Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.02.2006

Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2005 - III ZR 10/05   

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https://dejure.org/2005,986
BGH, 15.12.2005 - III ZR 10/05 (https://dejure.org/2005,986)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2005 - III ZR 10/05 (https://dejure.org/2005,986)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - III ZR 10/05 (https://dejure.org/2005,986)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an das Vorliegen der Voraussetzungen eines Anspruchs des Kläger auf Beseitigung eines Hochsitzes nach § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB; Anforderungen an Beschränkungen des Jagdrechts durch Gewissensüberzeugung eines Veganers und durch die Grundrechte aus Art. 2 GG, Art. ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Hochsitz: Verbot der Errichtung aus Gewissensgründen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Errichtung eines Hochsitzes oder anderer jagdlicher Anlagen durch Jagdpächter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 4, Art. 14; RhPfLJG § 20
    Ansprüche des Eigentümers eines zu einem Jagdbezirk gehörenden Grundstücks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Jagdrecht - Errichtung eines Hochsitzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Kein Anspruch des Grundstückseigentümers aus Gewissensgründen gegen den Jagdausübungsberechtigten auf Beseitigung eines Hochsitzes

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Errichtung jagdlicher Anlagen ist auch von Veganer zu dulden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hochsitz oder Gewissensgründe?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Jagdgegner will Hochsitz auf seinem Grundstück loswerden - Grundstückseigentümer darf den Jägern die Jagd nicht vermiesen

  • 123recht.net (Kurzinformation, 11.4.2006)

    Veganer müssen Jagd auf ihrem Grundstück dulden!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 984
  • VersR 2006, 1690
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 23.06.2010 - 3 B 89.09

    Jagdpflicht des Inhabers eines Eigenjagdreviers; Vereinbarkeit mit

    Die jagdrechtlichen Vorschriften fordern ihr abgesehen von der gegebenenfalls im Wege des Verwaltungszwangs zu ersetzenden Beauftragung eines Jägers oder der Übertragung des Jagdausübungsrechts durch Verpachtung ihrer Flächen kein bestimmtes Verhalten ab (vgl. Urteil vom 14. April 2005 - BVerwG 3 C 31.04 - Buchholz 451.16 § 9 BJagdG Nr. 8 = NVwZ 2006, 92; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 - III ZR 10/05 - NJW 2006, 984 ).

    Vielmehr ist sie als Eigentümerin von Grundstücksflächen, die zu einem Eigenjagdrevier gehören, zur Ausübung der Jagd bzw. zur Übertragung des Jagdausübungsrechts - etwa im Wege der Verpachtung ihrer Flächen - ebenso verpflichtet wie die Eigentümer kleinerer Jagdbezirke verpflichtet sind, sich in Jagdgenossenschaften zusammenzuschließen und die Jagd auszuüben bzw. ausüben zu lassen (vgl. Urteil vom 14. April 2005 a.a.O.; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 a.a.O. S. 985 f.).

  • BVerwG, 23.06.2010 - 3 B 90.09

    Anspruch auf Zustimmung zum zehnjährigen Ruhen der Jagd im Eigenjagdrevier oder

    Die jagdrechtlichen Vorschriften fordern ihr abgesehen von der gegebenenfalls im Wege des Verwaltungszwangs zu ersetzenden Beauftragung eines Jägers oder der Übertragung des Jagdausübungsrechts durch Verpachtung ihrer Flächen kein bestimmtes Verhalten ab (vgl. Urteil vom 14. April 2005 - BVerwG 3 C 31.04 - Buchholz 451.16 § 9 BJagdG Nr. 8 = NVwZ 2006, 92; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 - III ZR 10/05 - NJW 2006, 984 ).

    Vielmehr ist sie als Eigentümerin von Grundstücksflächen, die zu einem Eigenjagdrevier gehören, zur Ausübung der Jagd bzw. zur Übertragung des Jagdausübungsrechts - etwa im Wege der Verpachtung ihrer Flächen - ebenso verpflichtet wie die Eigentümer kleinerer Jagdbezirke verpflichtet sind, sich in Jagdgenossenschaften zusammenzuschließen und die Jagd auszuüben bzw. ausüben zu lassen (vgl. Urteil vom 14. April 2005 a.a.O.; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2005 a.a.O. S. 985 f.).

  • AG Ellwangen/Jagst, 16.05.2014 - 2 C 221/14

    Vorsorgevollmacht für ein Elternteil des volljährigen Kindes: Besuchsrecht des

    Der BGH hat § 1004 BGB im Urteil vom 15.12.2005, III ZR 10/05, im Lichte des Art. 4 GG geprüft.
  • AG Brandenburg, 02.02.2017 - 31 C 404/15

    Zur Haftung des Jagdpächters für Verursachung von Wildschäden durch Dachse und

    Im Übrigen kann hierbei dahingestellt bleiben ob der Kläger Eigentümer oder Pächter der Grundstücke ist, da Eigentümer und Pächter der Grundstücke ihre Ansprüche sogar nebeneinander geltend machen können (BGH, Urteil vom 15.12.2005, Az.: III ZR 10/05, u.a. in: NJW 2006, Seiten 984 ff.).
  • AG Brandenburg, 30.03.2017 - 31 C 227/16

    Zum sofortigen Anerkenntnis von Schadensersatzansprüchen bei Wild- und

    Die Klägerin hätte somit grundsätzlich als Geschädigte gemäß § 53 BbgJagdG - nach dem ihr am 06. Juni 2016 der Vorbescheid der Gemeinde Wiesenburg/Mark vom 03. Juni 2016 (Anlage K 1) zugestellt worden war - Klage vor dem hiesigen Amtsgericht erheben können (BGH, Urteil vom 15.12.2005, Az.: III ZR 10/05, u.a. in: NJW 2006, Seiten 984 ff.; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 02.02.2017, Az.: 31 C 404/15, u.a. in: BeckRS 2017, Nr.: 101296 = "juris").
  • VG Würzburg, 07.12.2006 - W 5 K 06.351

    Antrag auf Zustimmung zum Ruhen der Jagd auf die Dauer von zehn Jahren in einem

    Verhindert werden soll nämlich durch die jagdrechtliche Gesetzgebung gerade jede Zersplitterung der Jagdrechte (vgl. BVerwG, a.a.O.; BGH, U.v. 15.12.2005 Nr. III ZR 10/05, NJW 06, 984).
  • VG Würzburg, 07.12.2006 - W 5 K 06.353

    Anspruchsvoraussetzungen für die Erteilung der Zustimmung zum Ruhen der Jagd im

    Verhindert werden soll nämlich durch die jagdrechtliche Gesetzgebung gerade jede Zersplitterung der Jagdrechte (vgl. BVerwG, a. a. O.; BGH, U. v. 15.12.2005 Nr. III ZR 10/05, NJW 06, 984).
  • LG Bonn, 03.06.2011 - 2 O 366/09

    Heranziehung der Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage im

    Die Pflichtmitgliedschaft in der Jagdgenossenschaft nach § 9 Abs. 1 BJagdG dient dazu, die Ausübung einer Jagd und Hege, die den in § 1 Abs. 1 S. 2 und § 21 Abs. 1 BJagdG verankerten Zielen, nämlich dem Schutz vor Wildschäden, der Gewährleistung eines artenreichen und gesunden Wildbestandes und der Wahrung der Belange von Naturschutz und Landschaftspflege, gerecht wird, zu gewährleisten (vgl. hierzu BGH NJW 2006, 984, 985; zur Jagdpflicht im Eigenjagdbezirk BVerwG Beschl. v. 23.06.2010 - 3 B 89.09 Rn. 5 ff).
  • LG Essen, 26.06.2014 - 10 S 37/14

    Unterlassungsbegehren eines Grundstückseigentümers gegen den Pächter bzgl. der

    Die Vorschrift bezweckt die Vermeidung von Kollisionen des Jagdausübungsrecht mit Nutzungsrechten des Grundstückseigentümers (BGH NJW 2006, 984).
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Volltextveröffentlichungen (8)

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