Rechtsprechung
BFH, 31.01.2011 - III B 98/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- lexetius.com
Wiedereinsetzung bei "Platten-Crash" der Computeranlage und fehlerhafter Fristberechnung
- openjur.de
Wiedereinsetzung bei "Platten-Crash" der Computeranlage und fehlerhafter Fristberechnung
- Bundesfinanzhof
FGO § 56
Wiedereinsetzung bei "Platten-Crash" der Computeranlage und fehlerhafter Fristberechnung
- Bundesfinanzhof
Wiedereinsetzung bei "Platten-Crash" der Computeranlage und fehlerhafter Fristberechnung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 56 FGO
Wiedereinsetzung bei "Platten-Crash" der Computeranlage und fehlerhafter Fristberechnung - rewis.io
Wiedereinsetzung bei "Platten-Crash" der Computeranlage und fehlerhafter Fristberechnung
- ra.de
- rewis.io
Wiedereinsetzung bei "Platten-Crash" der Computeranlage und fehlerhafter Fristberechnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 56; FGO § 155; ZPO § 85 Abs. 2
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Falle eines beim Lesen der Rechtsmittelbelehrung erfolgenden Fehlers des Prozessbevollmächtigten - datenbank.nwb.de
"Platten-Crash" der Computeranlage kein Wiedereinsetzungsgrund, wenn die Fristversäumnis auch auf einer fehlerhaften Berechnung der Beschwerdebegründungsfrist durch den Prozessbevollmächtigten beruhen kann
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Thüringen, 30.04.2009 - II 534/06
- BFH, 31.01.2011 - III B 98/09
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (6)
- BFH, 22.09.2009 - IX R 93/07
Zusammentreffen von außerordentlichen Einkünften und dem Progressionsvorbehalt …
Auszug aus BFH, 31.01.2011 - III B 98/09
Treten EDV-Probleme auf, erfordert daher eine ordnungsgemäße Büroorganisation, dass jedenfalls die Fristenkontrolle in einer Weise sichergestellt wird, dass sich die technischen Probleme hierauf nicht auswirken können (BFH-Urteil vom 22. September 2009 IX R 93/07, BFHE 226, 510). - BFH, 15.07.2002 - IV B 56/01
Wiedereinsetzung; fehlerhafte Fristberechnung
Auszug aus BFH, 31.01.2011 - III B 98/09
Im Zweifel ist eine Wiedereinsetzung zu versagen (vgl. BFH-Beschluss vom 15. Juli 2002 IV B 56/01, BFH/NV 2002, 1484). - BFH, 24.01.2005 - III B 34/04
Versäumung der Beschwerdefrist; Wiedereinsetzung
Auszug aus BFH, 31.01.2011 - III B 98/09
Nach ständiger Rechtsprechung des BFH kann bei der Beteiligung von rechtskundigen Prozessbevollmächtigten die Fristversäumung nur dann als entschuldigt angesehen werden, wenn sie durch die äußerste, den Umständen des Falles angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden konnte (z.B. Senatsbeschluss vom 24. Januar 2005 III B 34/04, BFH/NV 2005, 720, m.w.N.).
- BFH, 23.10.2002 - X B 56/02
Wiedereinsetzung; Organisationsverschulden des Prozessvertreters
Auszug aus BFH, 31.01.2011 - III B 98/09
Angehörige der rechts- und steuerberatenden Berufe müssen für eine zuverlässige Fristenkontrolle sorgen und die Organisation des Bürobetriebs so gestalten, dass Fristversäumnisse ausgeschlossen sind (…ständige Rechtsprechung, BFH-Beschlüsse vom 8. November 2006 VII R 20/06, BFH/NV 2007, 469; vom 23. Oktober 2002 X B 56/02, BFH/NV 2003, 199, m.w.N.). - BFH, 08.11.2006 - VII R 20/06
Wiedereinsetzung; Revisionsbegründungsfrist
Auszug aus BFH, 31.01.2011 - III B 98/09
Angehörige der rechts- und steuerberatenden Berufe müssen für eine zuverlässige Fristenkontrolle sorgen und die Organisation des Bürobetriebs so gestalten, dass Fristversäumnisse ausgeschlossen sind (ständige Rechtsprechung, BFH-Beschlüsse vom 8. November 2006 VII R 20/06, BFH/NV 2007, 469;… vom 23. Oktober 2002 X B 56/02, BFH/NV 2003, 199, m.w.N.). - BFH, 17.07.2006 - VII B 291/05
Steuer-Erklärung: Wiedereinsetzung wegen eines "Computer-Absturzes"?
Auszug aus BFH, 31.01.2011 - III B 98/09
Sollte die Klägerin mit ihrem Vorbringen meinen, dass es dem Prozessbevollmächtigten wegen des "Platten-Crashs" unmöglich war, die bereits vor dem "Platten-Crash" fertig gestellte Beschwerdebegründung rechtzeitig beim BFH einzureichen, scheitert die Wiedereinsetzung jedenfalls an dem fehlenden Vortrag, warum es dem Prozessbevollmächtigten bis zum Fristablauf nicht möglich war, ein anderes Schreibwerkzeug zu beschaffen (BFH-Beschluss vom 17. Juli 2006 VII B 291/05, BFH/NV 2006, 1876).
- BFH, 19.03.2019 - II R 29/17
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Totalausfall der Computeranlage
Im Zweifel ist eine Wiedereinsetzung zu versagen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 31. Januar 2011 III B 98/09, BFH/NV 2011, 823, Rz 6, …und vom 13. September 2012 XI R 48/10, BFH/NV 2013, 212, Rz 13, m.w.N.).cc) Nach ständiger Rechtsprechung des BFH kann bei der Beteiligung von rechtskundigen Prozessbevollmächtigten die Fristversäumung nur dann als entschuldigt angesehen werden, wenn sie durch die äußerste, den Umständen des Falls angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden konnte, der Prozessbevollmächtigte also alle Vorkehrungen durch entsprechende Organisation seines Büros getroffen hat, die nach vernünftigem Ermessen die Nichtbeachtung von Fristen auszuschließen geeignet sind (z.B. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2011, 823, Rz 5, m.w.N., und in BFH/NV 2015, 1262, Rz 10, m.w.N.).
- BFH, 26.02.2014 - IX R 41/13
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Glaubhaftmachung des fehlenden …
Im Zweifel ist eine Wiedereinsetzung jedoch zu versagen (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 15. Juli 2002 IV B 56/01, BFH/NV 2002, 1484, und vom 31. Januar 2011 III B 98/09, BFH/NV 2011, 823). - BFH, 28.07.2017 - X S 2/17
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Aufzeichnungspflicht von Prostituierten - …
Im Zweifel ist eine Wiedereinsetzung jedoch zu versagen (vgl. BFH-Beschluss vom 31. Januar 2011 III B 98/09, BFH/NV 2011, 823). - FG Hamburg, 19.01.2018 - 2 K 215/17
Zurechenbarkeit des Verschuldens eines angestellten Steuerberaters bei …
Nach ständiger Rechtsprechung des BFH kann bei der Beteiligung von rechtskundigen Prozessbevollmächtigten die Fristversäumung nur dann als entschuldigt angesehen werden, wenn sie durch die äußerste, den Umständen des Falles angemessene und vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert werden konnte (z. B. BFH-Beschluss vom 31.01.2011 - III B 98/09, BFH/NV 2011, 823;… vom 24.01.2005 III B 34/04, BFH/NV 2005, 720, m. w. N.).