Rechtsprechung
   BFH, 26.04.2011 - III S 24/10 (PKH)   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,22951
BFH, 26.04.2011 - III S 24/10 (PKH) (https://dejure.org/2011,22951)
BFH, Entscheidung vom 26.04.2011 - III S 24/10 (PKH) (https://dejure.org/2011,22951)
BFH, Entscheidung vom 26. April 2011 - III S 24/10 (PKH) (https://dejure.org/2011,22951)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,22951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Nachträgliche Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Klagerücknahme - Kein revisionsrechtlicher Verfahrensmangel bei Fehlern der Familienkasse im Kindergeldverfahren

  • openjur.de

    Nachträgliche Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Klagerücknahme; Kein revisionsrechtlicher Verfahrensmangel bei Fehlern der Familienkasse im Kindergeldverfahren

  • Bundesfinanzhof

    Nachträgliche Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Klagerücknahme - Kein revisionsrechtlicher Verfahrensmangel bei Fehlern der Familienkasse im Kindergeldverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 72 Abs 2 S 3 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO
    Nachträgliche Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Klagerücknahme - Kein revisionsrechtlicher Verfahrensmangel bei Fehlern der Familienkasse im Kindergeldverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3
    Fehler der Familienkasse im Kindergeldverfahren als Verfahrensmängel i.S.d. Revisionsrechts

  • datenbank.nwb.de

    Klagerücknahme als Prozesshandlung grundsätzlich unwiderruflich und nicht anfechtbar; Unwirksamkeit der Klagerücknahme; Fehler der Familienkasse im Kindergeldverfahren sind keine Verfahrensmängel im Sinne des Revisionsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • FG München, 25.04.2013 - 5 K 3476/11

    Wirksame Einspruchsrücknahme

    32 c) Eine wirksam gewordene Rücknahme ist grundsätzlich wegen ihrer unmittelbaren Gestaltungswirkung weder widerruflich noch nach den zivilrechtlichen Vorschriften über Willenserklärungen, auch nicht wegen Irrtums, anfechtbar (vgl. zur Unwirksamkeit der Rücknahme des Einspruchs BFH-Urteil in BFH/NV 2005, 1964, m.w.N., im Übrigen BFH-Beschlüsse vom 16. Februar 2009 VII R 10/08, BFH/NV 2009, 955, und vom 12. August 2009 X S 47/08, BFH/NV 2009, 1997, und vom 26. April 2011 III S 24/10, BFH/NV 2011, 1378, Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 26. September 2007 XII ZB 80/07, HFR 2008, 287, Brandis in Tipke/Kruse, a.a.O., § 362 AO Tz. 10).
  • FG Nürnberg, 21.08.2014 - 6 K 197/14

    Wirksame Klagerücknahme - Erzielung der Mieteinnahmen nur durch einen

    Nach der Rechtsprechung des BFH müsste es als Verstoß gegen die im Steuerrecht zu beachtenden Grundsätze des Vertrauensschutzes angesehen werden, in derartigen Fällen einen Steuerpflichtigen an seiner Erklärung festzuhalten (BFH-Beschluss vom 26.04.2011 III S 24/10 (PKH), BFH/NV 2011, 1378, m. w. N.).
  • BSG, 21.12.2015 - B 9 SB 55/15 B
    Selbst wenn danach die Anfechtung oder der Widerruf wegen einer Drohung (vgl BFH Beschluss vom 26.4.2011 - III S 24/10; Müller in Roos/Wahrendorf, SGG, 2014, § 102 RdNr 8) oder unter den Voraussetzungen eines Restitutionsgrundes oder einer Nichtigkeitsklage (§§ 579, 580 ZPO) grundsätzlich erwogen werden könnte, fehlt es jedenfalls an substantiiertem Vortrag zur Widerrechtlichkeit der Androhung von Kosten nach § 192 SGG zur Wahrung rechtlichen Gehörs vor dem Hintergrund des Ergebnisses der Beweisaufnahme (vgl § 192 Abs. 1 S 1 Nr. 2 SGG; auch BSG Beschluss vom 25.2.2010 - B 11 AL 114/09 B - juris RdNr 7).
  • FG München, 24.11.2011 - 10 K 581/11

    Feststellung der Wirksamkeit einer Klagerücknahme nach Ergehen eines

    32 e) Der eine Klagerücknahme Erklärende ist grundsätzlich an seine Prozesserklärung gebunden (BFH-Beschluss vom 26. April 2011 III S 24/10 (PKH), BFH/NV 2011, 1378).
  • FG München, 14.03.2017 - 12 K 194/17
    Eine Klagerücknahme ist als Prozesshandlung grundsätzlich unwiderruflich und kann auch nicht - etwa in entsprechender Anwendung der bürgerlich-rechtlichen Vorschriften über die Anfechtung von Willenserklärungen - angefochten werden (BFH-Beschluss vom 26. April 2011 III S 24/10 (PKH), BFH/NV 2011, 1378 ).
  • OLG Schleswig, 06.01.2012 - 4 W 49/11

    Rechtsfolgen eines unzutreffenden rechtlichen Hinweises des Gerichts; ein

    Der Bundesfinanzhof hat zu den Voraussetzungen für die Unwirksamkeit einer Klagerücknahme in BFH/NV 2011, 1378 (s. auch BFH NJW 2006, 255, 256) ausgeführt:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht