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   BGH, 25.01.1993 - II ZB 18/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1297
BGH, 25.01.1993 - II ZB 18/92 (https://dejure.org/1993,1297)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1993 - II ZB 18/92 (https://dejure.org/1993,1297)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1993 - II ZB 18/92 (https://dejure.org/1993,1297)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung - Verschulden - Poststreik - Berufungsfrist - Frist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233
    Fristversäumnis bei Poststreik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1333
  • MDR 1993, 577
  • VersR 1993, 719
  • BB 1993, 533
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 13.05.2004 - V ZB 62/03

    Verschulden des Prozessbevollmächtigten bei Versäumung von Fristen durch

    Anders liegt es nur, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß im Einzelfall mit längeren Postlaufzeiten zu rechnen ist (BVerfG, NJW 1995, 1210; BGH, Beschl. v. 9. Dezember 1992, VIII ZB 30/92, NJW 1993, 1332; Beschl. v. 25. Januar 1993, II ZB 18/92, NJW 1993, 1333, 1334).
  • BGH, 20.05.2009 - IV ZB 2/08

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Hinblick auf die Versäumung einer

    Zu Recht hat es dem Absender eines fristgebundenen Schriftsatzes abverlangt, auf die angegebenen Leerungszeiten des von ihm benutzten Briefkastens zu achten (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 1993 - II ZB 18/92 - NJW 1993, 1333 unter II).
  • BGH, 12.05.2016 - V ZB 135/15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fristversäumung durch Postversand eines

    Hat ein Prozessbevollmächtigter Kenntnis davon, dass sein fristgebundener Schriftsatz von dem Poststreik betroffen sein kann, und wählt er für die Beförderung gleichwohl den Postweg, obwohl sichere Übermittlungswege (Einwurf in den Gerichtsbriefkasten am Ort; Benutzung eines Telefaxgeräts) zumutbar sind, treffen ihn gesteigerte Sorgfaltsanforderungen (BGH, Beschluss vom 9. Dezember 1992 - VIII ZR 30/92, NJW 1993, 1332, 1333; Beschluss vom 25. Januar 1993 - II ZB 18/92, NJW 1993, 1333, 1334; Senat, Beschluss vom 18. Februar 2016 - V ZB 126/15, NJW 2016, 2750 Rn. 9 ff.; vgl. auch BVerfG, NJW 1995, 1210, 1211).
  • BGH, 23.01.2008 - XII ZB 155/07

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung einer Frist bei

    Anders liegt es nur, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass im Einzelfall mit längeren Postlaufzeiten zu rechnen ist (BVerfG NJW 1995, 1210; BGH Beschlüsse vom 9. Dezember 1992 - VIII ZB 30/92 - NJW 1993, 1332 und vom 25. Januar 1993 - II ZB 18/92 - NJW 1993, 1333, 1334).
  • BGH, 18.02.2016 - V ZB 126/15

    Wiedereinsetzung: Vertrauen des Prozessbevollmächtigten auf reguläre

    Unterlässt er dies, ist die Fristversäumnis nicht unverschuldet (BGH, Beschluss vom 9. Dezember 1992 - VIII ZB 30/92, NJW 1993, 1332, 1333; Beschluss vom 25. Januar 1993 - II ZB 18/92, NJW 1993, 1333, 1334; vgl. auch BAG, NJW 1993, 1333, 1334 sowie BVerfG, NJW 1995, 1210, 1211).
  • BGH, 09.02.1998 - II ZB 15/97

    Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes mittels Indizien

    Versagen ausnahmsweise die betrieblichen Vorkehrungen der Post, ist der Partei darum Wiedereinsetzung zu bewilligen (vgl. BVerfG - 3. Kammer des 2. Senats - NJW 1995, 1210, 1211; Senat in BGHZ 105, 116, 118 f.; Beschl. v. 25. Januar 1993 - II ZB 18/92, NJW 1993, 1333 m.w.N.).
  • BGH, 01.12.1994 - IX ZR 131/94

    Pflichten des Rechtsanwalts bei Auftrag zum Widerruf eines Vergleichs

    Hierbei darf die Partei aufgrund des Rechtsstaatsprinzips und des Art. 103 Abs. 1 GG im allgemeinen auf die Einhaltung der üblichen Postbeförderungszeiten vertrauen (BVerfGE 44, 302, 306; BVerfG NJW 1979, 641; 1992, 1952; BGH, Beschl. v. 4. Oktober 1990 - V ZB 7/90, BGHR ZPO § 233 Postbeförderung 5; v. 25. Januar 1993 - II ZB 18/92, BGHR ZPO § 233 Postbeförderung 6).
  • BAG, 08.06.1994 - 10 AZR 452/93

    Wiedereinsetzung bei Poststreik

    cc) Auch wenn man mit dem Bundesgerichtshof (Beschluß vom 25. Januar 1993 - II ZB 18/92 - EzA § 233 ZPO Nr. 18) davon ausgeht, die Berufungsfrist werde dann nicht ohne Verschulden versäumt, wenn die Berufungsschrift mehr als eine Woche vor Ablauf der Monatsfrist zur Post gegeben wird, zu dieser Zeit die Briefbeförderung durch Streikmaßnahmen jedoch erheblich gestört ist und der Prozeßbevollmächtigte der Partei sich nicht rechtzeitig vor Fristablauf vergewissert, daß der Schriftsatz beim Gericht eingegangen ist, geht dies vorliegend nicht zu Lasten der Beklagten.
  • VGH Baden-Württemberg, 30.12.1994 - 1 S 3532/94

    Wiedereinsetzung: Anwaltsverschulden - unterlassene Erkundigung nach dem Eingang

    Ergeben sich nach Aufgabe eines fristwahrenden Schriftstücks zur Post Zweifel an dem (rechtzeitigen) Zugang bei Gericht, so ist ein Prozeßbevollmächtigter verpflichtet, sich durch Nachfrage bei Gericht zu vergewissern, ob das Schriftstück fristgerecht eingegangen ist (im Anschluß an BGH, Beschl v 25.1.1993 - II ZB 18/92 - (KG), NJW 1993, 1333).

    Dies ist in dem Zeitpunkt der Fall, in dem ein verantwortlicher Anwalt bei Anwendung der von ihm zu erwartenden Sorgfalt die eingetretene Säumnis hätte erkennen können (vgl. BGH, Beschl. v. 9.12.1992 - VIII ZB 30/92 (KG) - m.w.N. zur ständigen Rechtspr. des Bundesgerichtshofs, NJW 1993, 1333).

  • OLG Düsseldorf, 25.08.2016 - 24 U 104/15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen der Versäumung der Frist zur

    Unter diesen Umständen hätte es ihm aber oblegen, sein Büropersonal anzuweisen, sich zu vergewissern, dass die Berufungsschrift rechtzeitig beim Oberlandesgericht eingegangen war (BGH, Beschluss vom 25. Januar 1993 - II ZB 18/92 -).
  • BGH, 12.04.2016 - XI ZR 515/15

    Zurückweisung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der

  • AG Brandenburg, 23.06.2003 - 32 C 139/02

    Streit um die Wirksamkeit der Kündigung eines sog. Fernüberwachungsvertrages und

  • VG Neustadt, 22.09.2005 - 4 K 1024/05

    Erkundigungspflichten eines Prozessbevollmächtigten über Eingang einer Fristsache

  • BAG, 08.06.1994 - 10 AZR 453/93

    Zahlung eines Nachteilsausgleichs

  • LAG Nürnberg, 11.08.1993 - 4 Sa 773/93

    Ausschluß der Wiedereinsetzung in versäumte Berufungsbegründungsfrist; Verletzung

  • OLG Düsseldorf, 21.12.2000 - 4 U 222/99

    Betriebshaftpflichtversicherung - außerordentliche Kündigung wegen

  • BFH, 24.06.1993 - VII R 135/92

    Zur Wirksamkeit einer gerichtlichen Ausschlußfrist (§ 53 FGO )

  • BGH, 07.04.1993 - XII ZB 38/93

    Verschulden für Nichteinhaltung einer Frist bei Überschreitung der regulären

  • BSG, 19.10.2016 - B 14 AS 51/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verwerfung der Berufung durch

  • BVerwG, 20.02.1997 - 9 B 776.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Aufgabe eines

  • OLG Koblenz, 12.11.1993 - 2 U 366/92

    Inhaltkontrolle von Klauseln eines Unternehmens für Breitbandkabelanschluß

  • OLG Hamm, 24.08.1993 - 28 U 33/93

    Anwaltshaftung bei Versäumung einer Widerrufsfrist eines Prozeßvergleichs

  • OLG Jena, 02.10.2015 - 1 UF 147/15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in einer Familienstreitsache;

  • VG Köln, 29.04.2014 - 2 K 552/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Fristversäumnis, Eingangsmitteilung,

  • BGH, 06.02.1997 - IX ZR 302/96

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verschulden des Antragstellers mangels

  • VG Düsseldorf, 14.05.2012 - 17 K 7145/11

    Einhaltung der Frist für einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

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