Rechtsprechung
   BFH, 23.06.2015 - III R 37/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,26307
BFH, 23.06.2015 - III R 37/14 (https://dejure.org/2015,26307)
BFH, Entscheidung vom 23.06.2015 - III R 37/14 (https://dejure.org/2015,26307)
BFH, Entscheidung vom 23. Juni 2015 - III R 37/14 (https://dejure.org/2015,26307)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Kindergeld: erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels

  • IWW

    § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § ... 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG, §§ 8, 8a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, § 32 Abs. 4 Sätze 2 und 3 EStG, § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG, § 16 Abs. 2 Satz 1 der Soldatenlaufbahnverordnung, § 6 SLV, § 39 Nr. 1 des Soldatengesetzes, § 21 SLV, § 32 Abs. 4 Satz 3 EStG, § 121 Satz 1 FGO, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Kindergeld: erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 4 S 2 EStG 2009, § 32 Abs 4 S 3 EStG 2009, EStG VZ 2012, EStG VZ 2013, § 16 Abs 2 S 1 SLV
    Kindergeld: erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels

  • Wolters Kluwer

    Kindergeldberechtigung eines als Zeitsoldat bei der Bundeswehr befindlichen Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 32 Abs. 4 Sätze 2 und 3
    Kindergeldberechtigung eines als Zeitsoldat bei der Bundeswehr befindlichen Kindes

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld: erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld für einen Feldwebel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels und das Kindergeld

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kindergeldanspruch für einen Soldaten auf Zeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kindergeld: erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erstmalige Berufsausbildung eines Feldwebels

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Kind bei der Bundeswehr: Erstmalige Berufsausbildung ist mit Feldwebelprüfung beendet

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 250, 377
  • NJW 2015, 3808
  • FamRZ 2015, 1962
  • BStBl II 2016, 55
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 10.04.2019 - III R 37/18

    Zur kindergeldrechtlichen Qualifikation eines Praxisjahres als Arbeitsverhältnis

    Wenn das Dienstverhältnis neben der Arbeitsleistung auch berufliche Fortbildungen und Qualifizierungen des Arbeitnehmers zum Gegenstand hat, diese aber nicht den wesentlichen Inhalt des Vertrages ausmachen, wird das Dienstverhältnis nicht zu einem Ausbildungsdienstverhältnis (Senatsurteil vom 23. Juni 2015 III R 37/14, BFHE 250, 377, BStBl II 2016, 55, Rz 16).
  • BFH, 16.09.2015 - III R 6/15

    Kindergeld: Ausbildung für einen Beruf und Ausbildungsdienstverhältnis bei

    aa) Ein Ausbildungsdienstverhältnis setzt nach neuerer Senatsrechtsprechung (Urteil vom 23. Juni 2015 III R 37/14, BFHE 250, 377) nicht nur ein Dienstverhältnis besonderer Art voraus, das durch den Ausbildungszweck geprägt ist (BFH-Urteile vom 18. Juli 1985 VI R 93/80, BFHE 144, 237, BStBl II 1985, 644, Rz 11, und vom 16. Januar 2013 VI R 14/12, BFHE 240, 125, BStBl II 2013, 449, Rz 28).

    Selbst wenn das Dienstverhältnis neben der Arbeitsleistung auch berufliche Fortbildungen und Qualifizierungen des Arbeitnehmers zum Gegenstand hat, diese aber nicht das Ziel und den wesentlichen Inhalt des Vertrags ausmachen, wird das Dienstverhältnis nicht zu einem Ausbildungsdienstverhältnis (Senatsurteil in BFHE 250, 377).

    Solche Lehrgänge sind nach den im Senatsurteil in BFHE 250, 377) aufgestellten Grundsätzen nicht geeignet, ein Dienstverhältnis zu einem Ausbildungsdienstverhältnis zu qualifizieren.

  • BFH, 15.06.2016 - III R 8/15

    Anordnung einer zweiten Anschlussprüfung bei einem Mittelbetrieb - Anforderungen

    Nachdem die Revision bereits mit der Sachrüge Erfolg hat, ist über die Verfahrensrüge nicht mehr zu entscheiden (vgl. z.B. Senatsurteil vom 23. Juni 2015 III R 37/14, BFHE 250, 377, BStBl II 2016, 55, Rz 21, m.w.N.).
  • BFH, 22.06.2016 - V R 32/15

    Zum Verbrauch der Erstausbildung i. S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG und zum

    Selbst wenn das Dienstverhältnis neben der Arbeitsleistung auch berufliche Fortbildungen und Qualifizierungen des Arbeitnehmers zum Gegenstand hat, diese aber nicht das Ziel und den wesentlichen Inhalt des Vertrags ausmachen, wird das Dienstverhältnis nicht zu einem Ausbildungsdienstverhältnis (BFH-Urteile vom 23. Juni 2015 III R 37/14, BFHE 250, 377, BStBl II 2016, 55, Rz 16 ff.; in BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281, Rz 22, 23).
  • BFH, 09.03.2016 - III B 146/15

    Lehrgänge eines Leutnants keine Berufsausbildung

    aa) Der Senat hat zur Ausbildung eines Bundeswehrsoldaten zum Feldwebel entschieden, dass dieser seine erstmalige Berufsausbildung mit Bestehen der Feldwebelprüfung abgeschlossen hat (Senatsurteil vom 23. Juni 2015 III R 37/14, BFHE 250, 377, BStBl II 2016, 55).

    Die Lehrgänge, an welchen S im Streitzeitraum (Oktober 2013 bis Dezember 2014) teilnahm, sind bei summarischer Prüfung nicht anders zu beurteilen als die Lehrgänge, welche in dem vom Senat durch das Urteil in BFHE 250, 377, BStBl II 2016, 55 entschiedenen Fall auf die Feldwebelprüfung folgten.

  • FG Münster, 12.06.2019 - 7 K 3030/18

    Arbeitsrecht - Teilnahme am Ausbildungsgang zur "AOK-Betriebswirtin":

    Selbst wenn das Dienstverhältnis neben der Arbeitsleistung auch berufliche Fortbildungen und Qualifizierungen des Arbeitnehmers zum Gegenstand hat, diese aber nicht den wesentlichen Inhalt des Vertrages ausmachen, wird das Dienstverhältnis nicht zu einem Ausbildungsdienstverhältnis (BFH-Urteil vom 23.6.2015 III R 37/14, BStBl. II 2016, 55).
  • BFH, 21.06.2016 - III B 133/15

    Einkommensteuer/Kindergeld - Berufsausbildung eines Soldaten

    Denn die Frage, ob die nach bestandener Unteroffiziersprüfung und dem Abschluss als Fluggerätemechaniker absolvierten Ausbildungsmaßnahmen als Ausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG anzusehen sind, ist --wie unter II.1.a dargelegt-- nicht entscheidungserheblich, weil Verwendungslehrgänge, die der Prüfung zeitlich nachfolgen, nicht mehr Bestandteil der Erstausbildung sind (Senatsurteil vom 23. Juni 2015 III R 37/14, BFHE 250, 377, BStBl II 2016, 55, betreffend Lehrgänge nach bestandener Feldwebelprüfung; Senatsbeschluss vom 9. März 2016 III B 146/15, BFH/NV 2016, 918, betreffend Verwendungslehrgänge nach Ernennung zum Leutnant).
  • FG Münster, 12.07.2019 - 4 K 787/18
    Ein solches setzt ein Dienstverhältnis besonderer Art voraus, das durch den Ausbildungszweck geprägt ist (vgl. wegen der Einzelheiten BFH-Urteil vom 23.06.2015 III R 37/14, BStBl. II 2016, 55).
  • FG München, 08.11.2018 - 10 K 2238/18

    Wöchentliche Arbeitszeit, Anspruch auf Kindergeld, Bundesfinanzhof

    Die Berufsausbildung endet, wenn das Kind sein Berufsziel erreicht hat (BFH-Urteil vom 23. Juni 2015 III R 37/14, BStBl II 2016, 55).
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