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   BGH, 12.07.1982 - II ZR 175/81   

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https://dejure.org/1982,110
BGH, 12.07.1982 - II ZR 175/81 (https://dejure.org/1982,110)
BGH, Entscheidung vom 12.07.1982 - II ZR 175/81 (https://dejure.org/1982,110)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 1982 - II ZR 175/81 (https://dejure.org/1982,110)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Prospekthaftung einer Bank - Ausgabe von Inhaberaktien zur Deckung der Kapitalerhöhung einer AG - Risikobehaftete Papiere mit spekulativem Charakter - Schadensersatz wegen unrichtiger Angaben und Verschweigen wesentlicher Tatsachen im Emissionsprospekt - Falsches Bild von Vermögenslage und Liquiditätslage der Gesellschaft - Verschleierte Sacheinlage durch Vorfinanzierung der Kapitalerhöhung durch Fremdbanken - Häufung von Maßnahmen zur Verbesserung des Bilanzbildes - Änderung der Bewertungsmethode - Ausgleich von Jahresfehlbeträgen durch Auflösung von Rücklagen und Erträgen aus Kapitalherabsetzung - Prospekthaftungsausschluss bei unzutreffenden Werturteilen und unrichtigen Prognosen - Haftung bei Mitwirkung an Konkursverschleppung - Motivierung und Zulassung falscher Vorstandsangaben in Hauptversammlung zur Liquiditätslage der Gesellschaft - Bemessung des Aktienwerts nach dem wirklichen Wert des Unternehmens - Ungeeignetheit des jeweiligen Börsenkurses als Wertbemessungsmaßstab

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Haftung der WestLB gegenüber Käufern von BuM-Aktien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • immehackmann.de (Leitsatz)

    Zur Haftung einer Emissionsbank wegen zu günstiger Darstellung der wirtschaftlichen Lage und der Zukunftsaussichten des Emittenten in einem Börsenprospekt

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 2823
  • ZIP 1982, 923
  • MDR 1983, 33
  • WM 1982, 862
 
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Wird zitiert von ... (166)

  • BGH, 21.10.2014 - XI ZB 12/12

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Auch bedarf es eines entsprechenden Hinweises, wenn durch die Ausnutzung bilanzieller Spielräume unter Anwendung eines zwar noch vertretbaren, aber risikobehafteten Bewertungsverfahrens ein zu positives Gesamtbild der Bilanz und der Vermögenslage gezeichnet wird (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 1982 - II ZR 175/81, WM 1982, 862, 863; Groß, Kapitalmarktrecht, 5. Aufl., WpPG § 21 Rn. 50; Hamann in Schäfer/Hamann, KMG, 2. Aufl., §§ 44, 45 BörsG Rn. 195 f.).

    (1) Dabei kann dahingestellt bleiben, ob Maßstab zur Auslegung des Prospekts ein (Klein-)Anleger oder ein mit den Marktgegebenheiten vertrauter, börsenkundiger Anleger ist, der die Begriffe Buchgewinn, Übertragung, konsolidierter Abschluss und nicht konsolidierte Fassung einzuordnen weiß (siehe Streitpunkte 34 f aa, cc und ee, 34 c ii und 34 d bb; dazu BGH, Urteile vom 12. Juli 1982 - II ZR 175/81, WM 1982, 862, 863 und vom 18. September 2012 - XI ZR 344/11, BGHZ 195, 1 Rn. 25).

  • BGH, 22.01.2019 - II ZB 18/17

    Rechtsbeschwerde in einem Kapitalanleger-Musterverfahren

    Wie bei der Frage der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Prospekts kommt es nicht allein auf die wiedergegebenen Einzeltatsachen, sondern wesentlich auf das durch den Prospekt vermittelte Gesamtbild an (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 1982 - II ZR 175/81, ZIP 1982, 923, 924; Urteil vom 5. März 2013 - II ZR 252/11, ZIP 2013, 773 Rn. 14; Urteil vom 3. November 2015 - II ZR 270/14, WM 2016, 72 Rn. 13; Urteil vom 9. Mai 2017 - II ZR 344/15, ZIP 2017, 1267 Rn. 17; Urteil vom 27. Februar 2018 - II ZR 193/16, juris Rn. 11).

    Der maßgebliche Empfängerhorizont richtet sich nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines durchschnittlichen Anlegers, der als Adressat des Prospekts in Betracht kommt und diesen sorgfältig und eingehend gelesen hat (BGH, Urteil vom 12. Juni 1982 - II ZR 175/81, ZIP 1982, 923, 924; Urteil vom 14. Juni 2007 - III ZR 300/05, WM 2007, 1507 Rn. 8; Urteil vom 14. Mai 2013 - XI ZR 335/11, juris Rn. 27; Urteil vom 27. Februar 2018 - II ZR 193/16, juris Rn. 11).

  • BGH, 18.09.2012 - XI ZR 344/11

    Zur Haftung für fehlerhaften Prospekt aus § 13 VerkProspG aF

    Der Verkaufsprospekt muss alle für die Beurteilung der Wertpapiere wichtigen tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse möglichst zeitnah darstellen (BGH, Urteil vom 12. Juli 1982 - II ZR 175/81, WM 1982, 862, 864 zu § 45 BörsG aF) und durch seine Aussagen von den Verhältnissen und der Vermögens-, Ertrags- und Liquiditätslage des Unternehmens, dessen Papiere zum Kauf angeboten werden, dem interessierten Publikum ein zutreffendes Gesamtbild vermitteln (BGH, Urteile vom 12. Juli 1982 - II ZR 175/81, WM 1982, 862 zu § 45 BörsG aF).

    Dabei ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf die Kenntnisse und Erfahrungen eines durchschnittlichen Anlegers abzustellen, der als Adressat des Prospektes in Betracht kommt (BGH, Urteile vom 12. Juli 1982 - II ZR 175/81, WM 1982, 862, 863 und vom 14. Juni 2007 - III ZR 125/06, WM 2007, 1503 Rn. 10; Senatsurteil vom 22. Februar 2005 - XI ZR 359/03, WM 2005, 782, 784; BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2011 - II ZB 6/09, WM 2012, 115 Rn. 25).

    Bei einem Börsenzulassungsprospekt ist nach dieser Rechtsprechung davon auszugehen, dass ein solcher Anleger es zwar versteht, eine Bilanz zu lesen, aber nicht unbedingt mit der in eingeweihten Kreisen gebräuchlichen Schlüsselsprache vertraut zu sein braucht (BGH, Urteil vom 12. Juli 1982 - II ZR 175/81, WM 1982, 862, 863).

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