Weitere Entscheidungen unten: BGH, 04.09.2017 | BGH, 25.04.2017

Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2017 - II ZR 59/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,8405
BGH, 21.02.2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,8405)
BGH, Entscheidung vom 21.02.2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,8405)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,8405)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,8405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 114 Abs 1 S 1 ZPO
    Prozesskostenhilfe: Zumutbarkeit des Prozesskostenvorschusses für Insolvenzgläubiger

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Verteidigung gegen die Nichtzulassungsbeschwerde

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Verteidigung gegen die Nichtzulassungsbeschwerde

  • rechtsportal.de

    ZPO § 118 Abs. 2 S. 1
    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Verteidigung gegen die Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de

    Prozesskostenhilfe: Zumutbarkeit des Prozesskostenvorschusses für Insolvenzgläubiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter - und die zumutbaren Gläubigervorschüsse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2017, 414
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 26.04.2018 - IX ZB 29/17

    Gewährung von Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter als Partei kraft

    - II ZR 59/16, NZI 2017, 414 Rn. 2).
  • OLG Düsseldorf, 04.10.2018 - 12 W 12/18

    Voraussetzungen der Bewilligung der Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter

    Bei dieser wertenden Abwägung sind insbesondere eine zu erwartende Quotenverbesserung im Falle des Obsiegens, das Prozess- und Vollstreckungsrisiko und die Gläubigerstruktur zu berücksichtigen (BGH, Beschl. v. 21.02.2017, II ZR 59/16, NZI 2017, 414, 415 Rn. 2).
  • OLG Köln, 22.01.2018 - 2 W 1/18

    Voraussetzungen der Prozesskostenhilfe für den Insolvenzverwalter

    Bei dieser wertenden Abwägung sind insbesondere eine zu erwartende Quotenverbesserung im Falle des Obsiegens, das Prozess- und Vollstreckungsrisiko und die Gläubigerstruktur zu berücksichtigen (vgl. BGH ZInsO 2014, 2574; ZInsO 2015, 1465; NZI 2017, 414).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 04.09.2017 - II ZR 59/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,38377
BGH, 04.09.2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,38377)
BGH, Entscheidung vom 04.09.2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,38377)
BGH, Entscheidung vom 04. September 2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,38377)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,38377) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 5 GKG, § 66 Abs 1 GKG, § 66 Abs 8 GKG
    Erinnerung gegen die Verpflichtung zur Tragung der Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens

  • Wolters Kluwer

    Erinnerung gegen den Kostenansatz; Statthaftigkeit des Rechtsbehelfs der Erinnerung gegen die Verletzung des Kostenrechts

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Erinnerung gegen den Kostenansatz; Statthaftigkeit des Rechtsbehelfs der Erinnerung gegen die Verletzung des Kostenrechts

  • rechtsportal.de

    Erinnerung gegen den Kostenansatz; Statthaftigkeit des Rechtsbehelfs der Erinnerung gegen die Verletzung des Kostenrechts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 06.10.2020 - XI ZR 355/18

    Besetzung des Gerichts für Antrag nach § 33 RVG auf Festsetzung des Wertes des

    Dem sind alle Zivilsenate wie auch der Anwaltssenat des Bundesgerichtshofs gefolgt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. September 2017 - II ZR 59/16, juris Rn. 2, vom 7. August 2015 - III ZB 65/15, juris Rn. 2, vom 19. März 2019 - IV ZR 30/18, juris Rn. 1, vom 11. August 2016 - V ZR 158/15, juris, vom 13. November 2018 - VI ZR 305/18, juris Rn. 2, vom 8. November 2016 - VII ZR 99/14, juris Rn. 4, vom 1. Februar 2016 - VIII ZB 62/15, juris Rn. 1, vom 8. Juni 2015 - IX ZB 52/14, NJW-RR 2015, 1209 Rn. 1, vom 19. Oktober 2015 - X ZR 54/11, MDR 2016, 241 Rn. 4, vom 15. Dezember 2015 - XI ZB 12/12, WM 2016, 256 Rn. 6 und vom 20. September 2016 - AnwZ (Brfg) 9/16, juris Rn. 6; ebenso zu Erinnerungen gemäß § 57 FamGKG: BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2015 - XII ZB 622/14, juris Rn. 1 und XII ZB 57/15, juris Rn. 1).
  • BGH, 07.05.2019 - II ZB 12/16

    Gerichtsgebühr für eine die Aufnahme einer Gesellschafterliste in den

    Der Rechtsbehelf der Erinnerung kann sich nur gegen die Verletzung des Kostenrechts und nicht gegen die Kostenbelastung der Partei als solche richten (vgl. BGH, Beschluss vom 22. April 2014 - II ZR 125/12, juris Rn. 6; Beschluss vom 4. September 2017 - II ZR 59/16, juris Rn. 5; Beschluss vom 12. Dezember 2017 - II ZB 25/16, juris Rn. 10, jew. mwN).
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZB 31/18

    Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung - funktionelle Zuständigkeit

    Im Gegensatz zu § 33 Abs. 8 RVG enthält § 11 RVG für das Verfahren über die Vergütungsfestsetzung jedoch keine speziellen Regelungen der funktionellen Zuständigkeit (vgl. zu § 1 Abs. 3 RVG iVm. § 33 Abs. 8 RVG BFH 15. Dezember 2014 - VII S 37/14 - Rn. 1; zum insoweit vergleichbaren § 1 Abs. 5 GKG iVm. § 66 Abs. 6 GKG: BGH 4. September 2017 - II ZR 59/16 - Rn. 2; 23. April 2015 - I ZB 73/14 - Rn. 3 ff.; BSG 20. März 2015 - B 13 SF 4/15 S - Rn. 4) .
  • BSG, 24.04.2020 - B 5 SF 6/20 S

    Kostenprivilegierung behinderter Menschen vor den Gerichten der

    b) Im Verfahren der Erinnerung gegen den Kostenansatz ist die Kostengrundentscheidung in dem genannten Beschluss des 8. Senats, die den Erinnerungsführer auf der Grundlage des § 197a Abs. 1 Satz 1 SGG zum Kostenschuldner bestimmte (§ 29 Nr. 1 GKG) , grundsätzlich verbindlich und nicht nachzuprüfen (vgl BGH Beschluss vom 4.9.2017 - II ZR 59/16 - juris RdNr 5 mwN) .
  • BGH, 04.09.2019 - AnwZ (Brfg) 13/19

    Kostentragung des Zulassungsverfahrens i.R.d. Widerrufs der Zulassung zur

    Der Rechtsbehelf der Erinnerung richtet sich nur gegen die Verletzung des Kostenrechts und nicht gegen die Kostenbelastung der Partei als solche (vgl. BGH, Beschluss vom 4. September 2017 - II ZR 59/16, juris Rn. 5 mwN).
  • BSG, 29.06.2020 - B 5 SF 9/20 S

    Sozialgerichtliches Verfahren - Einwendungen gegen die Kostenerhebung trotz

    Diese Kostengrundentscheidung ist grundsätzlich verbindlich und im Rahmen einer Erinnerung gegen den Kostenansatz nicht nachzuprüfen (vgl BGH Beschluss vom 4.9.2017 - II ZR 59/16 - juris RdNr 5 mwN; BSG Beschluss vom 18.6.2019 - B 6 SF 9/19 S - juris RdNr 10) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2017 - II ZR 59/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,73290
BGH, 25.04.2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,73290)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,73290)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2017 - II ZR 59/16 (https://dejure.org/2017,73290)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,73290) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht