Rechtsprechung
   BFH, 07.07.2016 - III R 19/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,37133
BFH, 07.07.2016 - III R 19/15 (https://dejure.org/2016,37133)
BFH, Entscheidung vom 07.07.2016 - III R 19/15 (https://dejure.org/2016,37133)
BFH, Entscheidung vom 07. Juli 2016 - III R 19/15 (https://dejure.org/2016,37133)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Kindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender - Arbeitsunfähigkeit des Kindes

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Kindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender - Arbeitsunfähigkeit des Kindes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 4 S 1 Nr 1 EStG 2002, § 62 Abs 1 EStG 2002, § 63 Abs 1 S 2 EStG 2002, § 15 S 2 SGB 3, § 118 SGB 3
    Kindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender - Arbeitsunfähigkeit des Kindes

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Kindergeldanspruchs eines volljährigen, nicht in einem Beschäftigungsverhältnis, arbeitsunfähig erkrankten stehenden Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender - Arbeitsunfähigkeit des Kindes

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen des Kindergeldanspruchs eines volljährigen, nicht in einem Beschäftigungsverhältnis, arbeitsunfähig erkrankten stehenden Kindes

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender - Arbeitsunfähigkeit des Kindes

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der nicht gestellte Beweisantrag - und die Aufklärungsrüge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld für das volljährige, arbeitsunfähige Kind

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kindergeldanspruch für volljähriges und beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch für volljähriges, arbeitsuchendes Kind

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind nur bei Meldung als Arbeitsuchender

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Kindergeld für nicht arbeitssuchend gemeldetes Kind

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Arbeitsloses Kind: Kindergeldanspruch setzt Meldung als Arbeitssuchender voraus

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 32 Abs 4 S 1 Nr 1
    Kindergeld, Arbeitslosigkeit, Meldung, Krankheit

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 254, 562
  • NJW 2017, 112
  • FamRZ 2016, 2102
  • BStBl II 2017, 124
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Nürnberg, 14.06.2018 - 4 K 435/17

    Kindergeld, Krankenversicherung, Bescheid, Elternzeit, Arbeitszeit, Kind, PKH,

    Auch der arbeitsunfähig Erkrankte habe sich beim Arbeitsamt als arbeitssuchend zu melden, auch wenn er derzeit nicht vermittelbar sei (BFH-Urteil vom 07.07.2016 III R 19/15).

    In der mündlichen Verhandlung verweist die Prozessbevollmächtigte außerdem auf die Rechtsprechung des BFH hinsichtlich der Anforderungen an die Meldung als arbeitsuchend (BFH-Urteil vom 18.02.2016 V R 22/15, BFH/NV 2016, 914; BFH-Urteil vom 07.07.2016 III R 19/15, BStBl. II 2017, 124).

    Erforderlich ist die Bekundung des Willens, in der Zukunft auf dem Arbeitsmarkt eine Beschäftigung aufzunehmen (BFH-Urteil vom 07.07.2016 III R 19/15, BStBl. II 2017, 124).

    Die Einschränkung oder vorübergehende Aufhebung des Leistungsvermögens steht einem Arbeitsgesuch nicht entgegen (BFH-Urteil vom 07.07.2016 III R 19/15, BStBl. II 2017, 124).

    Die Registrierung bei der Agentur für Arbeit hat keine Tatbestandswirkung (BFH-Urteil vom 07.07.2016 III R 19/15, BStBl. II 2017, 124; Selder, jurisPR-SteuerR 51/2016 Anm. 5).

  • FG Köln, 10.03.2016 - 1 K 560/14

    Voraussetzungen für die Berücksichtigung eines volljährigen Kindes im Rahmen des

    Dabei wird ein Zeitraum bis zu 3 Monaten als vorübergehend anzusehen sein (vgl. FG Düsseldorf, Urteil vom 06.11.2014, 14 K 1085/13 Kg, juris, m.w.N. - Revision beim BFH anhängig unter Az. III R 19/15 -).
  • FG Nürnberg, 20.01.2017 - 3 K 301/16

    Beschwerde, Revision, Kindergeld, Nichtzulassung, Erkrankung, Bescheid,

    Gegen eine solche Gleichstellung spricht zunächst der Wortlaut des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2a EStG ("für einen Beruf ausgebildet wird"), aber auch die Systematik der Berücksichtigungstatbestände des § 32 Abs. 4 Satz 1 EStG, die eine Erkrankung an sich mit Ausnahme der Behinderung nach der Nr. 3 nicht als Berücksichtigungstatbestand vorsehen (BFH-Urteil vom 07. Juli 2016 III R 19/15, BFH/NV 2016, 1810 zu ähnlicher Problematik).
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