Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2012 - II ZR 109/11   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 GmbHG
    GmbH: Wirksamwerden eines nicht für nichtig erklärten Einziehungsbeschlusses mit dessen Mitteilung an den Gesellschafter; persönliche Haftung der ausschließenden Gesellschafter bei Unmöglichkeit der Abfindungszahlung wegen der Kapitalbindung

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    GmbHG § 34
    Wirksamkeitszeitpunkt eines Einziehungsbeschlusses; sog. "Bedingungslösung" gilt nicht bei Zwangseinziehung

  • Jurion

    Wirksamwerden eines weder nichtigen noch für nichtig erklärten Einziehungsbeschlusses mit der Mitteilung des Beschlusses an den betroffenen Gesellschafter

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit der Einziehung eines Gesellschaftsanteils unabhängig von der Zahlung der Abfindung

  • nwb

    GmbHG § 34

  • Deutsches Notarinstitut

    GmbHG §§ 34, 30 Abs. 1
    Zwangseinziehung von GmbH-Geschäftsanteilen; Abfindungszahlung keine Bedingung für Wirksamwerden der Einziehung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Wirksamkeit der Einziehung des Geschäftsanteils mit der Mitteilung des Beschlusses an den betroffenen Gesellschafter; zur anteiligen Haftung der Gesellschafter, die den Einziehungsbeschluss gefasst haben, wenn sie nicht dafür sorgen, dass die Abfindung aus dem ungebundenen Vermögen der Gesellschaft geleistet werden kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GmbHG § 34
    Wirksamwerden eines weder nichtigen noch für nichtig erklärten Einziehungsbeschlusses mit der Mitteilung des Beschlusses an den betroffenen Gesellschafter

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nichtigkeit eines Einziehungsbeschlusses und Haftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Einziehung eines Gesellschaftsanteils wird mit Mitteilung des Einziehungsbeschlusses an den betroffenen Gesellschafter wirksam

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einziehung von GmbH-Geschäftsanteilen

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)

    Abfindung, Auflösung, Beschlussmängel, Einziehung, Gesellschafter, Gesellschafterbeschluss, Haftung, Nichtigkeitsgründe, Rechtsschutzbedürfnis, Stammkapital

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wirksamkeit einer Einziehung eines GmbH-Geschäftsanteils

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Die Einziehung wird mit der Mitteilung des Einziehungsbeschlusses an den betroffenen Gesellschafter wirksam

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anteilige Haftung der einen Einziehungsbeschluss fassenden Gesellschafter

  • random-coil.de (Kurzinformation)

    Streit mit einem Gesellschafter - Letztes Mittel: Die Einziehung von Geschäftsanteilen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zwangseinziehung eines GmbH-Geschäftsanteils - Zeitpunkt der Wirksamkeit und persönliche Haftung

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GmbHG § 34
    Wirksamkeit der Einziehung eines Gesellschaftsanteils unabhängig von der Zahlung der Abfindung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Einziehung; Geschäftsanteil; Abfindung

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Mehr Rechtssicherheit bei der Einziehung von Geschäftsanteilen

  • wkblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung nach der Einziehung von Geschäftsanteilen des unliebsamen Gesellschafters

Sonstiges (6)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Zwangseinziehung von GmbH-Geschäftsanteilen - Welche Neuerungen bringt die Entscheidung des BGH vom 24.1.2012? -" von Prof. Dr. Barbara Grunewald, original erschienen in: GmbHR 2012, 769 - 772.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsfragen der Zwangseinziehung von GmbH-Geschäftsanteilen" von RA Dr. Martin Schockenhoff, original erschienen in: NZG 2012, 449 - 452.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Dogmatik des Abfindungsanspruchs und die offenen Fragen zum Ausscheiden aus der GmbH" von Prof. Dr. Holger Altmeppen, original erschienen in: ZIP 2012, 1685 - 1695.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.01.2012, Az.: II ZR 109/11 (Anteilige Haftung der einen Einziehungsbeschluss fassenden Gesellschafter)" von RA/Betrw. Dr. Sylko Winkler, original erschienen in: BB 2012, 664 - 667.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 24.01.2012, Az.: II ZR 109/11 (Wirksamkeit eines nicht nichtigen Einziehungsbeschlusses und Haftung für Abfindung)" von RA/FAHand-/GesR Dr. Lutz Münnich, original erschienen in: GmbHR 2012, 387 - 391.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Einziehungsbeschluss trotz Zahlungssperren aus § 30 GmbHG! - Zugleich Besprechung BGH v. 24.1.2012 - II ZR 109/11, ZIP 2012, 422" von Notar a.D. Prof. Dr. Hans-Joachim Priester, original erschienen in: ZIP 2012, 658 - 660.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 192, 236
  • ZIP 2012, 422
  • MDR 2012, 418
  • DNotZ 2012, 464
  • WM 2012, 406
  • BB 2012, 521
  • BB 2012, 664
  • DB 2012, 504
  • NZG 2012, 259



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 10.05.2016 - II ZR 342/14  

    GmbH: Entstehungszeitpunkt der persönlichen Haftung der Gesellschafter für die

    Die persönliche Haftung der Gesellschafter nach den Grundsätzen des Senatsurteils vom 24. Januar 2012 (II ZR 109/11, BGHZ 192, 236) entsteht weder bereits mit der Fassung des Einziehungsbeschlusses noch allein aufgrund des Umstands, dass die Gesellschaft später zum Zeitpunkt der Fälligkeit gemäß § 34 Abs. 3, § 30 Abs. 1 GmbHG an der Zahlung der Abfindung gehindert ist oder sie unter Berufung auf dieses Hindernis verweigert.

    Das Berufungsgericht ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass der Einziehungsbeschluss nicht etwa deshalb nichtig ist, weil zum Zeitpunkt der Beschlussfassung schon festgestanden hätte, dass die Abfindung nicht aus freiem, nicht durch § 34 Abs. 3, § 30 Abs. 1 GmbHG geschützten Vermögen hätte gezahlt werden können (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - II ZR 109/11, BGHZ 192, 236 Rn. 7).

    Es ist schon zweifelhaft, ob mit dieser Vorschrift nicht nur klargestellt werden soll, dass die Wirksamkeit der Einziehung nicht unter der aufschiebenden Bedingung der Zahlung der (gesamten) Abfindung stehen solle, wie es von der damals herrschenden Meinung angenommen wurde (s. die Nachweise in BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - II ZR 109/11, BGHZ 192, 236 Rn. 10 ff.) und was durch eine entsprechende Satzungsgestaltung abbedungen werden konnte (BGH, Urteil vom 30. Juni 2003 - II ZR 326/01, ZIP 2003, 1544, 1546 für den vergleichbaren Fall der Ausschließung), und ob diese Regelung nicht ohnehin nur die Einziehung gegen den Willen des betroffenen Gesellschafters erfassen soll.

    a) Der Senat hat zwar mit seinem Urteil vom 24. Januar 2012 (II ZR 109/11, BGHZ 192, 236 Rn. 13 ff.) klargestellt, dass die Einziehung grundsätzlich unabhängig von der Zahlung der Abfindung wirksam ist und dass die übrigen Gesellschafter, sollte die Gesellschaft die Abfindung wegen der Sperre aus § 34 Abs. 3, § 30 Abs. 1 GmbHG nicht zahlen können, zur anteiligen Zahlung der Abfindung persönlich verpflichtet sein können.

    aa) Maßgeblich für die Begründung der persönlichen Haftung der Gesellschafter ist der Gedanke, dass es der Billigkeit entspricht, die Gesellschafter, die dem ausgeschiedenen Gesellschafter einerseits eine Abfindung unter der berechtigten Berufung auf die Kapitalbindung der Gesellschaft verweigern, andererseits aber nicht anderweitig dafür sorgen, dass die Abfindung aus dem ungebundenen Vermögen der Gesellschaft geleistet werden kann, oder die Gesellschaft fortsetzen, anstatt sie aufzulösen, weil sie darin einen wirtschaftlichen Vorteil und einen Mehrwert für ihren Anteil erblicken, zum Ausgleich des Mehrwerts für den Abfindungsanspruch persönlich haften zu lassen (BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - II ZR 109/11, BGHZ 192, 236 Rn. 21 f.).

    bb) Liegen die genannten Voraussetzungen für die Annahme eines treuwidrigen Verhaltens vor, so haften die Gesellschafter - wie das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei angenommen hat - auch dann nach den Grundsätzen des Senatsurteils vom 24. Januar 2012 (II ZR 109/11, BGHZ 192, 236), wenn die Einziehung nicht - wie in jenem Fall - gegen den Willen des betroffenen Gesellschafters, sondern - wie hier - mit seiner Zustimmung erfolgt (Ulmer/Habersack in Ulmer/Habersack/Löbbe, GmbHG, 2. Aufl., § 34 Rn. 64a; aA Priester, ZIP 2012, 658, 660).

    Denn auch mit der Auflösung wird der ausgeschiedene Gesellschafter mit seinem Abfindungsanspruch so gestellt, als sei er noch Gesellschafter (BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - II ZR 109/11, BGHZ 192, 236 Rn. 21).

  • OLG Dresden, 28.10.2015 - 13 U 788/15  

    Keine Teilung und Abtretung eines zuvor wirksam eingezogenen Geschäftsanteils

    cc) Ein Einziehungsbeschluss ist entsprechend § 241 Nr. 3 AktG nichtig, wenn bereits bei Beschlussfassung feststeht, dass das Einziehungsentgelt nicht aus freiem, die Stammkapitalziffer nicht beeinträchtigendem Vermögen der Gesellschaft gezahlt werden kann (BGH, Urteil vom 24.01.2012 - II ZR 109/11, Rn. 7, zitiert nach juris).

    dd) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Wirksamkeit der Einziehung nicht davon abhängig, dass die Abfindung für den eingezogenen Geschäftsanteil tatsächlich gezahlt wird (BGH, Urteil vom 24.01.2012 - II ZR 109/11, Rn. 13 ff., zitiert nach juris).

    Mit der Bekanntgabe des Beschlusses an den betroffenen Gesellschafter wird sie sofort wirksam (BGH, Urteil vom 24.01.2012 - II ZR 109/11, Rn. 6, zitiert nach juris).

  • FG Rheinland-Pfalz, 04.11.2015 - 1 K 1214/13  

    Besteuerung einer verlustbringenden Zwangseinziehung von GmbH-Anteilen

    Wenn ein Einziehungsbeschluss weder nichtig ist noch für nichtig erklärt wird, wird die Einziehung mit der Mitteilung des Beschlusses an den betroffenen Gesellschafter und nicht erst mit der Leistung der Abfindung wirksam (BGH-Urteil vom 24. Januar 2012 II ZR 109/11, BGHZ 192, 236 unter II 2).

    Den verbliebenen Gesellschaftern wächst anteilig der Wert des eingezogenen Geschäftsanteils zu (BGH-Urteil vom 24. Januar 2012 II ZR 109/11, BGHZ 192, 236 unter II 2 cc).

  • LG Frankfurt/Main, 13.11.2013 - 3 O 72/12  

    Beiderseitige schwerwiegende Pflichtverletzungen der Gesellschafter einer

    Vor diesem Hintergrund erübrigen sich Feststellungen zu der zwischen den Parteien umstrittenen Höhe des Verkehrswerts sowie Ausführungen zu den rechtlichen Folgen einer womöglich fehlenden Möglichkeit einer Aufbringung des Abfindungsbetrags (vgl. hierzu BGH NZG 2012, 259, 260).
  • OLG Düsseldorf, 25.06.2015 - 6 U 200/14  

    Haftung eines Rechtsanwalts wegen unrichtiger Beratung über die Erfolgsaussichten

    In Bezug auf die Herrn A. im Zeichnungsschein erteilten Vollmachten ziehe das Landgericht für seine Schlussfolgerung die Entscheidung vom 25.04.2006 (XI ZR 29/05) heran, der aber ein gänzlich anders gelagerter Sachverhalt zugrunde gelegen habe, und übersehe die im ersten Rechtszug vorgelegte Entscheidung des BGH vom 16.12.2002 (II ZR 109/11), deren Voraussetzungen hier gegeben gewesen seien.
  • KG, 26.02.2015 - 2 U 60/09  

    Ermittlung des Verkehrswerts von im Eigentum einer GmbH stehenden Grundstücken

    Die Mitteilung des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der Beklagten vom 6. November 2006 an die Klägerin, durch welchen der Geschäftsanteil der Klägerin in Ausübung des der Beklagten nach dem Gesellschaftsvertrag (§ 12 Abs. 2) eingeräumten Wahlrechts vorgesehenen Möglichkeit eingezogen worden ist, hat zur Folge, dass die Einziehung unabhängig von der Zahlung der Abfindung durch die Beklagte wirksam geworden ist (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2012 - II ZR 109/11 -, BGHZ 192, 236 ff., juris Rn. 13 ff.).
  • KG, 09.03.2015 - 23 U 112/11  

    Schadensersatzansprüche des Insolvenzverwalters wegen unrichtiger anwaltlicher

    cc) Aus § 73 GmbH und dem vom Kläger dazu zitierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.01.2012 - II ZR 109/11 lässt sich nichts Gegenteiliges herleiten.
  • LG Aachen, 26.05.2015 - 41 O 41/14  

    GmbH; Einziehung von Gesellschaftsanteilen; subsidiäre Haftung

    Dies ist eine vor dem Hintergrund der damaligen herrschenden Meinung und einhelligen BGH-Rechtsprechung (vergleiche die Nachweise im Urteil des BGH vom 24.01.2012, II ZR 109/11, Juris, Randnummer 10) an sich überflüssigen Regelung, da die damals herrschende Meinung unter anderem wegen § 13 Abs. 2 GmbHG davon ausging, dass die im Vergleich geregelten Zahlungsansprüche durch die Gesellschaft zu erfüllen waren.
  • OLG Celle, 21.03.2012 - 9 U 58/11  

    GmbH: Ausschließung eines Gesellschafters bei schwerwiegendem Verstoß gegen

    Zwar hat der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs nach Erlass des entsprechenden Hinweisbeschlusses des erkennenden Senats vom 13. Oktober 2011 in Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung ausgeführt, dass ein Einziehungs beschluss bereits mit Mitteilung des Beschlusses an den betroffenen Gesellschafter und nicht erst mit der Leistung der Abfindung wirksam wird (BGH, Urteil vom 24. Januar 2012, II ZR 109/11).
  • OLG Frankfurt, 15.03.2016 - 20 W 330/15  

    Aussetzung eines Eintragungsverfahrens

    Zwar weisen die Verfahrensbevollmächtigten von Beschwerdeführerin und Beteiligten zu 4) zu Recht darauf hin, dass nach § 11 Nr. 4 des Gesellschaftsvertrages der Beschwerdeführerin die Einziehung eines Geschäftsanteils nach § 11 Nr. 2 des Gesellschaftsvertrages mit der Bekanntgabe des Beschlusses wirksam wird, was auch nach der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 24.01.2012, Az. II ZR 109/11, zitiert nach juris) jedenfalls dann unabhängig von der Leistung der Abfindung der Fall sein soll, wenn ein Einziehungsbeschluss weder nichtig ist noch für nichtig erklärt wird (siehe allgemein auch BGH, Urteil vom 21.06.2011, Az. II ZR 262/09, zitiert nach juris).
  • FG Sachsen-Anhalt, 28.06.2016 - 2 K 620/13  

    (Grunderwerbsteuer: Anteilsvereinigung nach § 1 Abs. 3 Nr. 2 GrEStG bei

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