Rechtsprechung
   BGH, 12.11.2013 - II ZB 17/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,37993
BGH, 12.11.2013 - II ZB 17/12 (https://dejure.org/2013,37993)
BGH, Entscheidung vom 12.11.2013 - II ZB 17/12 (https://dejure.org/2013,37993)
BGH, Entscheidung vom 12. November 2013 - II ZB 17/12 (https://dejure.org/2013,37993)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,37993) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 233 ZPO
    Wiedereinsetzung: Eigenverantwortliche Gegenkontrolle des Rechtsanwalts bei Fristberechnung und -notierung durch zuverlässige Bürokraft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Organisation einer erforderlichen eigenverantwortlichen Gegenkontrolle durch den Anwalt bei Überlassung der Berechnung und Notierung von Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Organisation der eingenverantwortlichen Gegenkontrolle, wenn ein Rechtsanwalt die Berechnung und Notierung von Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft überlässt

  • Betriebs-Berater

    Gegenkontrolle der Berechnung und Notierung von Fristen durch Rechtsanwalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233
    Organisation einer erforderlichen eigenverantwortlichen Gegenkontrolle durch den Anwalt bei Überlassung der Berechnung und Notierung von Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fristsachen: Wie ist die Gegenkontrolle zu organisieren?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Fristenberechnung durch die Rechtsanwalts-Fachkraft

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Begründetes Wiedereinsetzungsverlangen bei unvorhergesehener Erkrankung des Prozessbevollmächtigten

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Gegenkontrolle der Berechnung und Notierung von Fristen durch Rechtsanwalt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 440
  • MDR 2014, 742
  • FamRZ 2014, 383
  • WM 2014, 422
  • BB 2014, 130
  • DB 2014, 422
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 19.07.2016 - II ZB 3/16

    Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Wirksamkeit einer

    Überlässt ein Rechtsanwalt die Berechnung und Notierung von Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft, hat er die erforderliche eigenverantwortliche Gegenkontrolle so zu organisieren, dass es ihm anhand der Vermerke in der Handakte auch möglich ist zu überprüfen, ob die notierten Fristen richtig berechnet sind (vgl. BGH, Beschluss vom 12. November 2013  II ZB 17/12, WM 2014, 422 Rn. 15).

    Zu den zur Ermöglichung einer Gegenkontrolle erforderlichen Vorkehrungen im Rahmen der Fristenkontrolle gehört insbesondere, dass die Rechtsmittelfristen in der Handakte notiert werden und die Handakte durch entsprechende Erledigungsvermerke oder auf sonstige Weise erkennen lässt, dass die Fristen in den Fristenkalender eingetragen worden sind (BGH, Beschluss vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, WM 2014, 422 Rn. 15; Beschluss vom 8. Februar 2010 - II ZB 10/09, MDR 2010, 533 Rn. 7).

    Auch die Anbringung entsprechender Vermerke auf dem jeweiligen Schriftstück genügt den an eine ordnungsgemäße Organisation des Fristenwesens zu stellenden Anforderungen (BGH, Beschluss vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, WM 2014, 422 Rn. 16; Beschluss vom 26. Januar 2009 - II ZB 6/08, NJW 2009, 1083 Rn. 11; Beschluss vom 22. Januar 2008 - VI ZB 46/07, NJW 2008, 1670 Rn. 1, 8).

    Wird dem Rechtsanwalt die Sache im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung zur Bearbeitung vorgelegt, hat er die Einhaltung seiner Anweisungen zur Berechnung und Notierung laufender Rechtsmittelfristen einschließlich deren Eintragung in den Fristenkalender eigenverantwortlich zu prüfen, wobei er sich grundsätzlich auf die Prüfung der Vermerke in der Handakte beschränken darf, so dass in diesen Fällen die Vorlage der Handakte zur Fristenkontrolle zu veranlassen ist (BGH, Beschluss vom 15. September 2015 - VI ZB 37/14, WM 2015, 2163 Rn. 7; Urteil vom 25. September 2014 - III ZR 47/14, NJW 2014, 3452 Rn. 8, 10; Beschluss vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, WM 2014, 422 Rn. 15; Beschluss vom 8. Februar 2010 - II ZB 10/09, MDR 2010, 533 Rn. 7).

  • BGH, 29.06.2017 - III ZB 95/16

    Wiedereinsetzungsantrag nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist:

    Zu den zur Ermöglichung einer Gegenkontrolle erforderlichen Vorkehrungen im Rahmen der Fristenkontrolle gehört insbesondere, dass die Rechtsmittelfristen in der Handakte notiert werden und die Handakte durch entsprechende Erledigungsvermerke oder auf sonstige Weise erkennen lässt, dass die Fristen in den Fristenkalender eingetragen worden sind (st. Rspr.; s. etwa BGH, Beschlüsse vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, NJW-RR 2014, 440, 441 Rn. 15; vom 26. November 2013 - II ZB 13/12, BeckRS 2014, 00759 Rn. 9; vom 27. November 2013 - XII ZB 116/13, NJW-RR 2014, 698 Rn. 7; vom 15. April 2014 - II ZB 11/13, NJOZ 2014, 1339, 1340 Rn. 9 und vom 19. Juli 2016 - II ZB 3/16, BeckRS 2016, 17121 Rn. 24).

    Auch die Anbringung entsprechender Vermerke auf dem jeweiligen Schriftstück genügt den an eine ordnungsgemäße Organisation des Fristenwesens zu stellenden Anforderungen (s. z.B. BGH, Beschlüsse vom 12. November 2013 aaO Rn. 16 und vom 19. Juli 2016 aaO).

    Wird dem Rechtsanwalt die Sache im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung zur Bearbeitung vorgelegt, hat er die Einhaltung seiner Anweisungen zur Berechnung und Notierung laufender Rechtsmittelfristen einschließlich deren Eintragung in den Fristenkalender eigenverantwortlich zu prüfen, wobei er sich grundsätzlich auf die Prüfung der Vermerke in der Handakte beschränken darf, so dass in diesen Fällen die Vorlage der Handakte zur Fristenkontrolle zu veranlassen ist (s. etwa BGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2008 - VI ZB 46/07, NJW 2008, 1670, 1671 Rn. 6; vom 12. November 2013 aaO Rn. 15; vom 27. November 2013 aaO und vom 19. Juli 2016 aaO Rn. 25 mwN).

  • OLG Dresden, 07.04.2014 - 22 UF 168/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist im

    Hiervon ausgehend oblag es dem Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners, den Fristenlauf bei Vorlage der Handakte zur Fertigung der Beschwerdeschrift eigenverantwortlich und selbständig zu prüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 18.02.2014, XI ZB 12/13, Rdn. 6 ff. m.w.N.; BGH, Beschluss vom 12.11.2013, II ZB 17/12, zitiert nach juris, Rdn. 15 ff. m.w.N.).

    Dies beruht darauf, dass die sorgfältige Vorbereitung einer Prozesshandlung stets auch die Prüfung aller gesetzlichen Anforderungen an ihre Zulässigkeit einschließt; die Pflicht des Verfahrensbevollmächtigten zur eigenverantwortlichen Überprüfung der Frist besteht erst recht, wenn der Verfahrensbevollmächtigte - wie hier - die Frist zuvor nicht überprüft hat, sondern ungeprüft in die Handakte übertragen ließ; wird ihm dann die Akte im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung, insbesondere - also wie im vorliegenden Fall - zur Bearbeitung, vorgelegt, obliegt es dem Verfahrensbevollmächtigten, sich dieser Akte mit besonderer Sorgfalt anzunehmen und sich durch Einsicht in die Akte selbst Gewissheit über den Lauf der Fristen zu verschaffen (vgl. BGH, Beschluss vom 18.02.2014, XI ZB 12/13, Rdn. 6 ff. m.w.N.; BGH, Beschluss vom 12.11.2013, II ZB 17/12, zitiert nach juris, Rdn. 15 ff. m.w.N.).

    Daran war er -wie ausgeführt - nicht dadurch gehindert, dass er die Notierung von Fristen der Fachangestellten im Büro übertragen hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 12.11.2013, a.a.O.; BGH, Beschluss vom 18.02.2014, a.a.O.).

    Der Verfahrensbevollmächtigte kann die Berechnung und Notierung von Fristen zwar einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft überlassen, wenn er durch geeignete organisatorische Maßnahmen sicherstellt, dass die Fristen zuverlässig festgehalten und kontrolliert werden, insbesondere dass die Rechtsmittelfristen in der Handakte notiert werden und die Handakte durch entsprechende Vermerke oder auf sonstige Weise erkennen lässt, dass die Fristen in den Fristenkalender eingetragen worden sind (vgl. BGH, st. Rspr., zuletzt: Beschluss vom 12.11.2013, II ZB 17/12, Rdn. 15, zitiert nach jurís, m.w.N.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.08.2015 - 2 Sa 635/14

    Wiedereinsetzungsantrag - Anwaltsverschulden - Fristenkontrolle - Haftung -

    Zu den zur Ermöglichung einer Gegenkontrolle erforderlichen Vorkehrungen im Rahmen der Fristenkontrolle gehört insbesondere, dass die Rechtsmittelfristen in der Handakte notiert werden und die Handakte durch entsprechende Erledigungsvermerke oder auf sonstige Weise erkennen lässt, dass die Fristen in den Fristenkalender eingetragen worden sind ( BGH 12. November 2013 - II ZB 17/12 - Rn. 15, NJW-RR 2014, 440 ).

    Überlässt er die Berechnung und Notierung von Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft, hat er die erforderliche eigenverantwortliche Gegenkontrolle so zu organisieren, dass es ihm anhand der Vermerke in der Handakte auch möglich ist zu überprüfen, ob die notierten Fristen richtig berechnet sind ( BGH 12. November 2013 - II ZB 17/12 - NJW-RR 2014, 440 ).

    Die erforderliche eigenverantwortliche Prüfung, ob die Frist auch richtig berechnet wurde, konnte die Prozessbevollmächtigte des Beklagten zu 3) anhand des Vermerks "not" jedoch nicht vornehmen ( vgl. hierzu BGH 12. November 2013 - II ZB 17/12 - Rn. 17, NJW-RR 2014, 440 ).

  • BGH, 09.05.2019 - IX ZB 6/18

    Sorgfaltspflichten eines Prozessbevollmächtigten; Beauftragung eines anderen

    Dabei darf sich der Anwalt zur Prüfung, ob das zutreffende Fristende im Fristenkalender notiert worden ist, grundsätzlich auf den Erledigungsvermerk in der Handakte beschränken (BGH, Beschluss vom 22. Januar 2008 - VI ZB 46/07, NJW 2008, 1670 Rn. 6; vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, WM 2014, 422 Rn. 15).
  • BGH, 12.04.2018 - V ZB 138/17

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bzgl. Zurechnung des Verschuldens der

    Ebensowenig gewährleistet das Notieren des Fristablaufs in der Handakte, dass der Prozessbevollmächtigte Fehler bei der Eingabe der Fristen in den elektronischen Fristenkalender rechtzeitig erkennt, da er sich grundsätzlich auf die Prüfung der Vermerke in den Handakten beschränken darf (vgl. BGH, Beschluss vom 18. März 2014 - VIII ZB 55/13, juris Rn. 7; Beschluss vom 27. November 2013 - XII ZB 116/13, FamRZ 2014, 284 Rn. 7; Beschluss vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, WM 2014, 422 Rn. 15; Beschluss vom 22. Januar 2008 - VI ZB 46/07, NJW 2008, 1670 Rn. 6).
  • BGH, 18.03.2014 - VIII ZB 55/13

    Pflicht eines Prozessbevollmächtigten zur Implementierung einer Ausgangskontrolle

    Zwar hat das Berufungsgericht im Ausgangspunkt zutreffend angenommen, dass der Rechtsanwalt prüfen muss, ob die Berufungsbegründungsfrist richtig notiert ist, wenn ihm die Handakten zur Anfertigung der Berufungsschrift vorgelegt werden; dabei darf er sich grundsätzlich auf die Prüfung der Vermerke in den Handakten beschränken (BGH, Beschlüsse vom 27. November 2013 - XII ZB 116/13, FamRZ 2014, 284 Rn. 7; vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, WM 2014, 422 Rn. 15; vom 23. Januar 2013 - XII ZB 167/11, NJW-RR 2013, 1010 Rn. 11; vom 8. Februar 2010 - II ZB 10/09, juris Rn. 7; vom 22. Januar 2008 - VI ZB 46/07, NJW 2008, 1670 Rn. 6).

    Dabei genügt die Anbringung entsprechender Vermerke auf dem jeweiligen Schriftstück den an eine ordnungsgemäße Organisation des Fristenwesens zu stellenden Anforderungen (BGH, Beschlüsse vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, aaO Rn. 16; vom 26. Januar 2009 - II ZB 6/08, NJW 2009, 1083 Rn. 11).

  • BGH, 24.03.2015 - VIII ZB 91/14

    Weitere Mitwirkung wegen Befangenheit abgelehnter Richter bei eindeutig

    Das gilt in gleicher Weise für den mit der Rechtsmitteleinlegung verbundenen Fristverlängerungsantrag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. November 2013 - II ZB 17/12, WM 2014, 422 Rn. 22 mwN; vom 30. September 2008 - VIII ZB 63/08, WuM 2008, 678 Rn. 9; vom 22. Oktober 1997 - VIII ZB 32/97, NJW 1998, 1155 unter II 1 a bb) und den Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Februar 2012 - XI ZA 12/11, MDR 2012, 1432 Rn. 2; vom 12. August 2009 - XII ZA 30/09, juris Rn. 3; vom 6. Mai 2004 - V ZA 4/04, NJW-RR 2004, 936 unter II 1).
  • OLG Karlsruhe, 24.04.2017 - 12 U 45/17

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Kontrolle des

    Zu den zur Ermöglichung einer Gegenkontrolle erforderlichen Vorkehrungen im Rahmen der Fristenkontrolle gehört insbesondere, dass die Rechtsmittelfristen in der Handakte notiert werden und die Handakte durch entsprechende Erledigungsvermerke oder auf sonstige Weise erkennen lässt, dass die Fristen in den Fristenkalender eingetragen worden sind (BGH, Beschluss vom 12. November 2013 - II ZB 17/12 -, Rn. 15, juris).
  • OLG Stuttgart, 24.04.2017 - 12 U 45/17

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

    Zu den zur Ermöglichung einer Gegenkontrolle erforderlichen Vorkehrungen im Rahmen der Fristenkontrolle gehört insbesondere, dass die Rechtsmittelfristen in der Handakte notiert werden und die Handakte durch entsprechende Erledigungsvermerke oder auf sonstige Weise erkennen lässt, dass die Fristen in den Fristenkalender eingetragen worden sind (BGH, Beschluss vom 12. November 2013 - II ZB 17/12 -, Rn. 15, [...]).
  • OLG Hamm, 27.04.2017 - 22 U 131/16
  • OLG Dresden, 15.11.2016 - 11 U 703/16
  • OVG Saarland, 16.08.2017 - 1 A 566/17

    Prozesskostenhilfe, Erfolgsaussichten, Zulassungsantragsfrist, Wiedereinsetzung,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht