Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2012 - II ZB 3/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 233 ZPO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Prüfung der Ursächlichkeit des anwaltlichen Fehlers für die Fristversäumung

  • Jurion

    Annahme eines ansonsten pflichtgemäßen Verhaltens bei Beurteilung der Ursächlichkeit eines Fehlers für ein Fristversäumnis

  • nwb

    ZPO § 233 D

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 85 Abs. 2; ZPO § 233
    Annahme eines ansonsten pflichtgemäßen Verhaltens bei Beurteilung der Ursächlichkeit eines Fehlers für ein Fristversäumnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anforderungen an die Kontrolle der Berufungsbegründungsfrist?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der für die Fristversäumung ursächliche Fehler

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Kausalität bei Wiedereinsetzungsentscheidungen

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2012, Seite 124

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ursächlichkeit eines Fehlers für Versäumnis einer Frist

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 36 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kausalität bei Wiedereinsetzungsentscheidungen

  • juraexamen.info (Leitsatz)

    Zur Kausalität eines Hindernisses bei der Versäumung einer Notfrist - Wiedereinsetzung nach § 233 ZPO

Besprechungen u.ä.

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 36 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Kausalität bei Wiedereinsetzungsentscheidungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 747
  • MDR 2012, 485



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Wird zitiert von ... (24)  

  • BGH, 29.06.2017 - I ZB 111/16  

    Wirksame Fristenkontrolle bzgl. der Erledigung fristgebundener Sachen;

    Wenn sein Vortrag dem nicht Rechnung trägt, gibt dies keinen Hinweis auf Unklarheiten oder Lücken, die aufzuklären oder zu füllen sind, sondern erlaubt den Schluss darauf, dass entsprechende organisatorische Maßnahmen gefehlt haben (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/13, NJW 2004, 367, 369; Beschluss vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 12; Beschluss vom 12. Mai 2016 - V ZB 135/15, NJW 2016, 3789 Rn. 31).
  • BGH, 04.11.2014 - VIII ZB 38/14  

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsfrist: Anforderungen an die

    Für die Beurteilung, ob ein Organisationsfehler für die Versäumung der Frist ursächlich geworden ist, ist von einem ansonsten pflichtgemäßen Verhalten auszugehen und darf kein weiterer Fehler hinzugedacht werden (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 14).
  • BGH, 09.05.2017 - VIII ZB 5/16  

    Schadensersatzbegehren wegen der Abwerbung von Privatpatienten im Zusammenhang

    Der Anwalt hat dabei sein Möglichstes zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und Behandlung von Fristen auszuschließen (BGH, Beschlüsse vom 4. November 2014 - VIII ZB 38/14, NJW 2015, 253 Rn. 8; vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 9).
  • BGH, 25.04.2017 - VI ZB 45/16  

    Organisatorische Maßnahmen zur Sicherstellung des Eingangs eines fristgebundenen

    Fehlt - wie hier - jeglicher Vortrag zu diesem Punkt, deutet dies nicht auf Unklarheiten oder Lücken hin, die aufzuklären bzw. zu füllen wären, sondern erlaubt den Schluss darauf, dass es an den notwendigen Vorkehrungen gefehlt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 15. Dezember 2015 - VI ZB 15/15, aaO Rn. 13; BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2016 - V ZB 135/15, aaO Rn. 31; vom 26. November 2013 - II ZB 13/12, MDR 2014, 422 Rn. 12; vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 12; vom 23. Oktober 2003 - V ZB 28/03, NJW 2004, 367, 369).
  • BGH, 15.12.2015 - VI ZB 15/15  

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist:

    Tragen die zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags gemachten Angaben diesen Anforderungen nicht Rechnung, deutet das nicht auf Unklarheiten oder Lücken des Vortrags hin, die aufzuklären oder zu füllen wären, sondern erlaubt den Schluss darauf, dass entsprechende organisatorische Maßnahmen gefehlt haben (BGH, Beschlüsse vom 26. November 2013 - II ZB 13/12, MDR 2014, 422 Rn. 12; vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 19.07.2016 - II ZB 3/16  

    Verlängerungsantrag nicht rechtzeitig gestellt: Fristverlängerung unwirksam!

    Tragen die zur Begründung des Wiedereinsetzungsantrags gemachten Angaben diesen Anforderungen nicht Rechnung, deutet das nicht auf Unklarheiten oder Lücken des Vortrags hin, die aufzuklären oder zu füllen wären, sondern erlaubt den Schluss darauf, dass entsprechende organisatorische Maßnahmen gefehlt haben (vgl. BGH, Urteil vom 25. September 2014 - III ZR 47/14, NJW 2014, 345 Rn. 19; Beschluss vom 26. November 2013 - II ZB 13/12, WM 2014, 424 Rn. 12; Beschluss vom 20. Dezember 2012 - III ZB 47/12, Rn. 8 ff.; Beschluss vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 27.01.2015 - II ZB 23/13  

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Pflicht

    Die Durchsicht der vorgelegten Handakten drängt sich insbesondere deshalb auf, weil die Einhaltung der Berufungsbegründungsfrist durch eine ausreichende Vorfrist sicherzustellen ist (statt anderer Nachweise BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 9), so dass die Prozessbevollmächtigte der Klägerin damit rechnen musste, dass sich unter den ihr vorliegenden Handakten solche befinden, die ihr aufgrund der Vorfrist im Hinblick auf den bevorstehenden Ablauf der Berufungsbegründungsfrist vorgelegt worden sind.
  • BGH, 28.01.2016 - III ZB 110/15  

    Ein Reno-Azubi darf nicht faxen - zumindest nicht zur Fristwahrung

    Wenn der Vortrag dem nicht Rechnung trägt, gibt dies keinen Hinweis auf Unklarheiten oder Lücken, die aufzuklären oder zu füllen sind, sondern erlaubt den Schluss darauf, dass entsprechende organisatorische Maßnahmen gefehlt haben (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 23. Oktober 2003 aaO und vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 12).

    Für die Beurteilung, ob ein Organisationsfehler für die Versäumung der Frist ursächlich war, ist von einem ansonsten pflichtgemäßen Verhalten auszugehen und darf kein weiterer Fehler hinzugedacht werden (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 14 und vom 4. November 2014 - VIII ZB 38/14, NJW 2015, 253 Rn. 14).

  • BGH, 24.10.2013 - V ZB 154/12  

    Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Anwaltliche

    Gibt es dagegen keinen Hinweis auf Unklarheiten oder Lücken im Vortrag, ist davon auszugehen, dass erforderliche organisatorische Maßnahmen nicht getroffen worden sind (BGH, Beschluss vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747, 748).
  • BGH, 16.08.2016 - VI ZB 19/16  

    Unklare Angaben im Wiedereinsetzungsantrag: Ergänzung mit Rechtsbeschwerde!

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts ist insbesondere keine Sachlage gegeben, nach der ein Hinweis nach § 139 Abs. 1 ZPO deshalb entbehrlich wäre, weil es an einem konkreten Vortrag insgesamt gefehlt hätte (vgl. hierzu BGH, Beschlüsse vom 24. Januar 2012 - II ZB 3/11, NJW-RR 2012, 747 Rn. 12; vom 26. November 2013 - II ZB 13/12, MDR 2014, 422 Rn. 12).
  • BGH, 26.11.2013 - II ZB 13/12  

    Wiedereinsetzung: Rechtsanwaltsverschulden bei Erledigungsvermerk in der Handakte

  • BGH, 25.09.2014 - III ZR 47/14  

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist:

  • BGH, 16.12.2013 - II ZB 23/12  

    Fristenkontrolle und Postausgangskontrolle

  • BGH, 02.06.2016 - III ZB 2/16  
  • BGH, 22.09.2015 - XI ZB 8/15  

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist:

  • BGH, 16.07.2014 - IV ZB 40/13  

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der

  • BGH, 24.10.2013 - V ZB 155/12  

    Wiedereinsetzung in eine versäumte Berufungsbegründungsfrist:

  • BGH, 09.06.2015 - VIII ZB 100/14  

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anforderungen an die Kanzleiorganisation

  • BGH, 15.04.2014 - II ZB 11/13  

    Rechtsbeschwerde eines Rechtsanwalts als Nebenintervenient gegen die Versagung

  • BGH, 11.02.2014 - II ZB 5/13  

    Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungsfrist bei Versäumung der Frist durch

  • OLG Stuttgart, 15.07.2015 - 2 U 39/15  

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Eigene

  • LAG Hamm, 30.01.2014 - 15 Sa 1425/13  

    Klage des Arbeitnehmers

  • OLG Stuttgart, 15.08.2013 - 5 U 77/13  

    Wiedereinsetzung in die Berufungsbegründungsfrist: Anforderungen an die

  • LAG Hamm, 01.09.2016 - 15 Sa 420/16  

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Versäumung der Berufungsbegründungsfrist;

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