, Urteil vom 05.02.2003 II R 84/00, BFH/NV 2004, 340).
  • FG Rheinland-Pfalz, 05.11.2009 - 4 K 1338/05

    Freigebige Zuwendung durch zinsloses Darlehen für Zwecke der Nachlasssanierung -

    Welche konkreten Motive für den Zuwendenden im Vordergrund standen, betrachtet der Bundesfinanzhof -- BFH -- gleichfalls als unerheblich (vgl. z.B.: BFH vom 30. Mai 2001 II R 6/98, BFH/NV 2002 S. 26; BFH vom 5. Februar 2003 II R 84/00, BFH/NV 2004 S. 340; BFH vom 12. Juli 2005 II R 8/04, BStBl II 2005 S. 845; ebenso: Gebel in Troll/Gebel/Jülicher, a.a.O., Rz 274 zu § 7; Fischer in Fischer/Jüptner/ Pahlke, a.a.O.; Rz 301 zu § 7; Moench in Moench/Weinmann, ErbStG Loseblattsammlung Stand Dezember 2004, Rz 113 zu § 7); er befindet sich damit im Einklang mit der vorherrschenden Meinung zum bürgerlich-rechtlichen Schenkungsrecht (vgl. z.B.: Palandt/Weidenkaff, BGB, 68. Auflage 2009, Rz 6 zu § 516).
  • FG München, 28.01.2015 - 3 K 2267/12

    Billigkeitserlass aus persönlichen Gründen: Darlegung der Vermögensverhältnisse,

    a) Allgemein stellt der Erlass nach § 227 AO nach herrschender Auffassung eine Billigkeitsentscheidung dar (vgl. nur Bundesfinanzhof BFH-Beschlüsse vom 28. März 2012 II R 42/11, BFH/NV 2012, 1486, vom 14. März 2008 IIIB 30/06, BFH/NV 2008, 985 und vom 5. Februar 2003 II R 84/00, BFH/NV 2004, 340; von Groll, in Hübschmann/Hepp/Spitaler, Kommentar zur AO und FGO, § 227 AO Rz. 113 ff. m.w.N.).
  • FG Köln, 11.11.2009 - 9 K 2926/09

    Erlass von rechtskräftig festgesetzten Aussetzungszinsen zur Schenkungsteuer im

    Der richterlichen Kontrolle entzogen ist hingegen die Frage, ob die Ermessensentscheidung des Finanzamts richtig oder angebracht ist oder ob sie sich aus anderen als den der Ermessensentscheidung der Behörde zugrunde liegenden Erwägungen im Ergebnis als richtig erweist (BFH-Urteile vom 12. Juni 1996 II R 71/94, BFH/NV 1996, 873, und vom 5. Februar 2003 II R 84/00, n.v.).
  • FG Nürnberg, 01.03.2007 - IV 403/04

    Erlass festgesetzter Erbschaftsteuer wegen sachlicher Unbilligkeit der

    Hat der durch eine Schenkung Bedachte selbst an der Bildung des ihm später übertragenen Vermögens mitgewirkt, stellt dies keinen sachlichen Billigkeitsgrund für den Erlass der festgesetzten Schenkungsteuer dar (BFH-Urteil vom 05.02.2003 II R 84/00, BFH/NV 2004, 340).
  • FG Nürnberg, 30.03.2006 - IV 205/05

    Erlass von Erbschaftsteuer

    Umstände, die der Gesetzgeber bei der Ausgestaltung des gesetzlichen Tatbestands einer Vorschrift bewusst in Kauf genommen hat, stehen einem Erlass entgegen (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 05.02.2003 II R 84/00, BFH/NV 2004, 340 ; Tipke/Kruse, AO - FGO , § 227 AO Tz. 40 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht