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   BFH, 24.02.2010 - III R 3/08   

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https://dejure.org/2010,1918
BFH, 24.02.2010 - III R 3/08 (https://dejure.org/2010,1918)
BFH, Entscheidung vom 24.02.2010 - III R 3/08 (https://dejure.org/2010,1918)
BFH, Entscheidung vom 24. Februar 2010 - III R 3/08 (https://dejure.org/2010,1918)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung - Keine "Gleichheit im Unrecht

  • openjur.de

    Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung; Keine "Gleichheit im Unrecht"

  • Bundesfinanzhof

    GG Art 3 Abs 1, EStG § 32 Abs 4 S 1 Nr 2 Buchst a
    Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung - Keine "Gleichheit im Unrecht"

  • Bundesfinanzhof

    Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung - Keine "Gleichheit im Unrecht"

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 32 Abs 4 S 1 Nr 2 Buchst a EStG 2002
    Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung - Keine "Gleichheit im Unrecht"

  • IWW
  • rewis.io

    Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung - Keine "Gleichheit im Unrecht"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Kindergeld während einer Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung im Fall von Einkünften und Bezügen des Grenzbetrags

  • datenbank.nwb.de

    Beurteilung einer Tätigkeit als Berufsausbildung; Gleichheitssatz gewährt keinen Anspruch auf Anwendung einer rechtswidrigen Verwaltungspraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch auf Kindergeld während einer Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung im Fall von Einkünften und Bezügen des Grenzbetrags

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Fortbildung zur Handelsfachwirtin als Berufsausbildung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BFH, 29.08.2017 - XI B 57/17

    Fortbildung zur "Führungskraft Handel" nicht mehr Teil der Erstausbildung

    Die von der Klägerin daneben geltend gemachte Divergenz ist nicht hinreichend dargelegt; denn die Klägerin hat nicht --was erforderlich gewesen wäre (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 18. August 2015 III B 112/14, BFH/NV 2015, 1595, Rz 19; vom 9. Mai 2017 XI B 13/17, BFH/NV 2017, 1198, Rz 16)-- tragende abstrakte Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus der behaupteten Divergenzentscheidung (BFH-Urteile vom 24. Februar 2010 III R 3/08, BFH/NV 2010, 1262; in BFHE 246, 427, BStBl II 2015, 152; Beschluss des Thüringer FG vom 21. April 2010  3 V 41/09, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2010, 1794) andererseits derart gegenüber gestellt, dass eine Abweichung erkennbar wird.

    Das BFH-Urteil in BFH/NV 2010, 1262 und der Beschluss des Thüringer FG in EFG 2010, 1794 betreffen außerdem eine andere Rechtsfrage, nämlich die Frage, ob eine Fortbildung eine Berufsausbildung ist.

  • FG Münster, 30.10.2008 - 4 K 4113/07

    Kindergeld: Trainee-Programm kann Berufsausbildung sein

    Das Thüringer Finanzgericht hat mit Urteil vom 05.09.2007 III 610/06, EFG 2008, 631, Az. des BFH III R 3/08, eine berufsbegleitend durchgeführte Fortbildung zum Handelsfachwirt nach umfassender Würdigung der Gesamtumstände als Berufsausbildung anerkannt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2016 - L 2 R 517/15

    Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte

    Schon im Ausgangspunkt würde der Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 GG dem Bürger jedoch keinen Anspruch darauf vermitteln, an einer ihrerseits dem Gleichbehandlungsgebot widersprechenden Privilegierung teilhaben zu dürfen; auch insoweit kommt im Ergebnis der (zunächst für rechtswidriges Verwaltungshandeln entwickelte) Grundsatz keine "Gleichheit im Unrecht" (BVerfG, Beschluss vom 17. Januar 1979 - 1 BvL 25/77 -, BVerfGE 50, 142; BFH, Urt. vom 24. Februar 2010 - III R 3/08 - BFH/NV 2010, 1262) zum Tragen.
  • FG Thüringen, 07.10.2010 - 4 K 637/09

    Berechnung des Jahresgrenzbetrages nach § 32 Abs. 4 S. 2 EStG bei Exmatrikulation

    Dieser Vorbereitung dienen alle Maßnahmen, bei denen Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen erworben werden, die als Grundlagen für die Ausübung des angestrebten Berufs geeignet sind (Urteile des BFH vom 2. April 2009 III R 85/08, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFHE - 224, 546, Bundessteuerblatt - BStBl - II 2010, 298, und vom 24. Februar 2010 III R 3/08, Sammlung der amtlich nicht veröffentlichten Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 2010, 1262).

    Der Tatbestand der Berufsausbildung wird nicht für die Monate ausgeschlossen, in denen das Kind über Einkünfte und Bezüge in einer solchen Höhe verfügt, dass es auf Unterhaltsleistungen der Eltern nicht angewiesen ist (z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 2005, 860 ; vom 14. Dezember 2004 VIII R 44/04, BFH/NV 2005, 1039 ; Senatsbeschluss vom 31. Juli 2008 III B 64/07, BFHE 222, 471 ; Senatsurteile vom 22. Oktober 2009 III R 29/08, BFH/NV 2010, 627; vom 21. Januar 2010 III R 62/08, BFH/NV 2010, 871, und III R 68/08, BFH/NV 2010, 872; vom 24. Februar 2010 III R 3/08, BFH/NV 2010, 1262).

    Sind im Fall des Überschreitens des Jahresgrenzbetrags die Einkünfte und Bezüge eines Kindes in den einzelnen Berücksichtigungsmonaten unterschiedlich hoch, so ist es nach dem Jahresprinzip ausgeschlossen, Kindergeld für einzelne Monate, in denen keine oder nur geringe Einkünfte oder Bezüge zugeflossen sind, zu gewähren (z.B. Senatsbeschlüsse in BFHE 222, 471 , und vom 19. September 2008 III B 102/07, BFH/NV 2009, 16 ; vgl. ferner Senatsurteile in BFH/NV 2010, 627, und in BFH/NV 2010, 1262).".

  • BFH, 27.01.2011 - III R 57/10

    Vollzeiterwerbstätigkeit eines Kindes schließt seine Berücksichtigung als

    Im Rahmen der Altersgrenzen des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. Abs. 5 EStG kommt es nicht darauf an, ob es sich um die erste oder um eine weitere Ausbildung handelt und ob eine zusätzliche Ausbildungsmaßnahme einer beruflichen Qualifizierung oder einem anderen Beruf dient (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteil vom 24. Februar 2010 III R 3/08, BFH/NV 2010, 1262).
  • BFH, 21.10.2010 - III R 74/09

    Keine rückwirkende Aufhebung einer bestandskräftigen Kindergeldfestsetzung bei

    Im Rahmen der Altersgrenzen des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. Abs. 5 EStG kommt es nicht darauf an, ob es sich um die erste oder um eine weitere Ausbildung handelt bzw. ob eine zusätzliche Ausbildungsmaßnahme einer beruflichen Qualifizierung oder einem anderen Beruf dient (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsurteil vom 24. Februar 2010 III R 3/08, BFH/NV 2010, 1262).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.06.2015 - L 2 R 376/13

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Tagespflegeperson - Berücksichtigung

    Entsprechend dem Grundsatz "keine Gleichheit im Unrecht" (BVerfG, Beschluss vom 17. Januar 1979 - 1 BvL 25/77 -, BVerfGE 50, 142; BFH, Urt. vom 24. Februar 2010 - III R 3/08 - BFH/NV 2010, 1262) kann die Klägerin insbesondere keine fortwirkende Berücksichtigung der von der Finanzverwaltung bis 2008 herangezogenen (die gesetzlichen Vorgaben des § 3 Nr. 11 EStG verkennenden) norminterpretierenden Erlasse auch bezogen auf die nachfolgenden Jahre beanspruchen.
  • FG Berlin-Brandenburg, 11.11.2015 - 3 K 3221/15

    Kindergeldrecht - Mindestumfang einer Ausbildung

  • BFH, 22.12.2011 - III R 93/10

    Vollzeiterwerbstätigkeit schließt Berücksichtigung als Kind im

  • FG Münster, 11.04.2014 - 4 K 635/14

    Kindergeld während eins "dualen Studiums" nach Abschluss der Erstausbildung

  • FG Köln, 10.01.2014 - 15 K 2882/13

    Notwendigkeit einer unbaren Zahlung

  • BFH, 22.12.2011 - III R 67/10

    Vollzeiterwerbstätigkeit schließt Berücksichtigung als Kind im

  • BFH, 22.12.2011 - III R 65/10

    Berücksichtigungsfähigkeit eines Kindes trotz ausgeübter Vollzeiterwerbstätigkeit

  • BFH, 22.12.2011 - III R 66/10

    Berücksichtigungsfähigkeit eines Kindes trotz ausgeübter Vollzeiterwerbstätigkeit

  • BFH, 28.02.2013 - III R 9/12

    Vollzeiterwerbstätigkeit schließt Berücksichtigung als Kind im

  • BFH, 22.12.2011 - III R 64/10

    Vollzeiterwerbstätigkeit schließt Berücksichtigung als Kind im

  • FG Rheinland-Pfalz, 02.08.2011 - 6 K 2625/10

    Berücksichtigung eines Kindes wegen längerer Ausbildungsplatzsuche als bloßer

  • FG Sachsen, 21.09.2010 - 3 K 2016/07

    Umsatzsteuerfreie Beförderung von Rollstuhlfahrern in sog. Kombifahrzeugen;

  • FG Hamburg, 30.01.2014 - 6 K 209/13

    Kindergeld: Fortsetzung des Studiums während des Zivildienstes

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.07.2010 - 5 K 2542/09

    Kindergeld für Kind in Berufsausbildung auch dann, wenn es sich nicht um einen

  • FG München, 13.03.2014 - 5 K 3450/12

    Kindergeld, Studium im Ausland, Beibehaltung des Wohnsitzes im Inland

  • FG Baden-Württemberg, 27.02.2013 - 2 K 2760/11

    Kein Kindergeldanspruch bei Besuch eines islamischen Mädchenkollegs

  • FG Münster, 22.08.2014 - 4 K 1914/14

    Berufsausbildung, duales Studium

  • FG Münster, 12.09.2014 - 4 K 1759/14

    Kindergeldberechtigung bei dualer Berufsausbildung

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