Rechtsprechung
   BFH, 05.01.1990 - III B 53/89   

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https://dejure.org/1990,6758
BFH, 05.01.1990 - III B 53/89 (https://dejure.org/1990,6758)
BFH, Entscheidung vom 05.01.1990 - III B 53/89 (https://dejure.org/1990,6758)
BFH, Entscheidung vom 05. Januar 1990 - III B 53/89 (https://dejure.org/1990,6758)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 10.03.2015 - VI R 60/11

    Adoptionskosten als außergewöhnliche Belastungen: Bestätigung der bisherigen

    Die Vorstellung von einer Adoption als medizinisch indizierter Heilbehandlung oder dieser gleichgestellten Maßnahme wäre zudem auch nicht mit dem Grundrecht des Adoptivkindes auf Unantastbarkeit der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 und Abs. 3 des Grundgesetzes --GG--) vereinbar, weil ein solches Verständnis das Adoptivkind zu einem bloßen Objekt herabwürdigen würde, das zur Linderung einer Krankheit der Adoptiveltern diente (vgl. BFH-Urteil vom 20. März 1987 III R 150/86, BFHE 149, 539, BStBl II 1987, 596; BFH-Beschluss vom 5. Januar 1990 III B 53/89, BFH/NV 1990, 430).
  • BFH, 18.06.1997 - III R 84/96

    Künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung

    d) Sind die Kosten einer homologen künstlichen Befruchtung danach Kosten der Behandlung der Empfängnisunfähigkeit der Frau als einer Krankheit, stellt sich von vornherein nicht die in den Entscheidungen des Senats zur Berücksichtigung von Adoptionskosten als außergewöhnliche Belastungen verneinte Frage, ob ein Kind als Mittel zur Behandlung einer psychischen Erkrankung seiner Eltern angesehen werden darf und ob Eheleute einander rechtlich oder sittlich verpflichtet sind, Kinder zu haben (vgl. dazu Senatsentscheidungen in BFHE 149, 539, BStBl II 1987, 596, und vom 5. Januar 1990 III B 53/89, BFH/NV 1990, 430).
  • BFH, 17.05.2000 - III B 71/99

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Aufwendungen für Adoption als

    b) Das Finanzgericht (FG) ist in Übereinstimmung mit der im angefochtenen Urteil nachgewiesenen höchstrichterlichen Rechtsprechung zu dem Ergebnis gelangt, dass Aufwendungen für die Adoption eines Kindes in der Regel mangels Zwangsläufigkeit nicht als außergewöhnliche Belastung nach § 33 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) abziehbar sind (BFH-Urteile vom 13. März 1987 III R 301/84, BFHE 149, 245, BStBl II 1987, 495; vom 20. März 1987 III R 150/86, BFHE 149, 539, BStBl II 1987, 596; vom 3. Juni 1987 III R 6/87, BFH/NV 1987, 710; BFH-Beschluss vom 5. Januar 1990 III B 53/89, BFH/NV 1990, 430).

    Der BFH hat nicht nur mehrfach eine erneute Klärungsbedürftigkeit verneint (vgl. Beschlüsse in BFH/NV 1990, 430; vom 27. April 1995 III B 77/93, BFH/NV 1996, 39).

    Die Beschwerde verkennt, dass der BFH die Zwangsläufigkeit von Adoptionsaufwendungen i.S. von § 33 Abs. 2 EStG keineswegs allein unter dem Aspekt der Heilbehandlungskosten für eine Krankheit untersucht hat, sondern zunächst vielmehr anhand der generell zur Auslegung des gesetzlichen Tatbestandsmerkmals in ständiger Rechtsprechung entwickelten Kriterien die Zwangsläufigkeit der Adoptionskosten im Regelfall sowohl aus rechtlichen, aus sittlichen als auch aus tatsächlichen Gründen verneint hat (vgl. BFH-Entscheidungen in BFHE 149, 245, BStBl II 1987, 495, unter 2. a und b der Gründe; in BFHE 149, 539, BStBl II 1987, 596; in BFH/NV 1987, 710, und in BFH/NV 1990, 430, unter 2. der Gründe).

  • FG Baden-Württemberg, 10.10.2011 - 6 K 1880/10

    Abzugsfähigkeit von Adoptionskosten im Hinblick auf die geänderte

    Der BFH, dem sich der Senat anschließt, hat die Zwangsläufigkeit von Adoptionsaufwendungen i.S. von § 33 Abs. 2 Einkommensteuergesetz (EStG) anhand der generell zur Auslegung des gesetzlichen Tatbestandsmerkmals in ständiger Rechtsprechung entwickelten Kriterien im Regelfall sowohl aus rechtlichen, aus sittlichen als auch aus tatsächlichen Gründen verneint (vgl. BFH-Entscheidungen in BStBl II 1987, 495, unter 2. a und b der Gründe; in BStBl II 1987, 596; in BFH/NV 1987, 710, und in BFH/NV 1990, 430, unter 2. der Gründe).
  • FG Düsseldorf, 26.09.1996 - 15 K 1206/94

    Berücksichtigung der Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung als

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