Rechtsprechung
   BFH - III R 50/19   

Anhängiges Verfahren
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,121051
BFH - III R 50/19 (https://dejure.org/9999,121051)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,121051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 66 Abs 3, EStG § 31 S 4
    Kindergeld, Festsetzungsverfahren, Erhebungsverfahren, Ausschlussfrist

  • Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 66 Abs 3 ; EStG § 31 S 4

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 09.09.2020 - III R 37/19

    Rückwirkende Festsetzung von Kindergeld

    Die daraus im Hinblick auf die durch Art. 6 GG gebotene Steuerfreistellung des Existenzminimums des Kindes möglicherweise resultierende Verfassungswidrigkeit wäre aber nicht durch eine Nichtanwendung des § 66 Abs. 3 EStG zu beseitigen, sondern z.B. dadurch, dass § 31 EStG geändert oder verfassungskonform so ausgelegt wird, dass nur gezahltes Kindergeld (so § 31 Satz 4 EStG bis zur Änderung durch das Steueränderungsgesetz 2003) berücksichtigt wird oder dass wegen § 66 Abs. 3 EStG nicht festgesetztes oder nicht gezahltes Kindergeld bei der Günstigerprüfung unberücksichtigt bleibt (so das Hessische FG, Urteil vom 17.09.2019 - 6 K 174/19, Entscheidungen der Finanzgerichte 2019, 1983, Revision unter III R 50/19 anhängig; ebenso Wendl, Deutsches Steuerrecht 2018, 2065, 2070; Blümich/Selder, § 31 EStG Rz 46; Wendl in Herrmann/Heuer/Raupach, § 31 EStG Rz 32).
  • FG Köln, 05.02.2020 - 14 K 1612/19

    Kindergeld - Vergleichsberechnung gemäß § 31 Abs. 4 EStG

    Ein Ruhen des Verfahrens bis zum Ausgang des beim BFH zum Aktenzeichen III R 50/19 anhängigen Revisionsverfahrens erschien den Senat nicht angezeigt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht