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   BFH, 21.12.2017 - III R 14/16   

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https://dejure.org/2017,58942
BFH, 21.12.2017 - III R 14/16 (https://dejure.org/2017,58942)
BFH, Entscheidung vom 21.12.2017 - III R 14/16 (https://dejure.org/2017,58942)
BFH, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - III R 14/16 (https://dejure.org/2017,58942)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    InvZulG § 2 Abs 7 S 1, InvZulG § 2 Abs 1, InvZulG § 5 Abs 2 S 1, InvZulG § 2 Abs 7, AEUV Art 267, EGEmpf 361/2003
    Investitionszulage nach dem InvZulG 2005; Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

  • Bundesfinanzhof

    Investitionszulage nach dem InvZulG 2005; Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 7 S 1 InvZulG 2005, § 2 Abs 1 InvZulG 2005, § 5 Abs 2 S 1 InvZulG 2007, § 2 Abs 7 InvZulG 1999, Art 267 AEUV
    Investitionszulage nach dem InvZulG 2005; Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Rechtsfolgen der Einbringung des begünstigten Unternehmens in eine Holding hinsichtlich der erhöhten Investitionszulage für kleine und mittlere Unternehmen gem. § 2 Abs. 7 InvZulG 2005

  • Betriebs-Berater

    Investitionszulage nach dem InvZulG 2005; Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

  • rewis.io

    Investitionszulage nach dem InvZulG 2005; Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Investitionszulage nach dem InvZulG 2005; Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

  • rechtsportal.de

    Rechtsfolgen der Einbringung des begünstigten Unternehmens in eine Holding hinsichtlich der erhöhten Investitionszulage für kleine und mittlere Unternehmen gem. § 2 Abs. 7 InvZulG 2005

  • datenbank.nwb.de

    Investitionszulage nach dem InvZulG 2005; Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Investitionszulage - und das Fortbestehen der KMU-Eigenschaft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Investitionszulage nach dem InvZulG 2005: Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf erhöhte Investitionszulage bei Nichterfüllen der Voraussetzungen über Fünfjahreszeitraum

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Investitionszulage nur bei Fortbestehen der KMU-Eigenschaft während des Verbleibenszeitraums

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    InvZulG 2005 § 2 Abs 7 S 1
    Investitionszulage, Verbundene Unternehmen

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 260, 379
  • BB 2018, 1200
  • BStBl II 2018, 724
  • NZG 2018, 1040
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • FG Nürnberg, 12.04.2016 - 1 K 1466/14

    Einordnung als kleines oder mittleres Unternehmen im Sinne der Empfehlung der

    Auszug aus BFH, 21.12.2017 - III R 14/16
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Finanzgerichts Nürnberg vom 12. April 2016  1 K 1466/14 wird als unbegründet zurückgewiesen.

    Das Finanzgericht (FG) wies die dagegen gerichtete Klage mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 1912 veröffentlichten Gründen als unbegründet ab.

  • BFH, 07.02.2002 - III R 14/00

    Ein Messestand verbleibt nicht in einer Betriebsstätte im Fördergebiet, wenn er

    Auszug aus BFH, 21.12.2017 - III R 14/16
    Auch diese Begünstigungsvoraussetzungen müssen unabhängig davon, ob sie sich auf das Wirtschaftsgut selbst oder auf den Betrieb beziehen, nicht nur zu Beginn des Wirtschaftsjahres des Investitionsabschlusses, sondern während des gesamten Bindungszeitraums erfüllt sein (s. etwa Senatsurteile vom 7. Februar 2002 III R 14/00, BFHE 198, 164, BStBl II 2002, 312, Rz 14 ff.; vom 19. Oktober 2006 III R 52/05, BFH/NV 2007, 974, Rz 12 ff.; vom 14. November 2013 III R 17/12, BFHE 244, 462, BStBl II 2014, 335, Rz 9 ff.).
  • BFH, 19.10.2006 - III R 52/05

    InvZul: Fördergebiet, Verbleibenszeitraum

    Auszug aus BFH, 21.12.2017 - III R 14/16
    Auch diese Begünstigungsvoraussetzungen müssen unabhängig davon, ob sie sich auf das Wirtschaftsgut selbst oder auf den Betrieb beziehen, nicht nur zu Beginn des Wirtschaftsjahres des Investitionsabschlusses, sondern während des gesamten Bindungszeitraums erfüllt sein (s. etwa Senatsurteile vom 7. Februar 2002 III R 14/00, BFHE 198, 164, BStBl II 2002, 312, Rz 14 ff.; vom 19. Oktober 2006 III R 52/05, BFH/NV 2007, 974, Rz 12 ff.; vom 14. November 2013 III R 17/12, BFHE 244, 462, BStBl II 2014, 335, Rz 9 ff.).
  • BFH, 14.11.2013 - III R 17/12

    Rückforderung von Investitionszulage nach Produktionsverlagerung

    Auszug aus BFH, 21.12.2017 - III R 14/16
    Auch diese Begünstigungsvoraussetzungen müssen unabhängig davon, ob sie sich auf das Wirtschaftsgut selbst oder auf den Betrieb beziehen, nicht nur zu Beginn des Wirtschaftsjahres des Investitionsabschlusses, sondern während des gesamten Bindungszeitraums erfüllt sein (s. etwa Senatsurteile vom 7. Februar 2002 III R 14/00, BFHE 198, 164, BStBl II 2002, 312, Rz 14 ff.; vom 19. Oktober 2006 III R 52/05, BFH/NV 2007, 974, Rz 12 ff.; vom 14. November 2013 III R 17/12, BFHE 244, 462, BStBl II 2014, 335, Rz 9 ff.).
  • BFH, 28.11.2016 - GrS 1/15

    Steuererlass aus Billigkeitsgründen nach dem sog. Sanierungserlass des BMF -

    Auszug aus BFH, 21.12.2017 - III R 14/16
    Sie stehen unter dem Vorbehalt einer abweichenden Auslegung der Norm durch die Rechtsprechung, der allein es obliegt zu entscheiden, ob die Auslegung der Rechtsnorm durch die Finanzverwaltung im Einzelfall Bestand hat (ständige Rechtsprechung, s. etwa Beschluss des Großen Senats des BFH vom 28. November 2016 GrS 1/15, BFHE 255, 482, BStBl II 2017, 393, Rz 107).
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