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   BFH, 30.05.2007 - III B 12/06   

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https://dejure.org/2007,16575
BFH, 30.05.2007 - III B 12/06 (https://dejure.org/2007,16575)
BFH, Entscheidung vom 30.05.2007 - III B 12/06 (https://dejure.org/2007,16575)
BFH, Entscheidung vom 30. Mai 2007 - III B 12/06 (https://dejure.org/2007,16575)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 29.11.2017 - X K 1/16

    Kostentragung bei einer Entschädigungsklage

    Damit ist durch Urteil über die restlichen Streitpunkte und im Rahmen einer gemischten Kostenentscheidung beruhend auf § 138 und § 135 FGO über die Kosten des erledigten Teils zu befinden (s. BFH-Beschluss vom 30. Mai 2007 III B 12/06, BFH/NV 2007, 1905, unter II.1.b).
  • BFH, 19.02.2009 - IV R 97/06

    Monetäre Beschränkung einer qualifizierten elektronischen Signatur - Wirksamkeit

    Das FG hat jedoch verfahrensfehlerhaft die Erledigungserklärung als unwirksam erachtet und die Klage durch Urteil als unzulässig abgewiesen (vgl. BFH-Beschluss vom 30. Mai 2007 III B 12/06, BFH/NV 2007, 1905).
  • BFH, 28.02.2008 - XI B 214/06

    Keine Darlegung einer Divergenz durch Rüge der unzutreffenden Einzelfallwürdigung

    Damit entfällt zugleich auch der Vorwurf, das FG-Urteil verletze als Überraschungsentscheidung den Anspruch des Klägers auf rechtliches Gehör (vgl. BFH-Beschluss vom 30. Mai 2007 III B 12/06, BFH/NV 2007, 1905, m.w.N.).
  • BFH, 22.06.2012 - IX B 123/11

    NZB: Kostenentscheidung bei teilweiser Erledigung der Hauptsache

    Die Kostenentscheidung beruht zum einen (zu 1.) auf § 135 Abs. 2 FGO, zum anderen (zu 2.) auf § 138 Abs. 2 Satz 1 FGO (vgl. BFH-Urteile vom 29. März 2000 I R 85/98, BFH/NV 2000, 1247; vom 18. Mai 2006 III R 5/05, BFHE 214, 124, BStBl II 2008, 354, unter 4.; BFH-Beschluss vom 30. Mai 2007 III B 12/06, BFH/NV 2007, 1905).
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