Rechtsprechung
   BGH, 31.01.1983 - II ZR 43/82   

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https://dejure.org/1983,8160
BGH, 31.01.1983 - II ZR 43/82 (https://dejure.org/1983,8160)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1983 - II ZR 43/82 (https://dejure.org/1983,8160)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1983 - II ZR 43/82 (https://dejure.org/1983,8160)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verhinderung des Senatsvorsitzenden des OLG München - Durchführung einer wissenschaftlichen Lehrveranstaltung - Vertretung durch Richter des Spruchkörpers - Rückstellungen für Abfertigungsverpflichtungen - Verzinsung der positiven und negativen Privatkonten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 05.10.2016 - XII ZR 50/14

    Vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts: Maßgeblichkeit der letzten

    Der Präsident des Oberlandesgerichts ist berechtigt, seine eigene Verhinderung und damit den Vertretungsfall selbst festzustellen (im Anschluss an BGH Urteil vom 31. Januar 1983, II ZR 43/82, DRiZ 1983, 234).

    Er ist deshalb als berechtigt anzusehen, seine eigene Verhinderung und damit den Vertretungsfall selbst festzustellen, wenn und soweit die Vertretung durch Richter des Spruchkörpers selbst erfolgt, also nicht Vertreter eines anderen Spruchkörpers benötigt werden (BGHSt 21, 174 = NJW 1967, 637, 638; BGH Urteil vom 17. November 1967 - 4 StR 452/67 - NJW 1968, 512, 513; Urteil vom 31. Januar 1983 - II ZR 43/82 - DRiZ 1983, 234, 235 und Beschluss vom 21. Oktober 1994 - V ZR 151/93 - NJW 1995, 335, 336).

    Die Feststellung als solche ist formfrei und kann auch in anderer Weise getroffen werden (BGHSt 21, 174 = NJW 1967, 637, 638; BGH Urteil vom 31. Januar 1983 - II ZR 43/82 - DRiZ 1983, 234, 235).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.04.2016 - 3 A 10151/16

    Nichtigkeitsrüge in Disziplinarverfahren; Besetzung des Disziplinarsenats;

    Die Verhinderung und damit der Vertretungsfall sind offensichtlich, wenn nach außen in Erscheinung tretende klar objektivierbare Sachverhalte vorliegen, die eine vorübergehende Verhinderung ohne weiteres erkennen lassen (BGH, Urteil vom 31. Januar 1983 - II ZR 43/82 -, juris, m. w. N.).

    Die Feststellung bedarf vielmehr nach den Prozessordnungen nicht der Schriftform und kann deshalb rechtlich ausreichend auch in anderer Weise, sogar nur schlüssig getroffen werden (vgl. BGH, Urteil vom 4. Oktober 1966 - 1 StR 282/66 -, BGHSt 21, 174 [179 f.]; Urteil vom 31. Januar 1983 - II ZR 43/82 -, DRiZ 1983, 234; Urteil vom 5. Oktober 1988 - 2 StR 250/88 -, BGHSt 35, 366 [372]; Beschluss vom 5. April 1989 - 2 StR 39/89 -, juris; Urteil vom 22. November 1994 - X ZR 51/92 -, NJW 1995, 332; sowie Beschluss vom 20. Januar 2000 - I ZB 50/97 -, NJW-RR 2001, 38; Valerius, in: Beck'scher Online-Kommentar StPO, § 21 f GVG Rn. 7; Lückemann, in: Zöller, ZPO, 31. Aufl. 2016, § 21e Rn. 41).

  • BGH, 20.01.2000 - I ZB 50/97

    Micro-PUR; mündliche Verhandlung im Beschwerdeverfahren vor dem

    Dies war aber auch nicht erforderlich, weil die Feststellung der Verhinderung formfrei möglich ist (BGHSt 21, 174, 179 f; BGH, Urt. v. 31.1.1983 - II ZR 43/82, DRiZ 1983, 234, 235; Kissel, GVG, 2. Aufl., § 21e Rdn. 129).
  • BGH, 22.06.1993 - X ZB 16/92

    Vertretungsregelung im Rahmen senatsinterner Mitwirkungsgrundsätze

    Er ist deshalb als berechtigt anzusehen, die Verhinderung und damit den Vertretungsfall jedenfalls dann zu regeln und festzustellen, wenn und soweit die Vertretung durch Richter des Spruchkörpers selbst erfolgt, also nicht Vertreter eines anderen Spruchkörpers benötigt werden (BGH DRiZ 1983, 234, 235; Kissel a.a.O. § 21e GVG Rdn. 132).
  • OLG Rostock, 21.09.2005 - 6 W 63/05

    Zusammensetzung des Spruchkörpers, Vertretung des Vorsitzenden - Verletzung des

    Der Vorsitzende kann daher auch seine eigene Verhinderung feststellen (vgl. BGH, DRiZ 1983, 234).
  • OLG Rostock, 21.09.2005 - 6 W 635/05
    Der Vorsitzende kann daher auch seine eigene Verhinderung feststellen (vgl. BGH, DRiZ 1983, 234).
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