Rechtsprechung
   BGH, 20.12.1951 - III ZR 10/51   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1952, 582
  • DB 1952, 205



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 13.12.1956 - III ZR 112/55  

    Rechtsmittel

    Die Bankette dienen zwar nicht dem regelmäßigen Fahrverkehr, aber der Verantwortliche muß den Verkehr warnen, wenn die Bankette auch in Notfällen nicht befahren werden können (III ZR 10/51 vom 20. Dezember 1951 = VRS 4, 178; III ZR 273/52 vom 11. Januar 1954 und III ZR 323/54 vom 26. Januar 1956).
  • BGH, 03.02.1954 - VI ZR 76/52  
    Es besteht ferner keine rechtliche Möglichkeit, eine Haftung des beklagten Landes, wie die Revision es will, aus dem Rechtsgedanken zu entwickeln, welcher dem Urteil des III. Zivilsenats des BGH vom 20. Dezember 1951 - III ZR 10/51 - zugrunde liegt (auch BGHZ 4, 253).
  • BGH, 30.09.1957 - III ZR 80/56  

    Rechtsmittel

    Als entscheidend ist es vom erkennenden Senat (vgl. z.B. Seite 33/34 des Urteils vom 20. Dezember 1951 - III ZR 10/51 - (Leitsatz abgedruckt in NJW 1952, 582); Urteil vom 8. Juli 1957 - III ZR 59/56 -) stets angesehen worden, daß die Verkehrssicherungspflicht den Straßenkörper bis zu der Stelle umfaßt, die dem Verkehrsteilnehmer als Grenze äußerlich erkennbar ist.
  • BGH, 20.12.1951 - III ZR 141/50  

    Rechtsmittel

    Wie der Senat in der ebenfalls einen Unfall auf einer früheren "Reichsstraße" betreffenden Entscheidung vom 20. Dezember 1951 - III ZR 10/51 - unter Ziff 1 der Entscheidungsgründe dargelegt hat, wird der beklagte Bund durch den P. W., dieser wiederum durch den Landeshauptmann vertreten, ordnungsmäßig gesetzlich vertreten.
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