Rechtsprechung
   BGH, 06.02.2006 - II ZR 329/04   

Volltextveröffentlichungen (16)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Rechtlich relevanter Prospektmangel; Prospekthinweispflicht für Anlageinteressenten; Anrechnung steuerlicher Vorteile auf einen Schadensersatzanspruch aus Prospekthaftung; Anleger zu einem Immobilienfonds; Rückzahlung des aufgewendeten Anlagebetrages

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Prospekthaftung bei unzureichender Information über Umfang der "weichen Kosten"

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Prospektmangel; Anlagemodell; Schadensersatzansprüche

  • rabüro.de

    Prospektmangel, wenn Umfang von "weichen" Kosten aus dem Prospekt nicht ersichtlich ist

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum schadensersatzpflichtigen Mangel des Prospekts einer Immobilienfonds-Gesellschaft; zur Frage der Anrechnung steuerlicher Vorteile des Anlegers auf seinen Schadensersatzanspruch aus Prospekthaftung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Prospekthaftung; Anforderungen an die Darstellung sog. weicher Kosten; Anrechnung steuerlicher Vorteile

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prospekthaftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • IWW (Kurzinformation)

    Zwei wichtige BGH-Urteile zur Prospekthaftung im Überblick

  • IWW (Kurzinformation)

    Geschlossene Immobilienfonds - Zwei wichtige BGH-Urteile zur Prospekthaftung im Überblick

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 276 a. F., 249
    Prospekthaftung bei unzureichender Information über Umfang der "weichen Kosten"

     
  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Prospekt unterschlägt "weiche" Kosten einer Geldanlage - Geschäftsführer des Immobilienfonds muss dem Anleger Geld zurückzahlen

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Unvollständige Angaben über Werbungskosten führen zur Prospekthaftung

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei fehlerhafter Angabe "weicher" Kosten der Geldanlage

  • anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz bei fehlerhafter Angabe weicher Kosten im Anlageprospekt

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Leitsatz)

    Zur Frage, wann "Weichkosten" bei einer Fondsbeteiligung nicht nur dem Grund, sondern auch der Höhe nach anzugeben sind

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Unvollständige Angaben über Werbungskosten führen zur Prospekthaftung -

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Anrechenbarkeit von Steuervorteilen auf Schadensersatz aus Prospekthaftung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei fehlerhafter Angabe weicher Kosten der Geldanlage.

Besprechungen u.ä. (3)

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorteilsanrechnung; Steuervorteile; Darlegungslast

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Prospekthaftung: "Weiche Kosten" sind offen auszuweisen! (IBR 2006, 473)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Prospekthaftung: Anrechnung von Steuervorteilen? (IBR 2006, 474)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 06.02.2006, Az.: II ZR 329/04 (Prospekthaftung bei unzureichender Information über Umfang der 'weichen Kosten')" von Dr. Tilman Hoppe, LL.M., original erschienen in: ZfIR 2006, 635 - 638.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2042
  • ZIP 2006, 893
  • MDR 2006, 882
  • VersR 2006, 1266
  • WM 2006, 905
  • BB 2006, 1075
  • DB 2006, 1050
  • BauR 2006, 1035


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Wird zitiert von ... (280)  

  • BGH, 29.05.2008 - III ZR 59/07

    Schadensersatzansprüche eines Anlegers in einen Filmfonds

    Vor allem unter diesem Gesichtspunkt hat der Senat Bedenken, ob die Anleger durch den Prospekt zutreffend informiert werden (zur Notwendigkeit hinreichend klarer Darstellung von "weichen Kosten" vgl. auch BGH, Urteil vom 6. Februar 2006 - II ZR 329/04 - NJW 2006, 2042, 2043 Rn. 9).
  • BGH, 06.03.2008 - III ZR 298/05

    Zur Aufklärungspflicht gegenüber Anlegern

    Nach den von der Rechtsprechung entwickelten Prospekthaftungsgrundsätzen hat der Prospekt über ein Beteiligungsangebot, der für einen Beitrittsinteressenten im Allgemeinen die einzige Unterrichtungsmöglichkeit darstellt, den Anleger über alle Umstände, die für seine Entschließung von wesentlicher Bedeutung sind oder sein können, sachlich richtig und vollständig zu unterrichten (vgl. BGHZ 79, 337, 344; 116, 7, 12; 123, 106, 109 f; BGH, Urteile vom 29. Mai 2000 - II ZR 280/98 - NJW 2000, 3346; vom 6. Februar 2006 - II ZR 329/04 - NJW 2006, 2042, 2043 Rn. 7).
  • BGH, 13.12.2011 - II ZB 6/09

    Kapitalanleger-Musterverfahren: Prüfungskompetenz des Rechtsbeschwerdegerichts …

    Er muss über alle Umstände, die für seine Anlageentscheidung von wesentlicher Bedeutung sind oder sein können, insbesondere über die mit der angebotenen speziellen Beteiligungsform verbundenen Nachteile und Risiken, zutreffend, verständlich und vollständig aufgeklärt werden (BGH, Urteil vom 24. April 1978 - II ZR 172/76, BGHZ 71, 284, 286 f.; Urteil vom 6. Oktober 1980 - II ZR 60/80, BGHZ 79, 337, 344; Urteil vom 5. Juli 1993 - II ZR 194/92, BGHZ 123, 106, 109 f.; Urteil vom 7. April 2003 - II ZR 160/02, ZIP 2003, 996, 997; Urteil vom 1. März 2004 - II ZR 88/02, ZIP 2004, 1104, 1106; Urteil vom 6. Februar 2006 - II ZR 329/04, ZIP 2006, 893 Rn. 7;… Urteil vom 3. Dezember 2007 - II ZR 21/06, ZIP 2008, 412 Rn. 7;… Urteil vom 22. April 2010 - III ZR 318/08, ZIP 2010, 1132 Rn. 24;… Urteil vom7. Dezember 2009 - II ZR 15/08, ZIP 2010, 176 Rn. 18).

    Ein solcher Hinweis kann zur vollständigen Information des Anlegers auch dann erforderlich sein, wenn feststeht, dass die Gesellschaft durch den Kauf des Flurstücks nicht mit zusätzlichen Kosten belastet wird, etwa weil mit dem Erwerb möglicherweise zeitliche Verzögerungen bei der Fertigstellung des Anlageobjekts verbunden sind (BGH, Urteil vom 6. Februar 2006 - II ZR 329/04, ZIP 2006, 893 Rn. 10) oder sonstige Risiken bestehen können.

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