Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2011 - II ZB 12/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,2625
BGH, 21.06.2011 - II ZB 12/10 (https://dejure.org/2011,2625)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2011 - II ZB 12/10 (https://dejure.org/2011,2625)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - II ZB 12/10 (https://dejure.org/2011,2625)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 53 Abs 2 GenG, § 54 GenG, § 55 GenG, § 64c GenG, § 101 GenG
    Eingetragene Genossenschaft: Bestellung eines Abschlussprüfers nach Wegfall der gesetzlichen Pflichtprüfung des Prüfungsverbandes wegen Geschäftseinstellung infolge Insolvenzeröffnung

  • Deutsches Notarinstitut

    GenG § 53 Abs. 1; GenG § 164; InsO § 80 Abs. 1; GmbHG § 71 Abs. 3; FGG § 20
    Gesetzliche Pflichtprüfungen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Genossenschaft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen des Rechts und der Pflicht eines genossenschaftlichen Prüfungsverbands nach §§ 53, 54 GenG die gesetzlichen Prüfungen durchzuführen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Bestellung eines Abschlussprüfers durch das Registergericht auf Antrag des Insolvenzverwalters ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine genossenschaftliche Pflichtprüfung in der insolventen Genossenschaft bei eingestelltem Geschäftsbetrieb

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Keine Pflichtprüfung durch genossenschaftlichen Prüfungsverband nach Insolvenzeröffnung und Einstellung des Geschäftsbetriebs

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Wegfall der Pflichtprüfung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Genossenschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen des Rechts und der Pflicht eines genossenschaftlichen Prüfungsverbands nach §§ 53 , 54 GenG die gesetzlichen Prüfungen durchzuführen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Bestellung eines Abschlussprüfers durch das Registergericht auf Antrag des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Prüfungen des genossenschaftlichen Prüfungsverbandes mehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der genossenschaftliche Prüfungsverband in der Insolvenz der Genossenschaft

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • zbb-online.com (Leitsatz)

    GenG §§ 53, 54, 55, 64c, 101; InsO § 155
    Keine genossenschaftliche Pflichtprüfung in der insolventen Genossenschaft bei eingestelltem Geschäftsbetrieb

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GenG §§ 53, 64c, 101; InsO §§ 80, 155
    Keine genossenschaftliche Pflichtprüfung in der insolventen Genossenschaft bei eingestelltem Geschäftsbetrieb

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 190, 110
  • ZIP 2010, 1459
  • ZIP 2011, 1673
  • MDR 2011, 1247
  • NZI 2011, 742
  • FGPrax 2011, 239 (Ls.)
  • WM 2011, 1655
  • DB 2011, 1968
  • NZG 2011, 1069
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.01.2017 - II ZR 10/15

    Genossenschaftlicher Prüfungsverband: Nähere Ausgestaltung des Prüfungsrecht des

    a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass sich ein Rechtsanspruch des Prüfungsverbandes, die ihm angehörenden Genossenschaften gemäß §§ 53 ff. GenG zu prüfen, im Grundsatz bereits aus dem Mitgliedschaftsverhältnis ergibt, ohne dass es einer ausdrücklichen Satzungsregelung bedarf (BGH, Beschluss vom 21. Juni 2011 - II ZB 12/10, BGHZ 190, 110 Rn. 7; Beuthien, WPg 2012, 715; Müller, GenG, 2. Aufl., § 55 Rn. 3).

    Dabei kommt dem zuständigen Prüfungsverband eine zukunftsbezogene Beratungsfunktion zu, die sich auf die gesamte Unternehmensorganisation einschließlich der Zweckmäßigkeit der Geschäftsführung des Genossenschaftsvorstands bezieht (BGH, Beschluss vom 21. Juni 2011 - II ZB 12/10, BGHZ 190, 110 Rn. 18; BVerfG, NJW 2001, 2617, 2618).

  • OLG Jena, 10.12.2014 - 7 U 344/14

    Rechtsstellung einer Genossenschaft, die mehreren Prüfungsverbänden angehört

    Auch aus den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Nichtannahmebeschluss vom 19.01.2001, 1 BvR 1759/91, Juris, Rn 26 bis 28; 30; 32-35) und des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 21.06.2011, II ZB 12/10, Juris, Rn 18), die beide Parteien jeweils in ihrem Sinne interpretieren, folgt nicht zwingend die Aberkennung eines Wahlrechts der Genossenschaft.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht