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   BGH, 18.09.2006 - II ZR 10/05   

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https://dejure.org/2006,899
BGH, 18.09.2006 - II ZR 10/05 (https://dejure.org/2006,899)
BGH, Entscheidung vom 18.09.2006 - II ZR 10/05 (https://dejure.org/2006,899)
BGH, Entscheidung vom 18. September 2006 - II ZR 10/05 (https://dejure.org/2006,899)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Erfüllung der prozessualen Fürsorgepflicht des Gerichts durch das Geben von frühzeitigen Hinweisen auf die nach seiner Ansicht entscheidungserheblichen Umstände; Verstoß gegen den Anspruch der Beklagten auf Gewährung rechtlichen Gehörs nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur verspäteten Erteilung von gerichtlichen Hinweisen gemäß § 139 ZPO

  • Anwaltsblatt

    § 139 ZPO, § 156 ZPO
    Pflichten des Gerichts bei richterlichen Hinweisen

  • Judicialis

    ZPO § 139 Abs. 4; ; ZPO § 156 Abs. 2 Nr. 1

  • RA Kotz

    Hinweispflicht des Gerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 139 Abs. 4 § 156 Abs. 2 Nr. 1
    Anforderungen an den Zeitpunkt eines gerichtlichen Hinweises

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Wann muss der richterliche Hinweis erfolgen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann muss der richterliche Hinweis erfolgen? (IBR 2006, 1525)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 412
  • MDR 2007, 353
  • FamRZ 2007, 38 (Ls.)
  • WM 2006, 2328
  • BB 2006, 2552 (Ls.)
  • AnwBl 2007, 28
  • AnwBl 2007, 95
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BGH, 19.06.2009 - V ZR 93/08

    Mangelbedingter Nutzungsausfall erfordert nicht das Vorliegen der

    Vielmehr muss das Gericht die mündliche Verhandlung vertagen, unter den Voraussetzungen des § 128 Abs. 2 ZPO in das schriftliche Verfahren übergehen oder - auf Antrag der betroffenen Partei - einen Schriftsatznachlass gemäß § 139 Abs. 5 i.V.m. § 296a ZPO gewähren (BGH, Beschl. v. 18. September 2006, II ZR 10/05, NJW-RR 2007, 412 m.w.N.).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 34/08

    Gewährleistungsausschluss im Internet

    Unterlässt das Gericht die gebotene prozessuale Reaktion und erkennt es aus einem nicht nachgelassenen Schriftsatz der betroffenen Partei, dass diese sich offensichtlich in der mündlichen Verhandlung nicht ausreichend hat erklären können, ist gemäß § 156 Abs. 2 Nr. 1 ZPO die mündliche Verhandlung wiederzueröffnen (st. Rspr.; BGH, Urt. v. 7.10.1992 - VIII ZR 199/91, NJW 1993, 134; Urt. v. 8.2.1999 - II ZR 261/97, NJW 1999, 2123, 2124 f.; Beschl. v. 15.2.2005 - XI ZR 144/03, FamRZ 2005, 700; Urt. v. 18.9.2006 - II ZR 10/05, NJW-RR 2007, 412 Tz. 4; BGH, Beschl. v. 18.12.2008 - VII ZR 200/06, BauR 2009, 681 Tz. 7).
  • BGH, 25.10.2010 - II ZR 115/09

    Klage gegen GmbH: Prozessfähigkeit der GmbH nach Amtsniederlegung des einzigen

    Dazu musste ihm im Rahmen des § 139 ZPO auch Gelegenheit gegeben werden, selbst wenn damit eine Vertagung oder Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung verbunden gewesen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 18. September 2006 - II ZR 10/05, WM 2006, 2328 Rn. 4 ff.; Beschluss vom 25. Mai 2009 - II ZR 99/08, ZIP 2009, 1273 Rn. 4).
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