Rechtsprechung
   BGH, 07.12.2009 - II ZR 229/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,498
BGH, 07.12.2009 - II ZR 229/08 (https://dejure.org/2009,498)
BGH, Entscheidung vom 07.12.2009 - II ZR 229/08 (https://dejure.org/2009,498)
BGH, Entscheidung vom 07. Dezember 2009 - II ZR 229/08 (https://dejure.org/2009,498)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,498) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 25 Abs. 1
    Haftung für betriebliche Altverbindlichkeiten bei Firmenfortführung; erforderliche Unternehmensfortführung bezüglich Teilbereich eines Unternehmens (wesentlicher Kernbereich)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer Unternehmensfortführung i.S. von § 25 Abs. 1 Handelsgesetzbuch (HGB) im Falle der lediglichen Fortführung eines Teilbereichs des Unternehmens; Wert der Unternehmensteile als Indiz für die Bestimmung des Kernbereichs eines Unternehmens

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unternehmensfortführung bei Fortführung des wesentlichen Kernbereichs des Unternehmens

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unternehmensfortführung i.S. von § 25 Abs. 1 HGB bei Fortführung lediglich des wesentlichen Kernbereichs des Unternehmens

  • RA Kotz

    Unternehmensteilbereichsfortführung - § 25 HGB

  • RA Kotz

    Unternehmensteilbereichsfortführung - § 25 HGB

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Gesellschaftsrecht: Unternehmensfortführung bei Fortführung eines Teilbereichs des Unternehmens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103; HGB § 25 Abs. 1
    Vorliegen einer Unternehmensfortführung i.S. von § 25 Abs. 1 Handelsgesetzbuch ( HGB ) im Falle der lediglichen Fortführung eines Teilbereichs des Unternehmens; Wert der Unternehmensteile als Indiz für die Bestimmung des Kernbereichs eines Unternehmens

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unternehmensfortführung wenn Teilbereich wesentlich ist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Firmenfortführung im Teilbetrieb

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    HGB § 25 Abs. 1
    Unternehmensfortführung bei Fortführung des wesentlichen Kernbereichs des Unternehmens

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Unternehmensfortführung i. S. v. § 25 Abs. 1 HGB

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unternehmensfortführung bei Teilerwerb - zur Bedeutung des Unternehmenswerts für § 25 I 1 HGB" von Jun.-Prof. Dr. Stefan Müller und Wiss. Mit. Vanessa Kluge, original erschienen in: NZG 2010, 256 - 258.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 246
  • ZIP 2010, 83
  • MDR 2010, 333
  • NZI 2010, 45
  • WM 2010, 82
  • BB 2010, 148
  • BB 2010, 65
  • DB 2010, 50
  • NZG 2010, 112
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 04.04.2019 - III ZR 35/18

    Erste-Hilfe-Maßnahmen bei Zusammenbruch im Sportunterricht

    Dies ist auch der Fall, wenn der Tatrichter, ohne seine eigene ausreichende (medizinische) Sachkunde darzulegen, im Wege der vorweggenommenen Beweiswürdigung prüft, ob ein Sachverständiger in der Lage wäre, aus den vorhandenen Anknüpfungstatsachen Befundtatsachen zu ermitteln (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - II ZR 229/08, NJW-RR 2010, 246 Rn. 4).
  • BGH, 05.07.2012 - III ZR 116/11

    Haftung einer GmbH für die fehlerhafte Kapitalanlageberatung durch eine

    Die Haftungsfolge aus § 25 Abs. 1 HGB kommt daher auch dann zum Zuge, wenn einzelne Vermögensbestandteile oder Betätigungsfelder von der Übernahme ausgenommen sind, solange nur der den Schwerpunkt des Unternehmens bildende wesentliche Kern desselben übernommen wird, so dass sich der nach außen für die beteiligten Verkehrskreise in Erscheinung tretende Tatbestand als Weiterführung des Unternehmens in seinem wesentlichen Bestand darstellt (s. BGH, Urteile vom 4. November 1991 aaO mwN und vom 16. September 2009 aaO Rn. 17 f; Beschluss vom 7. Dezember 2009 - II ZR 229/08, NJW-RR 2010, 246, 247 Rn. 2).
  • BGH, 06.12.2012 - III ZR 66/12

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Anforderungen an die Schlüssigkeit und

    Genügt das Parteivorbringen diesen Anforderungen an die Substantiierung, kann der Vortrag weiterer Einzeltatsachen, die etwa den Zeitpunkt und den Vorgang bestimmter Ereignisse betreffen, nicht verlangt werden; es ist dann vielmehr Sache des Tatrichters, bei der Beweisaufnahme die benannten Zeugen nach Einzelheiten zu befragen, die ihm für die Beurteilung der Zuverlässigkeit der Bekundungen erforderlich erscheinen (s. zu alldem BGH, Beschlüsse vom 11. Mai 2010 - VIII ZR 212/07, NJW-RR 2010, 1217, 1218 f Rn. 11; vom 7. Dezember 2009 - II ZR 229/08, NJW-RR 2010, 246, 247 Rn. 3 mwN; vom 9. Februar 2009 - II ZR 77/08, NJW 2009, 2137 Rn. 4; vom 2. Juni 2008 - II ZR 121/07, NJW-RR 2008, 1311 Rn. 2 und vom 21. Mai 2007 - II ZR 266/04, NJW-RR 2007, 1409, 1410 Rn. 8; Zöller/Greger, ZPO, 29. Aufl., § 138 Rn. 7b und vor § 253 Rn. 23).

    Im Interesse der Wahrung des Grundrechts aus Art. 103 Abs. 1 GG darf das Gericht keine überspannten Anforderungen an die Darlegung stellen (BGH, Beschlüsse vom 11. Mai 2010 aaO Rn. 10 f; vom 7. Dezember 2009 aaO Rn. 2 f; vom 9. Februar 2009 aaO und vom 2. Juni 2008 aaO).

  • OLG Stuttgart, 23.03.2010 - 8 W 139/10

    Handelsregistersache: Eintragungsfähigkeit eines Haftungsausschlusses bei Erwerb

    Entscheidend ist allein, dass die unter dem bisherigen Geschäftsinhaber tatsächlich geführte und von dem Erwerber weiter geführte Firma eine derart prägende Kraft besitzt, dass der Verkehr sie mit dem Unternehmen gleichsetzt und in dem Verhalten des Erwerbers eine Fortführung der bisherigen Firma sieht (BGH NJW 1992, 911, NJW 2001, 1352, NJW-RR 2009, 820, NJW-RR 2010, 246 und NJW 2010, 236; je m. w. N.).
  • BGH, 25.09.2014 - IX ZR 314/12

    Bestehen einer Eigentümergrundschuld zum Zeitpunkt der Eintragung der

    Die Nichterhebung eines Beweises wegen mangelnder Substantiierung der unter Beweis gestellten Tatsache verletzt Art. 103 Abs. 1 GG, wenn die Anforderungen an eine ausreichende Substantiierung der unter Beweis gestellten Tatsache in offenkundig unrichtiger Weise gehandhabt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - II ZR 229/08, NJW-RR 2010, 246 Rn. 3; vom 11. Mai 2010 - VIII ZR 212/07, NJW-RR 2010, 1217 Rn. 10; vom 28. Februar 2012 - VIII ZR 124/11, WuM 2012, 311 Rn. 5 f; vom 5. Dezember 2013 - IX ZR 6/13, nv Rn. 8, jeweils mwN).
  • BGH, 15.01.2015 - IX ZR 208/13

    Gehörsrüge im Honorarprozess eines Rechtsanwalts gegen eine gesetzliche

    Die Nichterhebung eines Beweises wegen mangelnder Substantiierung der unter Beweis gestellten Tatsache verletzt Art. 103 Abs. 1 GG, wenn die Anforderungen an eine ausreichende Substantiierung der unter Beweis gestellten Tatsache in offenkundig unrichtiger Weise gehandhabt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - II ZR 229/08, NJW-RR 2010, 246 Rn. 3; vom 11. Mai 2010 - VIII ZR 212/07, NJW-RR 2010, 1217 Rn. 10; vom 28. Februar 2012 - VIII ZR 124/11, WuM 2012, 311 Rn. 5 f; vom 5. Dezember 2013 - IX ZR 6/13, nv Rn. 8, jeweils mwN; vom 20. November 2014 - IX ZR 314/12, nv Rn. 5).
  • OLG Köln, 08.02.2010 - 2 Wx 123/09

    Ablehnung der Eintragung eines Haftungsausschlusses durch das Registergericht

    Vielmehr genügt die Fortführung des Handelsgeschäfts im wesentlichen Bestand oder Kern (BGH, ZIP 1992, 398; BGH, DB 2009, 2429; BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2009, II ZR 229/08), wobei hinsichtlich des Merkmals des wesentlichen Kernbereichs letztlich auf eine einzelfallbezogene Beurteilung ankommt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht