Rechtsprechung
   BFH, 03.03.2005 - III R 12/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6557
BFH, 03.03.2005 - III R 12/04 (https://dejure.org/2005,6557)
BFH, Entscheidung vom 03.03.2005 - III R 12/04 (https://dejure.org/2005,6557)
BFH, Entscheidung vom 03. März 2005 - III R 12/04 (https://dejure.org/2005,6557)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6557) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 33 § 12
    Außergewöhnliche Belastung: Aufwendungen für Rückabwicklung eines Kaufvertrages nicht abzugsfähig

  • datenbank.nwb.de

    Rückabwicklungskosten eines Vertrags über den Erwerb eines Einfamilienhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Steuerermäßigung bei hohen zwangsläufigen Aufwendungen; Ziel des § 33 Einkommensteuergesetz (EStG); Einbeziehung von als Folge frei getroffener Entscheidungen zur Lebensgestaltung und Lebensführung erwachsenden Kosten; Anspruch des Einzelnen auf Solidarität der ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • FG Rheinland-Pfalz, 16.10.2014 - 4 K 1976/14

    Steuerliche Berücksichtigung von Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastung

    Aus dem Anwendungsbereich der außergewöhnlichen Belastungen ausgeschlossen sind die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind, sowie die durch § 10 EStG und Freibeträge für Kinder oder Kindergeld abgegoltenen weiteren zwangsläufigen Aufwendungen (vgl. BFH, Urteil vom 03. März 2005 - III R 12/04 -, juris, Rdn. 14; Urteil vom 21. April 2010 - VI R 62/08 -, juris, Rdn. 11).
  • BFH, 21.06.2007 - III R 48/04

    Diätkosten nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar

    aa) Die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die nicht nur einer Minderheit entstehen, werden daher von § 33 EStG nicht erfasst (BFH-Urteil vom 3. März 2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287).

    Die gesetzgeberische Entscheidung muss vor dem Hintergrund gesehen werden, dass aus den abziehbaren außergewöhnlichen Belastungen von vornherein Kosten auszuscheiden sind, die typischerweise die Lebensführung mit sich bringt oder die im Hinblick auf die allgemeine Lebensführung nicht ungewöhnlich sind (Brockmeyer, Deutsche Steuer-Zeitung 1998, 214, 216 f.; Senatsurteil in BFH/NV 2005, 1287, und in BFHE 178, 207, BStBl II 1995, 774).

  • BFH, 29.03.2012 - VI R 70/10

    Aufwendungen für die Sanierung eines mit Echtem Hausschwamm befallenen Gebäudes

    Ein Verschulden des Steuerpflichtigen an dem eingetretenen Vermögensschaden ist jedenfalls nach bisheriger Rechtsprechung des BFH auch bei dem Unterlassen des Abschlusses einer allgemein zugänglichen und üblichen Versicherung anzunehmen (BFH-Urteile vom 21. April 2010 VI R 62/08, BFHE 230, 1, BStBl II 2010, 965; vom 3. März 2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287, m.w.N).
  • FG Köln, 13.09.2018 - 15 K 1347/16

    Berücksichtigung von Krankheitskosten und Aufwendungen für glutenfreie

    a) Die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die nicht nur einer Minderheit entstehen, werden daher von § 33 EStG nicht erfasst (BFH-Urteil vom 3. März 2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287).
  • BFH, 21.04.2010 - VI R 62/08

    Mietzahlungen als außergewöhnliche Belastungen

    Aus dem Anwendungsbereich der außergewöhnlichen Belastungen ausgeschlossen sind daher die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. Mai 1995 III R 12/92, BFHE 178, 207, BStBl II 1995, 774; vom 23. Mai 2002 III R 24/01, BFHE 199, 296, BStBl II 2002, 567, und vom 3. März 2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287).
  • FG Köln, 01.12.2017 - 3 K 625/17

    Biberschaden im Garten ist keine außergewöhnliche Belastung

    Aus dem Anwendungsbereich der außergewöhnlichen Belastungen ausgeschlossen sind daher die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (vgl. z.B. BFH 29.03.2012 - VI R 21/11, BStBl. II 2012, 574; BFH 21.04.2010 - VI R 62/08, BStBl. II 2010, 965; BFH 19.05.1995 - III R 12/92, BStBl. II 1995, 774; BFH 23.05.2002 - III R 24/01, BStBl. II 2002, 567; BFH 03.03.2005 - III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287).
  • BFH, 26.01.2006 - III R 22/04

    AgB: Begleitung schwerbehinderter Kinder

    Die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, welche in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind, sowie die durch § 10 EStG und Freibeträge für Kinder oder Kindergeld abgegoltenen weiteren zwangsläufigen Aufwendungen sind dagegen ungeachtet ihrer Höhe im Einzelfall aus dem Anwendungsbereich der außergewöhnlichen Belastungen ausgeschlossen (Senatsurteile vom 19. Mai 1995 III R 12/92, BFHE 178, 207, BStBl II 1995, 774; vom 23. Mai 2002 III R 24/01, BFHE 199, 296, BStBl II 2002, 567, und vom 3. März 2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287).
  • BFH, 20.12.2007 - III R 56/04

    Aufwendungen für die Sanierung eines mit Dioxin belasteten Grundstücks als

    Aus dem Anwendungsbereich des § 33 EStG ausgeschlossen sind dagegen die üblichen Aufwendungen der Lebensführung, die in Höhe des Existenzminimums durch den Grundfreibetrag abgegolten sind (z.B. Senatsurteil vom 3. März 2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287, m.w.N.).
  • BFH, 26.04.2006 - III B 113/05

    NZB: Einbau Aufzug in EFH keine agB

    Zu dem von den Klägern darüber hinaus angesprochenen Einfluss sozialrechtlicher Rechtsgrundsätze auf die Auslegung von § 33 EStG hat der BFH entschieden, dass dem Einzelnen nur dann ein Anspruch auf Solidarität der Gemeinschaft zusteht, wenn ihn entweder die Steuerzahlung überfordert oder wenn die Aufwendungen einen Bereich der Lebensführung betreffen, der seiner individuellen Gestaltungsmöglichkeit entzogen ist (vgl. BFH-Urteil vom 3. März 2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287, m.w.N.).

    a) Soweit die Kläger sich in diesem Zusammenhang auf dem FG-Urteil angeblich entgegenstehende frühere Rechtsprechung des BFH berufen, ist keine Divergenz gegeben, weil das FG-Urteil zu der entscheidungserheblichen Rechtsprechung nicht von der ständigen Senatsrechtsprechung abweicht, die durch das Urteil in BFH/NV 2005, 1287 ausdrücklich bestätigt wurde.

  • FG Rheinland-Pfalz, 26.06.2007 - 3 K 2099/03

    Berücksichtigung von Aufwendungen für den Wiederaufbau einer durch einen Sturm

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung kommt auch der Abzug von Aufwendungen zur Beseitigung von Schäden an Vermögensgegenständen aufgrund von Naturkatastrophen als außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 EStG in Betracht (vgl. BFH-Urteil vom 03.03.2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287).

    c) Zur Vermeidung einer den Sinn und Zweck des § 33 EStG überschreitenden Ausdehnung ist es nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (vgl.Urteile vom 06.05.1994 III R 27/92, BStBl II 1995, 104 undvom 03.03.2005 III R 12/04, BFH/NV 2005, 1287), der der erkennende Senat folgt, geboten, den Steuerpflichtigen bei Schäden an Vermögensgegenständen vorrangig auf bestehende Versicherungsmöglichkeiten zu verweisen.

  • BFH, 16.03.2007 - III B 99/06

    AgB: Kosten für Löschung Sicherungshypothek, Scheidungsfolgekosten

  • FG Niedersachsen, 10.05.2011 - 12 K 127/10

    Aufwendungen für Nahrungsergänzungsmittel einer an Multiple Sklerose erkrankten

  • FG Münster, 19.02.2019 - 12 K 302/17
  • FG München, 08.12.2009 - 13 K 2305/07

    Weder Unterhaltszahlungen an Kinder noch Aufwendungen für die Kontaktpflege zu

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht