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   BFH, 10.05.2016 - III S 10/16   

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https://dejure.org/2016,20487
BFH, 10.05.2016 - III S 10/16 (https://dejure.org/2016,20487)
BFH, Entscheidung vom 10.05.2016 - III S 10/16 (https://dejure.org/2016,20487)
BFH, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - III S 10/16 (https://dejure.org/2016,20487)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Erfolglose Anhörungsrüge bei Rüge gegen die materielle Richtigkeit der Senatsentscheidung

  • IWW

    § 133a Abs. 4 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung, § ... 133a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FGO, § 115 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 FGO, Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3 EStG, § 133a Abs. 4 Satz 4 FGO, § 3 Abs. 2 GKG

  • Bundesfinanzhof

    Erfolglose Anhörungsrüge bei Rüge gegen die materielle Richtigkeit der Senatsentscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133a Abs 1 S 1 Nr 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO
    Erfolglose Anhörungsrüge bei Rüge gegen die materielle Richtigkeit der Senatsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betreffend die Nichtberücksichtigung von Berechnungen hinsichtlich der Höhe der Nutzungsentnahme eines PKW

  • rechtsportal.de

    Betreffend die Nichtberücksichtigung von Berechnungen hinsichtlich der Höhe der Nutzungsentnahme eines PKW

  • datenbank.nwb.de

    Keine Anhörungsrüge bei Rüge gegen die materielle Richtigkeit der Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Bundesfinanzhof - und die Anhörungsrüge

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschwerde betreffend die Nichtberücksichtigung von Berechnungen hinsichtlich der Höhe der Nutzungsentnahme eines PKW

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anhörungsrüge bei Rüge gegen die materielle Richtigkeit der Senatsentscheidung

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 01.09.2016 - V S 24/16

    Zur Anhörungsrüge beim Verstoß des BFH gegen die Verpflichtung zur Vorlage an den

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist erst dann verletzt, wenn sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles deutlich ergibt, dass das Gericht ein tatsächliches entscheidungserhebliches Vorbringen entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder doch bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 10. Mai 2016 III S 10/16, BFH/NV 2016, 1290, Rz 4, m.w.N.).

    Mit diesem Vorbringen kann die Rügeführerin aber im Rahmen des § 133a FGO nicht gehört werden, weil die Anhörungsrüge nicht dazu dient, die Richtigkeit der zugrunde liegenden Entscheidung zu überprüfen (BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2016, 1290, Rz 10; vom 11. September 2013 I S 14/13, I S 15/13, BFH/NV 2014, 50, Rz 7; vom 14. Oktober 2005 V S 20/05, BFH/NV 2006, 563, Rz 12).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 16 KR 835/16

    Anhörungsrüge

    Die Anhörungsrüge dient indessen nicht dazu, die Richtigkeit der zugrunde liegenden Entscheidung zu überprüfen, (vgl. etwa BFH, Beschluss vom 10.05.2016 - III S 10/16, Rn. 10, juris).
  • BFH, 23.01.2018 - XI S 28/17

    Kostenentscheidung bei Anhörungsrüge

    Mit dem Vorbringen, der Senat habe in der Sache fehlerhaft entschieden, kann der Rügeführer im Rahmen des § 133a FGO indes nicht gehört werden (vgl. BFH-Beschlüsse vom 30. September 2005 V S 12-13/05, BFHE 211, 6, BStBl II 2006, 75, unter II.4., Rz 13; vom 10. Mai 2016 III S 10/16, BFH/NV 2016, 1290, Rz 10).
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