Rechtsprechung
   FG Hamburg, 30.01.2004 - III 320/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,16172
FG Hamburg, 30.01.2004 - III 320/03 (https://dejure.org/2004,16172)
FG Hamburg, Entscheidung vom 30.01.2004 - III 320/03 (https://dejure.org/2004,16172)
FG Hamburg, Entscheidung vom 30. Januar 2004 - III 320/03 (https://dejure.org/2004,16172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,16172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht: Ersatzzustellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erledigung des Rechtsstreits über Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheide; Voraussetzungen für die Wirksamkeit der Ersatzzustellung "an eine andere Person"; Verschulden des Prozessbevollmächtigten an der Fristversäumung; Organisationsverschulden im Verantwortungsbereich des ...

  • FG Hamburg (Leitsatz)

    Verfahrensrecht: Ersatzzustellung

Papierfundstellen

  • EFG 2004, 1137
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (29)

  • OLG Frankfurt, 30.12.2013 - 21 U 23/11

    Gerichtsstand bei Schadenersatzklage des Anleger gegen ausländische

    Ausreichend ist es zudem, wenn mehreren Personen gemeinschaftlich die Geschäftsräume dienen (vgl. RGZ 16, 349, 350; FG Hamburg, Urteil vom 30. Januar 2013 - III 320/03 -, Juris Rn. 73; MünchKommZPO/Häublein, 4. Aufl., § 178 Rn 21).
  • BGH, 24.02.2010 - XII ZB 168/08

    Rechtliches Gehör: Erfordernis eines richterlichen Hinweises vor der

    Zudem wäre aber in diesem Fall für die wirksame Zustellung erforderlich, dass die Übergabe an eine "dort beschäftigte Person" erfolgte (§ 178 Abs. 1 Nr. 2 ZPO; vgl. dazu einerseits OLG München OLGZ 1907, 104; andererseits FG Hamburg EFG 2004, 1137).
  • LG Gießen, 22.05.2013 - 6 O 80/12
    Im Übrigen genügt es, dass die Ersatzperson mit dem Dienst für den Zustellungsempfänger rein tatsächlich betraut ist (FG Hamburg, III 320/03).
  • VG Lüneburg, 13.11.2017 - 6 B 119/17

    Einstellung des Asylverfahrens; Ersatzzustellung; Ladung; Nichtbetreiben;

    Aus dem gleichen Grunde kommt es auch nicht auf die rechtlichen Beziehungen und internen Regelungen zwischen dem eigentlichen Adressaten und der beschäftigten Person, sondern allein auf die tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich nach außen darstellen, an (vgl. FG Hamburg, Urt. v. 30.01.2004 - III 320/03 -, juris, Rn. 88 f. m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht