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   BFH, 29.11.1991 - III R 74/87   

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https://dejure.org/1991,461
BFH, 29.11.1991 - III R 74/87 (https://dejure.org/1991,461)
BFH, Entscheidung vom 29.11.1991 - III R 74/87 (https://dejure.org/1991,461)
BFH, Entscheidung vom 29. November 1991 - III R 74/87 (https://dejure.org/1991,461)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 33

  • Wolters Kluwer

    Werbungskosten - Vermietung und Verpachtung - Außergewöhnliche Belastung - Bauliche Veränderungen - Heilung einer Krankheit - Linderung einer Krankheit - Gegenstände der Lebensführung - Allergie-Erkrankung eines Familienmitglieds - Gegenwertlehre

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 33

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 33 EStG
    Einkommensteuer; krankheitsbedingte bauliche Veränderungen an der Wohnung

Papierfundstellen

  • BFHE 166, 266
  • BB 1992, 487
  • DB 1992, 1122
  • BStBl II 1992, 290
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BFH, 06.05.1994 - III R 27/92

    Finden Schäden am selbstgenutzten Haus steuerliche Berücksichtigung?

    Zwar hat der Senat diese Theorie entgegen neuerer Kritik in seinem Urteil vom 29. November 1991 III R 74/87 (BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290) bestätigt.

    Soweit Werte endgültig abgeflossen sind, fehlt es eben nicht - wie bei der reinen Vermögensumschichtung - an einer Belastung des Steuerpflichtigen (vgl. auch Senatsurteil in BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290).

  • BFH, 09.05.1996 - III R 224/94

    Die Übernahme eines Prozeßkostenrisikos kann unter engen Voraussetzungen als

    Die geltend gemachten Schuldzinsen sind, wie das FG ebenfalls richtig erkannt hat, steuerlich nicht zu berücksichtigen, weil ihr Abzug voraussetzte, daß sie aufgrund außergewöhnlicher Belastungen angefallen sind (BFH-Urteile in BFHE 147, 171, BStBl II 1986, 745, und vom 29. November 1991 III R 74/87, BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290), was indes hier nicht der Fall ist.
  • BFH, 10.10.1996 - III R 209/94

    Mehraufwendungen für die behindertengerechte Gestaltung eines Einfamilienhauses

    Nur soweit Werte aus seinem Vermögen oder seinem laufenden Einkommen endgültig abfließen, liegt bei ihm - anders als bei einer reinen Vermögensumschichtung - eine Belastung vor (vgl. Senatsurteil vom 29. November 1991 III R 74/87, BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290).

    Diese sog. Gegenwerttheorie (zustimmend Borggreve in Littmann/Bitz/Hellwig, Einkommensteuergesetz, 15. Aufl., § 33 Rz. 19 F; Arndt in Kirchhof/Söhn, Einkommensteuergesetz, § 33 Rdnr. B 35; Fitsch in Lademann/Söffing, Einkommensteuergesetz, § 33 Anm. 35) hat der Senat zuletzt in seinen Urteilen in BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290, und vom 6. Mai 1994 III R 27/92 (BFHE 175, 332, BStBl II 1995, 104) aufgrund der gegen sie gelegentlich vorgebrachten Kritik erneut eingehend überprüft, im Ergebnis jedoch bestätigt.

    Soweit das Wohnen in eigener Wohnung nach früherem Einkommensteuerrecht zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung führte und Aufwendungen auf eine selbstgenutzte Wohnung dementsprechend Werbungskosten darstellten, konnten nach ständiger Rechtsprechung bei einem den besonderen individuellen Wünschen eines Steuerpflichtigen Rechnung tragenden Ausbau eines Gebäudes, auch wenn dieser krankheitsbedingt war, nicht Aufwendungen für einzelne Teile des Gebäudes von der Einkünfteermittlung ausgenommen werden, weil sie der Linderung der Krankheit oder der Behinderung des Steuerpflichtigen dienten und für ihn notwendig waren (vgl. Urteil des Senats in BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290; BFH-Urteile vom 21. Januar 1986 IX R 7/79, BFHE 146, 51, BStBl II 1986, 394; vom 11. Oktober 1977 VIII R 20/75, BFHE 123, 347 BStBl II 1977, 860, und vom 23. Februar 1968 VI R 278/66, BFHE 91, 573, BStBl II 1968, 433).

    Allerdings hat der erkennende Senat in seinem Urteil in BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290 die Möglichkeit in Betracht gezogen, daß bei Renovierungs- und Umbaumaßnahmen an einem selbst genutzten Haus die krankheitsbedingte Notwendigkeit solcher Maßnahmen im Einzelfall einmal derart im Vordergrund stehen könne, daß der Zusammenhang mit der Erhaltung des Nutzungswertes des Hauses völlig gelöst sei und deshalb die Kosten außergewöhnliche Belastungen sein könnten.

  • BFH, 19.05.1995 - III R 12/92

    Vergebliche Zahlungen für Grundstückserwerb und Bau eines selbst zu nutzenden

    Sie haben bewußte und gewollte Vermögensverwendungen getätigt, ohne daß sie dafür einen entsprechenden, eine außergewöhnliche Belastung ausschließenden Gegenwert oder auch nur einen nicht nur vorübergehenden Vorteil (vgl. dazu Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 29. November 1991 III R 74/87, BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290) erlangt hätten.
  • BFH, 23.05.2002 - III R 52/99

    Außergewöhnliche Belastungen bei Formaldehydemission

    Entgegen der Auffassung des FA ist der Ersatz von Hausrat, der nur für Allergiker schädlich ist (vgl. Senatsurteil vom 29. November 1991 III R 74/87, BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290), mit dem Austausch von schadstoffbelastetem Mobiliar nicht vergleichbar.
  • BFH, 06.02.1997 - III R 72/96

    Die Errichtung eines Anbaues mit einem Fahrstuhl für einen schwer gehbehinderten

    Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 29. November 1991 III R 74/87 (BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290) sei es jedoch denkbar, daß bei Aufwendungen die krankheitsbedingte Notwendigkeit im Einzelfall derart im Vordergrund stehe, daß der Zusammenhang mit der Erhaltung des Nutzungswertes des Hauses völlig gelöst sei.

    Auf das Urteil des erkennenden Senats in BFHE 175, 332, BStBl II 1995, 104, das bei der Beschädigung eines selbstgenutzten Wohnhauses außergewöhnliche Belastungen durch die Aufwendungen für die Beseitigung der Schäden und die Wiederherstellung der Bewohnbarkeit des Hauses anerkannt hat, können sich die Kläger demgegenüber ebensowenig berufen wie auf das Urteil des Senats in BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290, das die Möglichkeit in Betracht gezogen hat, bei Renovierungs- und Umbaumaßnahmen an einem selbstgenutzten Haus könne die krankheitsbedingte Notwendigkeit solcher Maßnahmen im Einzelfall einmal derart im Vordergrund stehen, daß der Zusammenhang mit der Erhaltung des Nutzungswertes des Hauses völlig gelöst sei und deshalb die Kosten außergewöhnliche Belastungen sein könnten.

  • BFH, 02.06.2005 - III R 7/04

    Außergewöhnliche Belastung: behindertengerechter Umbau Badezimmer

    Dann kann nicht nur ein Gegenwert fehlen, weil der Steuerpflichtige nichts erhält, was er nicht schon vorher besessen hatte; es kann vielmehr auch der Entschluss zu diesen Aufwendungen ausschließlich durch die Krankheit bedingt und damit zwangsläufig sein (Senatsurteile vom 29. November 1991 III R 74/87, BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290, und in BFHE 182, 333, BStBl II 1997, 491, unter 4. b).

    Der Umbau und die Einbauten sind daher von bleibendem und zumindest länger andauernden Wert und Nutzen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290, unter 3. a, und in BFHE 182, 333, BStBl II 1997, 491, unter 4. b).

  • FG Rheinland-Pfalz, 15.01.1999 - 3 K 1951/98

    Steuerliche Berücksichtigung der Ausgaben für eine krankheitsbedingte Verlegung

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  • BFH, 28.08.1997 - III R 195/94

    Umschulungskosten als außergewöhnliche Belastungen

    Nur soweit Werte aus seinem Vermögen oder seinem laufenden Einkommen endgültig abfließen, liegt bei ihm eine Belastung vor (vgl. Senatsurteil vom 29. November 1991 III R 74/87, BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290).

    Erleidet der Steuerpflichtige aufgrund eines außergewöhnlichen Ereignisses unverschuldet einen endgültigen Verlust in einem existentiell wichtigen Bereich, können die zu dessen Ausgleich aufgewendeten Kosten eine solche nach § 33 EStG zu berücksichtigende Belastung darstellen (vgl. dazu z.B. die Urteile des Senats in BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290; vom 6. Mai 1994 III R 27/92, BFHE 175, 332, BStBl II 1995, 104, und vom 10. Oktober 1996 III R 209/94, BFHE 182, 333, BStBl II 1997, 491).

  • BFH, 29.11.1991 - III R 191/90

    Beiträge zur Krankenversicherung sind ihrer Art nach Sonderausgaben und können

    Auch hier kommt es nur darauf an, daß es sich bei den Aufwendungen ihrer Art nach um Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben handelt; ob sie sich konkret steuerlich als solche auswirken, ist dagegen nicht entscheidend (Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 29. November 1991 III R 74/87, BFHE 166, 266, BStBl II 1992, 290; vom 23. Februar 1968 VI R 278/66, BFHE 91, 573, BStBl II 1968, 433).
  • BFH, 26.04.2006 - III B 113/05

    NZB: Einbau Aufzug in EFH keine agB

  • BFH, 28.08.1997 - III R 196/94
  • FG Düsseldorf, 03.02.2010 - 7 K 814/09

    Außergewöhnliche Belastung: Behinderungsbedingter Umbau eines neu erworbenen

  • FG Nürnberg, 06.12.2013 - 7 K 387/13

    Kein Abzug der Aufwendungen für eine Infrarot-Wärmekabine als außergewöhnliche

  • FG Rheinland-Pfalz, 20.10.2000 - 3 K 1125/99

    Aufwendungen für die Einbruchsicherung/Diebstahlsicherung eines Gebäudes als

  • FG Saarland, 13.12.2001 - 2 K 280/01

    Einbau eines Behinderten gerechten Badezimmers führt nicht zu außergewöhnlicher

  • FG Saarland, 14.11.2001 - 1 K 124/00

    Sanierung einer asbesthaltigen Nachtstromspeicherheizung keine außergewöhnliche

  • FG Köln, 19.02.2003 - 5 K 4083/02

    Aufwendungen zur Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrags keine

  • FG Rheinland-Pfalz, 24.10.2007 - 2 K 1917/06

    Berücksichtigung von Aufwendungen für den behindertengerechten Umbau einer

  • FG Köln, 13.12.2002 - 5 K 1582/02

    Außergewöhnliche Belastung durch Vorfälligkeitsentschädigung und andere

  • BFH, 18.01.1999 - III B 88/98

    Grundsätzliche Bedeutung - Divergenz - Hausrat - Verlust - Zwangsräumung -

  • BFH, 04.12.2000 - III B 72/00

    Außergewöhnliche Belastung; nachträglicher Einbau eines Personenaufzugs

  • FG Nürnberg, 26.11.2009 - 4 K 688/09

    Mehrkosten für Automatikgetriebe keine außergewöhnliche Belastung

  • FG Rheinland-Pfalz, 23.03.2011 - 2 K 1855/10

    Aufwendungen für kontraststarkes Fernsehgerät keine außergewöhnlichen Belastungen

  • FG Münster, 18.10.2006 - 10 K 3187/03

    Behinderungsgerechter Umbau

  • FG München, 19.12.2001 - 1 K 3110/00

    Aufzug in einem Einfamilienhaus grundsätzlich nicht als außergewöhnliche

  • FG Köln, 21.06.2001 - 10 K 2455/96

    Austausch von Elektrospeicherheizungen

  • FG Münster, 18.10.2004 - 10 K 3187/03

    Aufwendungen für den behinderungsgerechten Umbau eines Badezimmers in einer

  • FG München, 31.05.1999 - 13 K 2960/94

    Kosten für ein Bio-Schlafzimmer und für eine Hausstaubsanierung als

  • FG München, 31.05.1995 - 1 K 1228/93

    Darlehensbeträge und Darlehenszinsen als abzugsfähige außergewöhnliche Belastung;

  • FG München, 12.04.2000 - 1 K 1386/99

    Bekleidungsaufwand bei Geschlechtsumwandlung infolge Transsexualität keine

  • FG Hamburg, 15.02.2000 - VI 121/99

    Sielbaukosten nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar

  • FG Rheinland-Pfalz, 10.07.1998 - 3 K 1234/97

    Materialkosten als außergewöhnliche Belastungen; Erlangung einer Funktion als

  • FG Rheinland-Pfalz, 10.03.1994 - 6 K 1933/91

    Berücksichtigung von Mehrkosten für behindertengerechte Erstellung eines

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