Rechtsprechung
   BFH, 21.04.2005 - III B 40/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,16119
BFH, 21.04.2005 - III B 40/04 (https://dejure.org/2005,16119)
BFH, Entscheidung vom 21.04.2005 - III B 40/04 (https://dejure.org/2005,16119)
BFH, Entscheidung vom 21. April 2005 - III B 40/04 (https://dejure.org/2005,16119)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 164 Abs. 2 § 176 Abs. 2; FGO § 115 Abs. 2
    InvZul; Rückforderung; Vertrauensschutz

  • datenbank.nwb.de

    Vertrauensschutz bei Rückforderung von InvestitionszulageS. 5

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 17.01.2019 - III R 35/17

    Übergang eines Gewerbeverlustes von einer Kapitalgesellschaft auf eine

    Aufgrund dieser zeitlichen Abfolge konnte kein Vertrauensschutz zugunsten der Klägerin nach § 176 Abs. 2 AO entstehen (vgl. Senatsbeschluss vom 21. April 2005 III B 40/04, BFH/NV 2005, 1480).
  • BFH, 29.08.2012 - I R 65/11

    Verrechenbare Verluste der Organgesellschaft: kein passiver Ausgleichsposten für

    Da nach dieser Entscheidung der aktive Ausgleichsposten den Beteiligungsansatz nicht erhöht und die Minderabführung insbesondere nicht mit dem Ansatz von nachträglichen Anschaffungskosten der Beteiligung verbunden ist, konnte das diesem Gesetzesverständnis widerstreitende BMF-Schreiben in BStBl I 2003, 437 kein nach § 176 Abs. 2 AO schützenswertes Vertrauen entfalten (BFH-Beschluss vom 21. April 2005 III B 40/04, BFH/NV 2005, 1480; Loose in Tipke/Kruse, a.a.O., § 176 AO Rz 23; Klein/Rüsken, AO, 11. Aufl., § 176 Rz 26).
  • BFH, 06.09.2005 - III R 32/04

    InvZul: Zuordnung eines Betriebs zum Verarbeitenden Gewerbe

    Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn das FA eine bindende Zusage erteilt oder durch sein früheres Verhalten außerhalb einer Zusage einen Vertrauenstatbestand geschaffen hat (Senatsurteil vom 5. Juni 2003 III R 26/00, BFH/NV 2003, 1529; vgl. auch Beschluss vom 21. April 2005 III B 40/04, BFH/NV 2005, 1480).
  • FG Thüringen, 20.09.2006 - III 496/03

    Umqualifizierung von Einkünften aus Landwirtschaft und Forstwirtschaft als

    Ein Verstoß gegen Treu und Glauben kommt vielmehr ausnahmsweise nur dann in Betracht, wenn das Finanzamt eine bindende Zusage erteilt oder durch sein Verhalten außerhalb der Zusage einen Vertrauenstatbestand geschaffen hat (vgl. BFH-Beschluss vom 21. April 2005 III B 40/04, BFH/NV 2005, 1480).
  • FG Schleswig-Holstein, 06.03.2019 - 4 K 48/18

    Einkünfteermittlung

    So kann eine grundsätzlich gegebene Änderungsbefugnis der Finanzbehörde auch dann eingeschränkt sein, das FA eine bindende Zusage erteilt oder durch sein früheres Verhalten außerhalb einer Zusage einen schutzwürdigen Vertrauenstatbestand geschaffen hat (z.B. BFH, Beschluss vom 21.04.2005 III B 40/04, BFH/NV 2005, 1480).
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