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   BFH, 17.11.2005 - III R 83/04   

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https://dejure.org/2005,4602
BFH, 17.11.2005 - III R 83/04 (https://dejure.org/2005,4602)
BFH, Entscheidung vom 17.11.2005 - III R 83/04 (https://dejure.org/2005,4602)
BFH, Entscheidung vom 17. November 2005 - III R 83/04 (https://dejure.org/2005,4602)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 § 2 Abs. 3; ; EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 § 24a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersentlastungsbetrag: Ermittlung der positiven Summe der Einkünfte unter Berücksichtigung der Vorschriften des Verlustausgleiches in § 2 Abs. 3 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ermittlung des Altersentlastungsbetrags bei Verlustausgleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Altersentlastungsbetrag und Verlustvortrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersentlastungsbetrag und Verlustvortrag

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zuberücksichtigende Fassung von Rechtsnormen bei der Ermittlung der positiven Summe der Einkünfte i.S. des § 24a Satz 1 Einkommensteuergesetz (EStG) für die Höhe des Altersentlastungsbetrages im Veranlagungszeitraum 1999; Umfang der Berücksichtigung von Vorstellungen der am ...

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 24 a, EStG § 2 Abs 3
    Altersentlastungsbetrag; Mindestbesteuerung; Verlustausgleich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 212, 78
  • BB 2006, 866
  • DB 2006, 818
  • BStBl II 2006, 511
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 05.09.2002 - III R 37/01

    Investitionszulage für Nießbraucher

    Auszug aus BFH, 17.11.2005 - III R 83/04
    Denn die Vorstellungen der am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten können nur insoweit berücksichtigt werden, als sie aus dem Gesetz selbst erkennbar sind (Senatsurteil vom 5. September 2002 III R 37/01, BFHE 200, 168, BStBl II 2003, 772, unter II. 2. e aa, m.w.N.).
  • BFH, 06.03.2003 - XI B 76/02

    Verfassungsmäßigkeit der Mindestbesteuerung

    Auszug aus BFH, 17.11.2005 - III R 83/04
    Gegen diese Verhältnisrechnung bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken; Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Mindestbesteuerung bestehen nur insoweit, als wegen der Begrenzung des Verlustausgleichs zwischen positiven und negativen Einkünften Einkommensteuer auch dann festzusetzen ist, wenn dem Steuerpflichtigen von seinem im Veranlagungszeitraum Erworbenen nicht einmal das Existenzminimum verbleibt (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 6. März 2003 XI B 76/02, BFHE 202, 147, BStBl II 2003, 523).
  • FG Hessen, 19.11.2002 - 5 K 1762/01

    Altersentlastungsbetrag; Verlustausgleich; Positive Summe der Einkünfte -

    Auszug aus BFH, 17.11.2005 - III R 83/04
    Sein Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2003, 699 abgedruckt.
  • FG Köln, 12.12.2018 - 10 K 1730/17

    Berücksichtigung des Altersentlastungsbetrags beim Verlustabzug

    Unter Verweis auf das Urteil des BFH vom 17.11.2005, III R 83/04 (BStBl II 2006, 511) tragen die Kläger vor, Zweck des Altersentlastungsbetrags sei es, diejenigen der Besteuerung zu Grunde gelegten Einkünfte zu begünstigen, welche nicht wie Versorgungsbezüge oder Leibrenten bereits anderweitig begünstigt seien.
  • BFH, 27.09.2006 - X R 25/04

    Berechnung des Ermäßigungshöchstbetrags nach § 35 Abs. 1 EStG

    Nach dem Urteil vom 17. November 2005 III R 83/04 (BFHE 212, 78, BStBl II 2006, 511) sind hingegen bei der Ermittlung der positiven Summe der Einkünfte i.S. des § 24a Satz 1 EStG für die Höhe des Altersentlastungsbetrags im Veranlagungszeitraum 1999 die Vorschriften über den Verlustausgleich in § 2 Abs. 3 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 zu berücksichtigen.
  • BFH, 22.05.2006 - VI R 50/04

    Ermittlung der Summe der einkommensteuerpflichtigen Einkünfte in § 46 Abs. 2 Nr.

    Die Summe der einkommensteuerpflichtigen Einkünfte i.S. von § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG ist unter Beachtung der durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 (StEntlG 1999/2000/2002) vom 24. März 1999 (BGBl I 1999, 402, BStBl I 1999, 304) eingeführten Regeln über den Verlustausgleich in § 2 Abs. 3 EStG zu ermitteln (ebenso Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 17. November 2005 III R 83/04, BFH/NV 2006, 999 zur Ermittlung der positiven Summe der Einkünfte i.S. des § 24a Satz 1 EStG).
  • FG Berlin-Brandenburg, 23.06.2010 - 7 K 7212/07

    Weiterzahlung von Lebensversicherungsbeiträgen bzw. Weitergabe einer hälftigen

    Anders als in den vom BFH entschiedenen Fallgestaltungen (Urteile vom 8. März 2006 - IX R 78/01 - BFHE 212, 514, BStBl II 2006, 511, und IX R 107/00, aaO.) habe den Kläger hier von vornherein keine Verpflichtung zum Versorgungsausgleich getroffen.
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