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   BGH, 24.04.2012 - II ZB 8/10   

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https://dejure.org/2012,11146
BGH, 24.04.2012 - II ZB 8/10 (https://dejure.org/2012,11146)
BGH, Entscheidung vom 24.04.2012 - II ZB 8/10 (https://dejure.org/2012,11146)
BGH, Entscheidung vom 24. April 2012 - II ZB 8/10 (https://dejure.org/2012,11146)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 Abs 2 FamFG, § 38 Abs 1 S 1 FamFG, § 58 Abs 1 FamFG
    Vereinsregisterverfahren: Beschwerde gegen die Ablehnung einer von einem nicht antragsbefugten Vereinsmitglied angeregten Löschung

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen einen die Löschung einer beanstandeten Eintragung im Vereinsregister ablehnenden Beschluss des Registergerichts

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Beschwerde eines nicht antragsbefugten Vereinsmitglieds gegen die Ablehnung der Löschung einer Eintragung im Vereinsregister

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen eine die Löschung der beanstandeten Eintragung ablehnende Entscheidung des Registergerichts, wenn dieses auf Anregung eines nicht antragsbefugten Vereinsmitglieds ein Löschungsverfahren eingeleitet hat

  • rewis.io

    Vereinsregisterverfahren: Beschwerde gegen die Ablehnung einer von einem nicht antragsbefugten Vereinsmitglied angeregten Löschung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 58 Abs. 1, § 38 Abs. 1 Satz 1, § 24 Abs. 2
    Statthaftigkeit der Beschwerde gegen einen die Löschung einer beanstandeten Eintragung im Vereinsregister ablehnenden Beschluss des Registergerichts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beschwerde in vereinsrechtlichem Löschungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Beschwerdebefugnis, Gesellschaftsrecht, Löschung, Registergericht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Registersache: Zur Statthaftigkeit der Beschwerde eines nicht antragsbefugten Vereinsmitglieds

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 1097
  • FGPrax 2012, 169
  • WM 2012, 1009
  • Rpfleger 2012, 445
  • NZG 2012, 633
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 14.11.2018 - XII ZB 292/16

    Aussetzung des Verfahrens zur Wirksamkeit von sogenannten Kinderehen und Vorlage

    Die tatsächlichen Grundlagen der Rechtsbeeinträchtigung, bei denen es sich um doppelrelevante Tatsachen handelt, die sowohl für die Zulässigkeit als auch für die Begründetheit der Beschwerde entscheidend sind, sind schlüssig vorzutragen (vgl. BGH Beschluss vom 24. April 2012 - II ZB 8/10 - FGPrax 2012, 169 Rn. 15 mwN).
  • BGH, 22.11.2016 - II ZB 19/15

    Gesellschaft ausländischen Rechts: Restgesellschaft für in Deutschland belegenes

    Die tatsächlichen Grundlagen einer Rechtsbeeinträchtigung, bei denen es sich um doppelrelevante Tatsachen handelt, die sowohl für die Zulässigkeit als auch für die Begründetheit der Beschwerde entscheidend sind, müssen schlüssig vorgetragen sein (vgl. BGH, Beschluss vom 24. April 2012 - II ZB 8/10,ZIP 2012, 1097 Rn. 15 mwN).
  • BGH, 29.07.2014 - II ZR 243/13

    Austritt aus einem Arbeitgeberverband: Unwirksamkeit einer

    Dieser Satzungsregelung lässt sich eine solche Beschränkung nicht entnehmen, wie der Senat selbst feststellen kann, weil die Satzung des Klägers nach objektiven Gesichtspunkten aus sich heraus auszulegen ist und die Auslegung durch das Berufungsgericht in vollem Umfang der revisionsrechtlichen Nachprüfung unterliegt (BGH, Beschluss vom 24. April 2012 - II ZB 8/10, ZIP 2012, 1097 Rn. 17; Urteil vom 22. April 1996 - II ZR 65/95, NJW-RR 1996, 866).
  • BGH, 23.04.2013 - II ZR 74/12

    Lizenzentzug eines Berufsboxers

    Die Satzung eines Vereins ist nach objektiven Gesichtspunkten aus sich heraus auszulegen und der Auslegung durch das Revisionsgericht zugänglich (BGH, Beschluss vom 24. April 2012 - II ZB 8/10, ZIP 2012, 1097 Rn. 17; Urteil vom 21. Januar 1991 - II ZR 144/90, BGHZ 113, 237, 240; Urteil vom 28. November 1988 - II ZR 96/88, BGHZ 106, 67, 71).
  • OLG München, 04.07.2017 - 31 Wx 211/15

    Testamentsauslegung: Einsetzung einer noch zu errichtenden Stiftung als Erbin

    Im Erbscheinserteilungsverfahren erfordert die Beschwerdeberechtigung den schlüssigen Vortrag einer Beeinträchtigung des (behaupteten) Erbrechts des Beschwerdeführers (im Anschluss an BGH FGPrax 2012, 169).

    In solch einem Fall genügt zur Bejahung der Beschwerdeberechtigung die Behauptung einer Rechtsbeeinträchtigung durch den Beschwerdeführer und die Feststellung des Gerichts, dass die Beeinträchtigung möglich, d.h. nicht ausgeschlossen ist (vgl. Keidel/Meyer-Holz FamFG 19. Auflage § 59 Rn. 20 f.), bzw. der schlüssige Vortrag einer Rechtsbeeinträchtigung (BGH FGPrax 2012, 169 ; vgl. auch vgl. RGZ 29, 371 (373 f.); BGHZ 124, 237 ).

  • BGH, 15.01.2013 - II ZR 83/11

    Eingetragene Genossenschaft: Wirksamkeit von Vorschriften der Wahlordnung zur

    Die Satzung der Beklagten ist nach objektiven Gesichtspunkten aus sich heraus auszulegen; diese Auslegung kann das Revisionsgericht selbst vornehmen (BGH, Beschluss vom 24. April 2012 - II ZB 8/10, WM 2012, 1009 Rn. 17; Urteil vom 21. Januar 1991 - II ZR 144/90, BGHZ 113, 237, 240; Urteil vom 6. März 1967 - II ZR 231/64, BGHZ 47, 172, 179 f. jeweils zum Verein).
  • BGH, 17.09.2013 - II ZR 120/12

    Vereinsrecht: Wirksamkeit des Austritts aus der Grundeigentümergemeinschaft einer

    Die Satzung des Klägers ist nach objektiven Gesichtspunkten aus sich heraus auszulegen und einer Auslegung durch das Revisionsgericht zugänglich (BGH, Beschluss vom 24. April 2012 - II ZB 8/10, ZIP 2012, 1097 Rn. 17; Urteil vom 23. April 2013 - II ZR 74/12, ZIP 2013, 1217 Rn. 24, jeweils mwN).
  • BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 766/14

    Anschlussberufung - eigenständige Beschwer - Rückzahlungsanspruch eines

    aa) Die Satzung des Beklagten ist nach objektiven Gesichtspunkten aus sich heraus auszulegen und die Auslegung des Berufungsgerichts unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung (vgl. BGH 29. Juli 2014 - II ZR 243/13 - Rn. 14 mwN, BGHZ 202, 202; 24. April 2012 - II ZB 8/10 - Rn. 17) .
  • BAG, 16.10.2018 - 3 AZR 402/16

    Gruppenunterstützungskasse - Rückgewähranspruch

    Die Auslegung ist vom Senat als Revisionsgericht uneingeschränkt selbst vorzunehmen (vgl. BAG 19. Mai 2016 - 3 AZR 766/14 - Rn. 20; BGH 29. Juli 2014 - II ZR 243/13 - Rn. 14 mwN, BGHZ 202, 202; 24. April 2012 - II ZB 8/10 - Rn. 17) .
  • BAG, 21.03.2017 - 3 AZR 619/15

    Rückzahlungsanspruch eines Trägerunternehmens gegen eine

    Dies ergibt die nach objektiven Gesichtspunkten vorzunehmende Auslegung der Satzung, die der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfung unterliegt (vgl. BAG 19. Mai 2016 - 3 AZR 766/14 - Rn. 20; BGH 29. Juli 2014 - II ZR 243/13 - Rn. 14 mwN, BGHZ 202, 202; 24. April 2012 - II ZB 8/10 - Rn. 17) .
  • OLG Bamberg, 14.06.2021 - 2 UF 80/21

    Rechtsschutz gegen Ablehnung der Einleitung eines einstweiligen

  • BGH, 15.01.2013 - II ZR 189/11

    Vereinsrecht: Festsetzung eines uneinheitlichen Beitrags für unterschiedliche

  • OLG Karlsruhe, 08.11.2012 - 9 U 97/12

    Vereinsrecht: Wirksamkeit von Strafbestimmungen in Statuten eines Fußballverbands

  • OLG Bremen, 12.02.2016 - 2 W 9/16

    Keine Bestellung eines Nachtragsliquidators für eine wegen Vermögenslosigkeit im

  • OLG Stuttgart, 30.01.2014 - 8 W 32/14

    Vereinsregistersache: Voraussetzungen für die Löschung unzulässiger Eintragungen

  • OLG Hamm, 20.11.2019 - 27 W 76/19
  • LG Lüneburg, 04.03.2015 - 8 T 9/15

    Bestellung eines Abwesenheitspflegers für den Angehörigen eines fremden Staates:

  • OLG Frankfurt, 21.05.2015 - 20 W 268/14

    Handelsregister: Kein Abstellen auf vorläufig vollstreckbare Entscheidung bei

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