Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.06.2006

Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2006 - II ZR 123/05   

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https://dejure.org/2006,325
BGH, 08.05.2006 - II ZR 123/05 (https://dejure.org/2006,325)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2006 - II ZR 123/05 (https://dejure.org/2006,325)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2006 - II ZR 123/05 (https://dejure.org/2006,325)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    RBerG Art. 1 § 1; BGB § 139; KWG §§ 1, 32; AktG §§ 292, 293, 294
    Stille Gesellschaft mit AG als Teilgewinnabführungsvertrag

  • Wolters Kluwer

    Nichtigkeit eines stillen Gesellschaftsvertrags gemäß § 134 BGB i.V.m. §§ 32 Abs. 1 S. 1, 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Gesetz über das Kreditwesen (KWG); Einheitlichkeit eines Rechtsgeschäfts gemäß § 139 BGB bei einer Beteiligung unterschiedlicher Personen an mehreren Verträgen; ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Umdeutung des HWiG-Widerrufs einer stillen Beteiligung an AG in Kündigung wegen fehlender Genehmigung der HV oder Handelsregistereintragung ("Securenta")

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob der mit einer AG geschlossene stille Gesellschaftsvertrag eines Anlegers als Bankgeschäft i.S.d. KWG angesehen werden kann; zum Widerruf des mit einer AG in Form eines stillen Gesellschaftsvertrags geschlossenen Teilgewinnabführungsvertrags

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsnatur der Tätigkeit eines Treuhandgesellschafters; Begriff des Bankgeschäfts; Begriff des Teilgewinnabführungsvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zum Treuhandvertrag im Rahmen eines Kapitalanlagemodells

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Treuhandgesellschafter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Treuhandgesellschafter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stille AG-Gesellschafter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abfindungsstundung als Bankgeschäft?

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    AktG §§ 292, 293, 294; RBerG Art. 1 § 1; BGB § 139; KWG §§ 1, 32
    Keine Umdeutung des HWiG-Widerrufs einer stillen Beteiligung an AG in Kündigung wegen fehlender Genehmigung der Hauptversammlung oder Handelsregistereintragung ("Securenta")

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Die Tätigkeit als Treuhandgesellschafter ist keine Rechtsbesorgung im Sinne des Art. 1 § 1 Rechtsberatungsgesetz

Besprechungen u.ä. (2)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Tätigkeit als Treuhandgesellschafter keine Rechtsbesorgung; ratenweise Auszahlung des Auseinandersetzungsguthabens führt nicht zu Bankgeschäft; Widerruf eines mit der AGgeschlossenen stillen Gesellschaftsvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Treuhandgesellschafter einer Anlagegesellschaft benötigt keine Erlaubnis (IBR 2006, 1475)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1182
  • ZIP 2006, 1201
  • WM 2006, 1154
  • BB 2006, 1405
  • DB 2006, 1366
  • NZG 2006, 540
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 82/14

    Klageverzicht in einem Formularaufhebungsvertrag

    Vielmehr muss die Erklärung hinreichend deutlich machen, dass der Vertrag gerade wegen des Widerrufs nicht gelten solle (vgl. für den Widerruf nach § 178 BGB: BGH in st. Rspr. seit 22. Juni 1965 - V ZR 55/64 - zu I b der Gründe; BAG 31. Januar 1996 - 2 AZR 91/95 - zu II 1 der Gründe; für das Verhältnis von Widerruf nach dem HTürGG und nach § 178 BGB BGH 8. Mai 2006 - II ZR 123/05 - Rn. 22) .
  • BGH, 22.03.2011 - II ZR 271/08

    Zur Haftung von Treugebern einer Kommanditgesellschaft

    Nur derjenige, der im Rahmen eines Immobilienfondsprojekts nicht nur die wirtschaftlichen Belange der Anleger wahrzunehmen, sondern für sie auch die erforderlichen Verträge abzuschließen hatte, bedurfte einer Erlaubnis nach dem Rechtsberatungsgesetz (st.Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 14. Juni 2004 - II ZR 393/02, BGHZ 159, 294, 299; Urteil vom 8. Mai 2006 - II ZR 123/05, ZIP 2006, 1201 Rn. 9).
  • BGH, 22.03.2011 - II ZR 100/09

    Zur Haftung von Treugebern einer Kommanditgesellschaft

    Nur derjenige, der im Rahmen eines Immobilienfondsprojekts nicht nur die wirtschaftlichen Belange der Anleger wahrzunehmen, sondern für sie auch die erforderlichen Verträge abzuschließen hatte, bedurfte einer Erlaubnis nach dem Rechtsberatungsgesetz (st.Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 14. Juni 2004 - II ZR 393/02, BGHZ 159, 294, 299; Urteil vom 8. Mai 2006 - II ZR 123/05, ZIP 2006, 1201 Rn. 9).
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