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   BGH, 17.11.2011 - III ZR 103/10   

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https://dejure.org/2011,103
BGH, 17.11.2011 - III ZR 103/10 (https://dejure.org/2011,103)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2011 - III ZR 103/10 (https://dejure.org/2011,103)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2011 - III ZR 103/10 (https://dejure.org/2011,103)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 276 BGB, § 311 Abs 3 BGB
    Prospekthaftung im engeren Sinne: Gesamtbetrachtung mehrerer Schriftstücke als Bestandteile des Emissionsprospekts; Verantwortlichkeit eines früheren Spitzenpolitikers und Inhabers eines Lehrstuhls für Finanzrecht für positive Äußerungen über die Eigenschaften einer ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Körperlich von einem Druckwerk getrenntes Schriftstück als Bestandteil eines Anlageprospekts durch gemeinsamen Vertrieb

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Prospekthaftung von Prominenten wegen Werbung für Kapitalanlage

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erweiterte Prospekthaftung; Werbebroschüren für ein Anlageprodukt als Bestandteil des Emissionsprospektes im Rechtssinne; Haftung eines Spitzenpolitikers für werbliche Äußerungen; Haftung als Hintermann und/oder Garant; Causa Rupert Scholz

  • Betriebs-Berater

    Zur Haftung eines ehemaligen Spitzenpolitikers für fehlerhafte Angaben im Emissionsprospekt

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, ob auch ein körperlich von dem ausdrücklich als Emissionsprospekt bezeichneten Druckwerk getrenntes Schriftstück bei der gebotenen Gesamtbetrachtung Bestandteil eines Anlageprospekts im Rechtssinn sein kann; zur Verantwortlichkeit eines früheren ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 311 Abs. 3; BGB § 276
    Körperlich von einem Druckwerk getrenntes Schriftstück als Bestandteil eines Anlageprospekts durch gemeinsamen Vertrieb

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zur Prospekthaftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit eines früheren Spitzenpolitikers und Inhabers eines Lehrstuhls, unter anderem für Finanzrecht, für positive Äußerungen über die Eigenschaften einer Kapitalanlage - "Rupert Scholz"

  • faz.net (Pressebericht, 08.12.2011)

    Prominente haften für Werbeaussagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prospekthaftung bei ehemaligen Politikern

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zur Prospekthaftung von Prominenten wegen Werbung für Kapitalanlage

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung eines Beiratsmitglieds für einen fehlerhaften Prospekt aufgrund besonderen Vertrauens

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Prominente haften für Werbeaussagen

  • spiegel.de (Pressebericht, 08.12.2011)

    Promi-Experten können für Finanzwerbung haftbar gemacht werden

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Werbung für Geldanlage: Promi-Experten haften

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Prominente haften für Werbung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zur Haftung eines ehemaligen Spitzenpolitikers für fehlerhafte Angaben im Emissionsprospekt

  • ilex-recht.de (Kurzinformation)

    Kapitalmarktrecht: Prospekthaftung von Werbepartnern

  • beck.de (Kurzinformation)

    Haftung von Prominenten im Falle der Werbung für Anlagegesellschaften bejaht

  • juve.de (Kurzinformation)

    Haftung wegen Werbung für Pleite-Fonds: Rupert Scholz verliert

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Prospektverantwortlichkeit für Prospekt, Produktinformation, Flyer oder Info- Brief

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 311 Abs. 3, § 276
    Zur Prospekthaftung von Prominenten wegen Werbung für Kapitalanlage

  • Telepolis (Entscheidungsbesprechung)

    BGH lässt Werbeonkel Rupert Scholz für Zocker-Papiere haften

  • gsk.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Auch Anlagen zum Prospekt können Teil des Prospektes sein

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 191, 310
  • NJW 2012, 758
  • ZIP 2010, 1036
  • ZIP 2011, 2410
  • MDR 2012, 148
  • VersR 2012, 242
  • WM 2012, 19
  • BB 2012, 210
  • DB 2011, 2835
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BGH, 23.07.2015 - III ZR 346/14

    Keine Geschäftsführung ohne Auftrag beim Transport von Kindern zu

    Das Revisionsgericht kann jedoch eine - wie hier - unterlassene Abgrenzung selbst vornehmen, wenn der Tatrichter die hierzu notwendigen Feststellungen getroffen hat und keine weiteren Feststellungen zu erwarten sind (vgl. nur Senat, Urteil vom 17. November 2011 - III ZR 103/10, BGHZ 191, 310 Rn. 33 mwN) oder wenn es keiner weiteren tatrichterlichen Feststellung bedarf, weil das Revisionsgericht diese anhand des unstreitigen Inhalts der Akten selbst treffen kann (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2014 - VIII ZR 266/13, BGHZ 201, 252 Rn. 25 mwN).
  • OLG Frankfurt, 30.11.2016 - 23 Kap 1/06

    Kapitalanleger-Musterverfahren 3. Börsengang der Deutschen Telekom AG:

    Darüber hinaus bedarf es noch nicht einmal einer unmittelbaren Verbindung verschiedener Dokumente, damit diese gemeinsam als Prospekt angesehen werden können, sofern sich, z.B. durch einen gemeinsamen Vertrieb, der Eindruck der Zusammengehörigkeit ergibt (BGH, Urteil vom 17. November 2011, III ZR 103/10, NJW 2012, 758, 759f.).
  • BGH, 18.09.2012 - XI ZR 344/11

    Zur Haftung für fehlerhaften Prospekt aus § 13 VerkProspG aF

    Für die Frage, ob ein Emissionsprospekt unrichtig oder unvollständig ist, kommt es nicht allein auf die darin wiedergegebenen Einzeltatsachen, sondern wesentlich auch darauf an, welches Gesamtbild er von den Verhältnissen des Unternehmens vermittelt (BGH, Urteil vom 14. Juni 2007 - III ZR 125/06, WM 2007, 1503 Rn. 9; vgl. auch BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2011- II ZB 6/09, WM 2012, 115 Rn. 37; zum Gesamtbild auch BGH, Urteil vom 17. November 2011 - III ZR 103/10, WM 2012, 19 Rn. 31).

    Nach dieser Rechtsprechung, die zur Konkretisierung des § 44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BörsG aF herangezogen werden kann, ist von einer Prospektverantwortlichkeit eines Hintermannes unter anderem dann auszugehen, wenn dieser auf die Konzeption des konkreten, mit dem Prospekt beworbenen und vertriebenen Modells maßgeblich Einfluss genommen hat und damit letztendlich auch für die Herausgabe des Prospektes verantwortlich ist (BGH, Urteile vom 26. September 1991 - VII ZR 376/89, BGHZ 115, 213, 217 ff., vom 7. September 2000 - VII ZR 443/99, BGHZ 145, 121, 127, vom 8. Dezember 2005 - VII ZR 372/03, WM 2006, 427, 428 und vom 17. November 2011 - III ZR 103/10, WM 2012, 19 Rn. 17 mwN).

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