Rechtsprechung
   BGH, 25.01.2011 - II ZR 171/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 Abs 3 ZPO, § 249 BGB, § 21 EStG
    Schadensersatz wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung: Nachweis des Vorteilsausgleichs wegen Steuerersparnis; Kausalität des Prospektfehlers eines geschlossenen Immobilienfonds für die Anlageentscheidung und Bezifferung des Freistellungsantrags

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sekundäre Darlegungslast im Rahmen der Vorteilsausgleichung bei nur dem Geschädigten bekannten Tatsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 138 Abs. 3; ZPO § 544 Abs. 7
    Sekundäre Darlegungslast im Rahmen der Vorteilsausgleichung bei nur dem Geschädigten bekannten Tatsachen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Gehörsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)  

  • OLG Frankfurt, 16.05.2012 - 23 Kap 1/06  

    Musterentscheid im Kapitalanleger-Musterverfahren Kiefer ./. Deutsche Telekom AG

    Die Feststellung ist zu treffen, da für die Kausalität eines Prospektfehlers für die Anlageentscheidung ein Anscheinsbeweis besteht, den der in Anspruch genommene Prospektverantwortliche widerlegen muss (vgl. BGH, Urteil vom 22. März 2011, XI ZR 33/10, zit. nach juris, Rn. 40; Beschluss vom 25. Januar 2011, II ZR 171/09, zit. nach juris, Rn. 11).
  • LG Hamburg, 11.04.2016 - 318 O 284/15  

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrag: Anforderungen an die

    Stattdessen kann auf Feststellung der Freistellungspflicht geklagt werden (BGH, Beschluss vom 25.01.2011 - II ZR 171/09, Rn. 15, zitiert nach juris; Urteil vom 22.03.2010 - II ZR 66/08, ZIP 2010, 1030, Rn. 33 ff., zitiert nach juris).
  • BGH, 29.11.2013 - LwZR 8/12  

    Verurteilung zur Freistellung von Schadensersatzansprüchen wegen verzögerter

    Insoweit bestehen keine Besonderheiten zu anderen Leistungsurteilen (vgl. BGH, Urteil vom 22. Mai 2012 - II ZR 14/10, NJW 2013, 155, 158 Rn. 47; BGH, Urteil vom 25. Januar 2011 - II ZR 171/09, juris Rn. 15; BGH, Urteil vom 4. Juni 1996 - VI ZR 123/95, NJW 1996, 2725, 2726).
  • OLG Frankfurt, 03.07.2013 - 23 Kap 2/06  

    Musterentscheid im Kapitalanleger-Musterverfahren Winkler ./. Deutsche Telekom AG

    Die Feststellung ist als abstrakte, nicht vom tatsächlichen Vorliegen eines Prospektfehlers abhängige, zu treffen, da für die Kausalität eines Prospektfehlers für die Anlageentscheidung nach § 46 Abs. 2 Nr. 3 BörsG a.F. ein Anscheinsbeweis besteht, den der in Anspruch genommene Prospektverantwortliche widerlegen muss, was sich im Übrigen auch aus allgemeinen Prospekthaftungsgrundsätzen ergibt (vgl. BGH, Urteil vom 8. Mai 2012, XI ZR 262/10; Urteil vom 22. März 2011, XI ZR 33/10, zit. nach juris, Rn. 40; Beschluss vom 25. Januar 2011, II ZR 171/09, zit. nach juris, Rn. 11).
  • OLG Saarbrücken, 30.10.2012 - 4 U 517/10  

    Haftung des Anlageberaters/-vermittlers für unrichtige Angaben im Prospekt eines

    Kommt er dieser Darlegungslast nicht nach, ist nach § 138 Abs. 3 ZPO von unstreitigen Steuervorteilen in der vom Schädiger behaupten Höhe auszugehen (vgl. BGH, Beschl. v. 25.01.2011 - II ZR 171/09, juris Rdn. 5).
  • OLG Karlsruhe, 14.02.2013 - 9 U 33/12  

    Schadensersatz wegen Beitritt zu einer Publikums-KG: Haftung des

    Kann ein Gläubiger keine genauen Zahlen angeben, ist der Freistellungsantrag unzulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 25.01.2011 - II ZR 171/09 -, Rdnr. 15, zitiert nach Juris).
  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 29/16  

    Frachtführerhaftung in der Binnenschifffahrt nach der CMNI: Erforderlichkeit der

    Damit war der Vortrag der Klägerin gemäß § 138 Abs. 3 ZPO als zugestanden anzusehen und die Einvernahme der von den Beklagten benannten Zeugen deshalb nicht veranlasst (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2011 - II ZR 171/09, juris Rn. 5; BAG, BB 2016, 505 Rn. 41).
  • OLG Köln, 24.01.2013 - 18 U 175/11  

    Aufklärungspflichten der anlageberatenden Bank über die Höhe erhaltener

    bb) Der ihm obliegenden sekundären Darlegungslast, die für die Berechnung der von ihm auf 4.830,17 Euro bezifferten Steuervorteile erforderlichen Daten mitzuteilen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 25.01.2011 - II ZR 171/09, zitiert nach juris, Rn. 5), ist der Kläger mit den zu den Akten gereichten Unterlagen nicht hinreichend nachgekommen.
  • OLG Köln, 14.02.2012 - 18 U 142/11  

    Haftung der anlageberatenden Bank

    bb) Der ihr obliegenden sekundären Darlegungslast, die für die Berechnung der von ihr auf 18.124,27 Euro bezifferten Steuervorteile erforderlichen Daten mitzuteilen (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 25.01.2011 - II ZR 171/09, zitiert nach juris, Rn. 5), ist die Klagepartei mit den zu den Akten gereichten Einkommenssteuerbescheiden für die Jahre 1993 bis 2003 sowie 2006 und 2007 nicht hinreichend nachgekommen.
  • OLG Celle, 16.04.2015 - 8 U 227/14  

    Obliegenheiten des Versicherungsnehmers in der Fahrzeugversicherung bei Verdacht

    Bei Nichterfüllung der sekundären Darlegungslast gilt die Behauptung des primär Darlegungspflichtigen ungeachtet der mangelnden Substantiierung i. S. v. § 138 Abs. 3 ZPO als zugestanden (BGH, II ZR 171/09, Beschluss vom 25. Januar 2011, unter 2.; OLG Düsseldorf, 22 U 62/13, Urteil vom 25. Oktober 2013, Rdnr. 137 bei juris).
  • OLG Frankfurt, 05.10.2011 - 23 U 42/10  

    Beratungsvertrag: aufklärungspflichtige Rückvergütung (VIP Medienfonds 3

  • OLG Frankfurt, 28.11.2011 - 23 U 280/09  

    Anlageberatung: Aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP Medienfonds 3

  • OLG Frankfurt, 12.08.2011 - 23 U 359/09  

    Anlageberatung: Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens; Kausalität der

  • OLG Köln, 21.02.2012 - 18 U 107/11  

    Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen bei Vermittlung

  • OLG Frankfurt, 20.07.2012 - 23 U 166/11  

    Anlageberatung: Haftung für Verschweigen von Rückvergütungen bei Beitritt zu

  • OLG Köln, 22.03.2012 - 18 U 104/11  

    Pflicht der anlageberatenden Bank zur Aufklärung über Rückvergütungen bei

  • OLG Frankfurt, 20.02.2012 - 23 U 119/11  

    Fehlerhafte Anlageberatung bei Beitritt zum Medienfonds (hier: Verschweigen von

  • OLG Frankfurt, 12.08.2011 - 23 U 329/09  

    Anlageberatung bei Medienfonds: Kausalität und Vermutung aufklärungsrichtigen

  • OLG Celle, 13.03.2015 - 8 U 227/14  

    Kfz-Kaskoversicherung: Sekundäre Darlegungslast des Versicherungsnehmers

  • OLG Düsseldorf, 25.05.2012 - 16 U 36/11  

    Umfang der Aufklärungspflicht der anlageberatenden Bank über Rückvergütungen bei

  • LG Köln, 16.04.2013 - 3 O 175/11  

    Beginn der Widerrufsfrist bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung auf Grund einer

  • OLG Düsseldorf, 05.11.2013 - 14 U 40/13  

    Voraussetzungen einer Verurteilung auf Freistellung von einem Anspruch

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht