Rechtsprechung
   BFH, 19.10.2006 - III R 31/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6606
BFH, 19.10.2006 - III R 31/06 (https://dejure.org/2006,6606)
BFH, Entscheidung vom 19.10.2006 - III R 31/06 (https://dejure.org/2006,6606)
BFH, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - III R 31/06 (https://dejure.org/2006,6606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 173 Abs. 1 Nr. 2; EStG § 32 Abs. 4 § 70
    Kindergeld - keine Korrektur bestandskräftiger Bescheide

  • datenbank.nwb.de

    Keine Korrektur eines bestandskräftigen Kindergeldbescheids für abgelaufenes Kalenderjahr aufgrund geänderter Rechtsauffassung zur Anwendung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BFH, 27.01.2011 - III R 90/07

    Änderung einer bestandskräftigen Festsetzung des Solidaritätszuschlags aufgrund

    In der Regel gibt die zuständige Geschäftsstelle des BVerfG Pressemitteilungen einen Tag nach der Veranlassung der Bekanntgabe an die Beteiligten heraus (vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392, m.w.N.).
  • BFH, 12.05.2009 - IX R 45/08

    Feststellung der Verfassungswidrigkeit eines Steuergesetzes durch das BVerfG -

    Eine Änderung nach § 173 Abs. 1 AO scheidet daher aus, wenn die Unkenntnis der später bekannt gewordenen Tatsache für die ursprüngliche Veranlagung nicht ursächlich (rechtserheblich) gewesen ist (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. März 2007 III R 57/06, BFH/NV 2007, 1461; vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392; BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 VI B 48/06, BFH/NV 2008, 191, m.w.N.).
  • FG Münster, 11.09.2007 - 14 K 5023/06

    Erfordernis der Änderung eines Einkommensbescheides wegen der rückwirkenden

    In der Regel gibt die zuständige Geschäftsstelle die Pressemitteilungen einen Tag nach Veranlassung der Bekanntgabe hinaus (BFH Urteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392 unter Hinweis auf Schraft-Huber in Umbach/Clemens/Dollinger, BVerfG, Mitarbeiterkommentar, 2. Aufl., § 17a Rz. 54).
  • BFH, 15.03.2007 - III R 57/06

    Kindergeld; Korrektur bestandskräftiger Bescheide

    Im Zeitpunkt des Bescheiderlasses am 29. April 2004 minderten die gesetzlichen Sozialversicherungsbeiträge sowohl nach der Rechtsprechung des BFH (BFH-Urteil vom 4. November 2003 VIII R 59/03, BFHE 204, 126, BStBl II 2004, 584) als auch nach Abschn. 63.4.2.1 Abs. 2 Satz 6 der Dienstanweisung zur Durchführung des Familienleistungsausgleichs nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes (DA-FamEStG), Stand August 2004 (BStBl I 2004, 743) nicht die Einkünfte des Kindes (vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392).
  • BFH, 09.06.2015 - III R 64/13

    Festsetzung von Aussetzungszinsen bei Einspruchsrücknahme - Keine Nichtigkeit

    Ob ein Verwaltungsakt an einem zu seiner Nichtigkeit führenden schwerwiegenden Fehler leidet, bestimmt sich nach der Art des Fehlers, der ihm anhaftet, und nicht danach, ob er der Behörde bewusst oder aus Versehen unterlief oder ob er vermeidbar oder unvermeidbar war (Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392, Rz 15).
  • BFH, 30.11.2007 - III B 108/07

    Grundsätzliche Bedeutung: Änderungsmöglichkeit eines Kindergeldbescheids nach §

    Ein Kindergeldbescheid kann demgemäß --die Vorschriften für die Steuerfestsetzung gelten gemäß § 155 Abs. 4 AO sinngemäß, da das Kindergeld als Steuervergütung (§ 31 Satz 3 EStG) gezahlt wird-- nicht aufgrund des nachträglichen Bekanntwerdens der tatsächlichen Höhe des Arbeitnehmeranteils des Kindes am Gesamtsozialversicherungsbeitrag nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO korrigiert werden, wenn --wie im Streitfall-- die gesetzlichen Sozialversicherungsbeiträge im Zeitpunkt des Bescheiderlasses sowohl nach der Rechtsprechung des BFH (Urteil vom 21. Juli 2000 VI R 153/99, BFHE 192, 316, BStBl II 2000, 566) als auch nach den die Familienkassen bindenden Verwaltungsanweisungen (Abschn. 63.4.2.1 Abs. 2 Satz 6 der Dienstanweisung zur Durchführung des steuerlichen Familienleistungsausgleichs nach dem X. Abschnitt des Einkommensteuergesetzes, Stand Januar 2002, BStBl I 2002, 369) die Einkünfte des Kindes nicht minderten (vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392).
  • BFH, 15.03.2007 - III R 72/05

    Kindergeld; Beihilfe; Beiträge des Kindes für private Kranken- und

    Insbesondere wäre eine Änderung nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO aufgrund der gezahlten Beiträge der Tochter zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung nicht zulässig, weil die Familienkasse auch bei ursprünglicher Kenntnis dieser Tatsachen nicht anders entschieden hätte (vgl. Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392, m.w.N.).
  • BFH, 17.03.2010 - III B 177/09

    Keine Nichtigkeit eines die Kindergeldfestsetzung aufhebenden Bescheids wegen vom

    Ob ein Verwaltungsakt an einem zu seiner Nichtigkeit führenden schwerwiegenden Fehler leidet, bestimmt sich nach der Art des Fehlers, der ihm anhaftet, und nicht danach, ob er der Behörde bewusst oder aus Versehen unterlief oder ob er vermeidbar oder unvermeidbar war (Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392, m.w.N.).
  • BFH, 30.11.2009 - III B 50/08

    Kindergeld: Entscheidung des BVerfG keine neue Tatsache

    Bei Erlass des Ablehnungsbescheids am 3. Mai 2005 war der Beschluss den Beteiligten aber noch nicht bekannt gegeben (Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392) und damit noch nicht "in der Welt".
  • BFH, 28.07.2008 - III B 4/08

    Nichtzulassungsbeschwerde: Keine Änderungsmöglichkeit eines bestandskräftigen

    Ebenfalls geklärt ist, dass es für die Beurteilung, ob die Behörde in Bezug auf die Sozialversicherungsbeiträge keine andere Entscheidung getroffen hätte, nicht auf das Datum der Entscheidung des BVerfG vom 11. Januar 2005 ankommt, sondern auf das Datum der Bekanntgabe durch das BVerfG mit der Pressemitteilung vom 13. Mai 2005 (Senatsurteil vom 19. Oktober 2006 III R 31/06, BFH/NV 2007, 392).
  • FG München, 21.11.2011 - 8 K 628/08

    Vorzugsbesteuerung AStG Remittance-Base

  • BFH, 28.05.2008 - III B 146/07

    Keine Änderung bestandskräftiger Kindergeldbescheide wegen geänderter

  • FG Baden-Württemberg, 25.05.2012 - 3 K 149/12

    Keine Änderung bestandskräftiger Einkommensteuerbescheide wegen rückwirkender

  • FG München, 08.03.2010 - 7 K 2569/08

    Rücknahme eines rechtswidrig, begünstigenden Verwaltungsakts nach § 130 Abs. 2

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht