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   BFH, 12.09.1996 - III B 70/96   

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https://dejure.org/1996,2016
BFH, 12.09.1996 - III B 70/96 (https://dejure.org/1996,2016)
BFH, Entscheidung vom 12.09.1996 - III B 70/96 (https://dejure.org/1996,2016)
BFH, Entscheidung vom 12. September 1996 - III B 70/96 (https://dejure.org/1996,2016)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Beschwerdefrist

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Krankheitskosten: Nachweis der medizinischen Notwendigkeit

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 18.06.1997 - III R 84/96

    Künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung

    Entscheidend für die Annahme einer Krankheit ist, ob es sich um einen allenfalls als mißliebig anzusehenden Zustand handelt (vgl. dazu z. B. Senatsurteile in BFHE 149, 222, BStBl II 1987, 427 zur Trunksucht; vom 26. Juni 1992 III R 8/91, BFHE 169, 37, BStBl II 1993, 278 zur Legasthenie; Beschluß des Senats vom 12. September 1996 III B 70/96, BFH/NV 1997, 291 zur Beseitigung einer "Fettschürze") oder um einen anomalen Zustand, der Störungen oder Behinderungen in der Ausübung normaler psychischer oder körperlicher Funktionen von solchem Gewicht zur Folge hat, daß er nach herrschender Auffassung einer medizinischen Behandlung bedarf (vgl. zum krankenversicherungsrechtlichen Krankheitsbegriff Schmidt, a. a. O., Rdnr. 62 und passim; Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 25. Aufl. 1992, MBKK § 1 Anm. 1 C), was unter Umständen von der persönlichen Lage des Betroffenen, z. B. seinem Alter oder seinem Beruf, abhängen kann.
  • BFH, 01.02.2001 - III R 22/00

    Außergewöhnliche Belastung bei Ayur-Veda-Behandlung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH-- (Beschluss vom 12. September 1996 III B 70/96, BFH/NV 1997, 291, m.w.N.) könne eine notwendige medizinische Heilbehandlung nur bejaht werden, wenn ihre Zwangsläufigkeit durch ein amtsärztliches oder vergleichbares Attest bescheinigt werde.
  • BFH, 24.01.2002 - III R 5/01

    Wiedereinsetzung; überlange Postlaufzeit

    Verzögerungen bei der Briefbeförderung durch die Deutsche Post AG gehen nicht zu Lasten der Kläger (vgl. Gräber/Koch, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl., § 56 Rz. 20 "Postbeförderung"; BFH-Beschluss vom 12. September 1996 III B 70/96, BFH/NV 1997, 291).
  • BFH, 20.11.2003 - III B 44/03

    Magnetfeldtherapie keine allgemein anerkannte Heilmethode

    Die Kläger verweisen dazu auf die Urteile des BFH vom 1. Februar 2001 III R 22/00 (BFHE 195, 144, BStBl II 2001, 543) und vom 17. Juli 1981 VI R 77/78 (BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711) und auf den BFH-Beschluss vom 12. September 1996 III B 70/96 (BFH/NV 1997, 291).
  • BFH, 07.05.2001 - III B 10/01

    Arbeitsverhältnis - Pensionszusage - Ehegatten - Einkommensteuer - Mündliche

    Es trifft zu, dass nach ständiger Rechtsprechung der Bürger auf die normalen Postlaufzeiten vertrauen darf (vgl. Zwischenurteil des BFH vom 7. Mai 1996 VIII R 60/95, BFH/NV 1997, 34, 35, m.w.N.; BFH-Beschluss vom 12. September 1996 III B 70/96, BFH/NV 1997, 291).
  • BFH, 07.08.2003 - IX B 6/03

    Unterbringung in einem therapeutischen Erziehungsheim

    Nach dieser Entscheidung ist nämlich von der regelmäßig erforderlichen Vorlage einer amts- oder vertrauensärztlichen Bescheinigung über die Notwendigkeit einer --als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten-- medizinischen Behandlung ausnahmsweise nur dann abzusehen, wenn eine Krankenkasse einen Zuschuss zu der betreffenden Maßnahme geleistet hat und deshalb von einer vergleichbaren Prüfung der medizinischen Notwendigkeit durch eine sachkundige und neutrale Instanz auszugehen ist (vgl. BFH-Beschluss vom 12. September 1996 III B 70/96, BFH/NV 1997, 291; Urteil vom 1. Februar 2001 III R 22/00, BFHE 195, 144, BStBl II 2001, 543).
  • FG Rheinland-Pfalz, 19.10.1999 - 2 K 1817/96
    Lediglich in Zweifelsfällen ist die medizinische Notwendigkeit der Anwendungen regelmäßig durch eine im vorhinein ausgestellte amts-/vertrauensärztliche Bescheinigung zu belegen ( BFH-Beschluss vom 12. September 1996 III B 70/96 , BFH/NV 1997, 291; Schmidt/Drenseck a.a.O.); die soeben zitierte BFH-Entscheidung betrifft indessen nach den mitgeteilten Gründen, wie auch dem Leitsatz 2 zu entnehmen ist, mittelbare Krankheitskosten.

    Es handelt sich im Streitfall (anders als im Fall BFH/NV 1997, 291) um unmittelbare Krankheitskosten; darüberhinaus hat der Kläger die Notwendigkeit der Behandlung aufgrund von PCB- und Lindanbelastung in der mündlichen Verhandlung vom 23. Februar 1999 anschaulich dargelegt; weiterhin wurden die Behandlungen durch einen Mediziner (.) verordnet und von ihm liquidiert; schließlich wurden beschwerliche Behandlungen durchgeführt, die nicht dem Charakter einer Badekur entsprechen.

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.11.2008 - 2 K 1928/08

    Kosten für Toupet keine außergewöhnliche Belastung

    Für die mit unter schwierige Trennung von Krankheitskosten einerseits und lediglich gesundheitsfördernden Maßnahmen andererseits fordert die Finanzrechtsprechung in besonders schwer zu beurteilenden Einzelfällen zur Abwehr von Missbräuchen die Vorlage eines zeitlich vor die Aufwendung erstellten amts- oder vertrauensärztlichen Attests, dem sich zweifelsfrei entnehmen lässt, dass die den Aufwendungen zu Grunde liegenden Maßnahmen medizinisch indiziert sind (BFH-Entscheidungen vom 15. März 2007 - III R 28/06, BFH/NV 2007, 1841 ; 12. September 1996 - III B 70/96, BFH/NV 1997, 291; 9. August 1991 - III R 54/90, BStBl II 1991, 920 ; 11. Januar 1991 - III R 77/88, BFH/NV 1991, 286).
  • FG Köln, 25.06.2003 - 7 K 7879/99

    Aufwendungen eines Allergikers für ein spezielles Bettsystem, einen Staubsauger

    Das von der Rechtsprechung aufgestellte Nachweiserfordernis soll lediglich verhindern, dass es durch das möglicherweise länger bestehende Vertrauensverhältnis zwischen Hausarzt und Patient bei medizinischen Hilfsmitteln im weiteren Sinne zur Gewährung ungerechtfertigter Steuervorteile kommt; deshalb soll ein sachkundiger und zugleich unabhängiger Dritter die medizinische Notwendigkeit vor der Anschaffung prüfen (vgl. BFH-Beschluss 12. September 1996 III B 70/96, BFH/NV 1997, 291; Urteile vom 30. Juli 1995 III R 52/93, BStBl II 1995, 614 und vom 21. Juli 1998 III R 25/97, BFH/NV 1999, 300).
  • FG Düsseldorf, 11.08.2003 - 7 K 3527/02

    Außergewöhnliche Belastung; Zeugungsunfähigkeit; Krankheit; Heilbehandlung;

    Entscheidend für die Annahme einer Krankheit ist, ob es sich um einen allenfalls als missliebig anzusehenden Zustand handelt (vgl. dazu z.B. BFH vom 20. März 1987 III R 150/86, BFHE 149, 222 , BStBl II 1987, 427 zur Trunksucht; vom 26. Juni 1992 III R 8/91, BFHE 169, 37 , BStBl II 1993, 278 zur Legasthenie; vom 12. September 1996 III B 70/96, BFH/NV 1997, 291 zur Beseitigung einer "Fettschürze") oder um einen anormalen Zustand, der Störungen oder Behinderungen in der Ausübung normaler psychischer oder körperlicher Funktionen von solchem Gewicht zur Folge hat, dass er nach herrschender Auffassung einer medizinischen Behandlung bedarf.
  • FG Düsseldorf, 26.11.1999 - 18 K 3056/96

    Umzugskosten; Lärmbelästigung; außergewöhnliche Belastung; Einkommensteuer 1994 -

  • FG Hamburg, 01.10.1998 - II 90/98

    Bagatell-Arzneimittel als außergewöhnliche Belastungen

  • FG Hamburg, 27.04.2005 - II 76/03

    Kosten für eine Schönheitsoperation als außergewöhnliche Belastung

  • FG Düsseldorf, 25.06.1999 - 9 K 7395/96

    Nachweis der pflegebedingten Heimunterbringung

  • FG Düsseldorf, 13.08.2003 - 7 K 3527/02
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