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   BGH, 27.08.2020 - III ZB 30/20   

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BGH, 27.08.2020 - III ZB 30/20 (https://dejure.org/2020,25706)
BGH, Entscheidung vom 27.08.2020 - III ZB 30/20 (https://dejure.org/2020,25706)
BGH, Entscheidung vom 27. August 2020 - III ZB 30/20 (https://dejure.org/2020,25706)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • IWW

    § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 888 ZPO, § 888 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 1922 BGB, § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 34 BDSG, § 206 StGB, § 88 Abs. 3 Satz 1 TKG, § 577 Abs. 3 ZPO, § 577 Abs. 5 ZPO

  • JurPC

    Auslegung eines Vollstreckungstitels zum Zugang der Erben zum Benutzerkonto eines verstorbenen Teilnehmers in einem sozialen Netzwerk

  • rewis.io

    Auslegung eines Vollstreckungstitels zum Zugang der Erben zum Benutzerkonto eines verstorbenen Teilnehmers in einem sozialen Netzwerk

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Auslegung eines Vollstreckungstitels (siehe BGH, Urteil vom 12. Juli 2018 - III ZR 183/17, BGHZ 219, 243 = WM 2018, 1606), der die ein soziales Internet-Netzwerk betreibende Schuldnerin verpflichtet, den Erben einer verstorbenen Teilnehmerin an dem Netzwerk Zugang zu dem vollständigen Benutzerkonto und ...

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com
  • kanzlei.biz

    Facebook muss den Erben eines verstorbenen Nutzers vollständigen Zugang zum Facebook-Konto gewähren

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Umfassender Zugang der Erben zum Facebook-Benutzerkonto einer Verstorbenen

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Passive Nutzung des vollständigen Facebook-Accounts für Erben

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 888 Abs. 1 S. 1

  • rechtsportal.de

    ZPO § 888 Abs. 1 S. 1

  • datenbank.nwb.de

    Auslegung eines Vollstreckungstitels zum Zugang der Erben zum Benutzerkonto eines verstorbenen Teilnehmers in einem sozialen Netzwerk

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Auslegung eines Urteils, das die Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Digitales Erbe - Facebook ist verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Zugang zum digitalen Nachlass

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Erben eines verstorbenen Nutzers vollständigen Zugang zum Facebook-Konto gewähren - Übersendung einer PDF-Datei mit ausgelesenen Daten nicht ausreichend

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Erben Vollzugriff auf Accountinhalte erlauben

  • lto.de (Kurzinformation)

    Digitaler Nachlass: Eltern bekommen Zugang zum Facebook-Konto der verstorbenen Tochter

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ist ein Soziales Netzwerk verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos ...

  • computerundrecht.de (Kurzinformation)

    Eltern bekommen Zugang zum Facebook-Konto der verstorbenen Tochter

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Auslegung eines Vollstreckungstitels über Zugang der Erben zu einem Benutzerkonto

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Von Menschen, dem Erbrecht, Facebook und pdf-Dateien

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Primärleistungsanspruch auf Zugang zum Benutzerkonto der Tochter

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Eltern den vollständigen Zugang zum Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter gewähren

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Der Social-Media-Account im Erbfall - Zugang der Erben bei Facebook, Instagram & Co.

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Anspruch der Erben auf Zugang zu sozialem Netzwerk

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Voller Zugriff der Eltern auf Facebook-Konto des verstorbenen Kindes

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Eltern vollständigen Zugang zum Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter gewähren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 160
  • MDR 2020, 1253
  • GRUR 2020, 1348
  • FamRZ 2020, 1756
  • WM 2020, 1829
  • MMR 2020, 688
  • K&R 2020, 834
  • ZUM 2021, 159
  • afp 2020, 398
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 23.09.2021 - I ZB 20/21

    Zwangsvollstreckung zur Erwirkung einer unvertretbaren Handlung gemäß gegen eine

    Daraus ergibt sich, dass die objektive oder subjektive Unmöglichkeit der Handlung die Anordnung eines Zwangsmittels ausschließt (vgl. BGH, Beschluss vom 27. November 2008 - I ZB 46/08, NJW-RR 2009, 443 Rn. 13; Beschluss vom 18. Dezember 2008 - I ZB 68/08, GRUR 2009, 794 Rn. 20 = WRP 2009, 996 - Auskunft über Tintenpatronen; Beschluss vom 9. Oktober 2013 - I ZB 51/11, juris Rn. 13; Beschluss vom 27. August 2020 - III ZB 30/20, GRUR 2020, 1348 Rn. 45; BAG, NZA 2020, 542 Rn. 17).
  • LAG Hessen, 03.08.2021 - 10 Ta 56/21

    Der Ausspruch einer weiteren Kündigung nach Titulierung des

    Die pauschale Behauptung des Schuldners, ihm sei die Erbringung der Leistung unmöglich, reicht hierfür nicht aus (vgl. BeckOK ZPO/Stürner Stand: 01.12.2020 § 888 Rn. 18; ebenfalls streng BGH 27. August 2020 - III ZB 30/20 - Rn. 45, NJW 2021, 160).
  • BayObLG, 22.04.2021 - 101 ZBR 109/20

    Vollstreckungsfähiger Inhalt eines Titels über das Einsichtsrecht gegenüber einer

    Für die Auslegung des Vollstreckungstitels durch das Beschwerdegericht, das über die sofortige Beschwerde gegen eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme aus einem Titel entscheidet, den das Prozessgericht des ersten Rechtszugs erlassen hat, gelten diese Grundsätze entsprechend (vgl. BGH, Urt. v. 27. August 2020, III ZB 30/20, NJW 2021, 160 Rn. 12 f.; Beschluss vom 5. März 2015, I ZB 74/14, GRUR 2015, 1248 Rn. 20 ff. m. w. N.; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17. April 2018, 5 W 16/18, juris 24).
  • LAG Hessen, 14.01.2021 - 10 Ta 357/20

    Substantiierungspflicht des Arbeitgebers im Zwangsvollstreckungsverfahren

    Die pauschale Behauptung, ihm sei die Erbringung der Leistung unmöglich, reicht hierfür nicht aus (vgl. BeckOK ZPO/Stürner Stand: 01.12.2020 § 888 Rn. 18; ebenfalls streng BGH 27. August 2020 - III ZB 30/20 - Rn. 45, NJW 2021, 160).
  • OLG Hamm, 12.10.2020 - 5 W 46/20

    Bezugnahme in einem Prozessvergleich

    Für die Auslegung des Vollstreckungstitels durch das Beschwerdegericht, das über die sofortige Beschwerde gegen eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme aus einem Titel entscheidet, den das Prozessgericht des ersten Rechtszugs erlassen hat, gelten diese Grundsätze entsprechend (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 05.03.2015 - I ZB 74/14, juris Rn. 20 ff. m. w. N.; Urteil vom 13.07.2017 - I ZR 64/16, BeckRS 2017, 134320 Rn. 23; Beschluss vom 27.08.2020 - III ZB 30/20, BeckRS 2020, 22690 Rn. 13; vgl. auch OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.04.2018 - 5 W 16/18, BeckRS 2018, 9506 Rn. 9; a. A. etwa Ulrici, in: BeckOK, ZPO, Stand: 01.09.2020, § 704 ZPO Rn. 11, wobei auch danach Umstände, die außerhalb des Titels liegen, berücksichtigt werden dürfen (und müssen), soweit sie vom Titel in Bezug genommen werden und zwischen den Parteien kein nicht allein anhand des Titels aufklärbarer Streit über das Objekt der Bezugnahme besteht).
  • OLG Köln, 12.04.2021 - 15 W 20/21
    Darum geht es hier aber nicht: Denn die Auslegung eines Titels hat nicht nur anhand des Titels, sondern jedenfalls im Rahmen der §§ 887 ff. ZPO auch anhand der Entscheidungsgründe zu erfolgen (st. Rspr., vgl. etwa BGH v. 27.98.2020 - III ZB 30/20, ZEV 2020, 714 Rn. 12 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 29.10.2020 - 9 U 1/19

    Berufungsverfahren: Beschwer beim Streit über den Zugang zum Benutzerkonto eines

    Es gibt keine Gesichtspunkte, die eine solche Verfahrensweise für die Beklagte unzumutbar erscheinen lassen könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 27.08.2020 - III ZB 30/20 - Rn. 46, 47).
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BGH, 09.09.2020 - III ZB 30/20 (https://dejure.org/2020,46773)
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BGH, Entscheidung vom 09. September 2020 - III ZB 30/20 (https://dejure.org/2020,46773)
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Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zugang der Erben zum Facebook Benutzerkonto des Erblassers

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Facebook muss Konto von verstorbener Nutzerin komplett für Eltern öffnen

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Facebook: Eltern müssen Zugang zum Account der verstorbenen Tochter bekommen

Verfahrensgang

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