Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Verletzung des rechtlichen Gehörs

• openjur.de
• Bundesfinanzhof

  GG Art 103 Abs 1, FGO § 96 Abs 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3
  Verletzung des rechtlichen Gehörs

 
• Bundesfinanzhof

  Verletzung des rechtlichen Gehörs

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 103 Abs 1 GG, § 96 Abs 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO
  Verletzung des rechtlichen Gehörs

• IWW

  § 77 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes, § ... 115 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 der Finanzgerichtsordnung, § 76 FGO, § 116 Abs. 6 FGO, Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 96 Abs. 2 FGO, § 155 FGO, § 139 Abs. 2 der Zivilprozessordnung, § 143 Abs. 2 FGO

• Wolters Kluwer

  Umfang des rechtlichen Gehörs im finanzgerichtlichen Verfahren

• rewis.io

  Verletzung des rechtlichen Gehörs

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Umfang des rechtlichen Gehörs im finanzgerichtlichen Verfahren

• rechtsportal.de

  GG Art. 103 Abs. 1 ; FGO § 96 Abs. 2
  Umfang des rechtlichen Gehörs im finanzgerichtlichen Verfahren

• datenbank.nwb.de

  Verletzung des rechtlichen Gehörs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Überraschungsentscheidung - als Verletzung des rechtlichen Gehörs

Verfahrensgang

• FG Hamburg, 26.05.2016 - 6 K 194/14
• BFH, 21.12.2016 - III B 97/16

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BFH, 14.11.2002 - XI B 69/02

  Verletzung des rechtlichen Gehörs; Überraschungsentscheidung; grobes Verschulden …

  Auszug aus BFH, 21.12.2016 - III B 97/16

  Deshalb kann eine Verletzung des Rechts auf Gehör vorliegen, wenn das Gericht die Beteiligten nicht auf einen rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt hinweist, den es seiner Entscheidung zu Grunde legen will und der dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit dem auch ein kundiger Beteiligter nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht hat rechnen müssen (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2001 VII B 45/01, BFH/NV 2001, 1580; vom 14. November 2002 XI B 69/02, BFH/NV 2003, 293;… vom 1. Juli 2003 III B 94/02, BFH/NV 2003, 1591).
• BFH, 15.06.2001 - VII B 45/01

  Beschwerde - Abweisung eines Berichterstatters - Überraschungsentscheidung - …

  Auszug aus BFH, 21.12.2016 - III B 97/16

  Deshalb kann eine Verletzung des Rechts auf Gehör vorliegen, wenn das Gericht die Beteiligten nicht auf einen rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt hinweist, den es seiner Entscheidung zu Grunde legen will und der dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit dem auch ein kundiger Beteiligter nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht hat rechnen müssen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2001 VII B 45/01, BFH/NV 2001, 1580;… vom 14. November 2002 XI B 69/02, BFH/NV 2003, 293;… vom 1. Juli 2003 III B 94/02, BFH/NV 2003, 1591).
• BFH, 01.07.2003 - III B 94/02

  NZB: Recht auf Gehör, Überraschungsentscheidung

  Auszug aus BFH, 21.12.2016 - III B 97/16

  Deshalb kann eine Verletzung des Rechts auf Gehör vorliegen, wenn das Gericht die Beteiligten nicht auf einen rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt hinweist, den es seiner Entscheidung zu Grunde legen will und der dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit dem auch ein kundiger Beteiligter nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht hat rechnen müssen (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 15. Juni 2001 VII B 45/01, BFH/NV 2001, 1580;… vom 14. November 2002 XI B 69/02, BFH/NV 2003, 293; vom 1. Juli 2003 III B 94/02, BFH/NV 2003, 1591).
• FG Hamburg, 26.05.2016 - 6 K 194/14

  Einkommensteuerrecht/Kindergeld: Erstattung von Kosten im Vorverfahren

  Auszug aus BFH, 21.12.2016 - III B 97/16

  Auf die Beschwerde der Klägerin wegen Nichtzulassung der Revision wird das Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 26. Mai 2016  6 K 194/14 aufgehoben.